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3. März 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

Finanzministerium will Eltern entlasten

Das Bundesfinanzministerium wird laut eines Berichts der F.A.Z. in Kürze die Ressortabstimmung für den Gesetzentwurf zur Entlastung der Eltern einleiten. Der Kinderfreibetrag solle 2015 um 144 Euro und 2016 nochmals um 96 Euro erhöht werden, schreibt die F.A.Z. (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Lufthansa will Airail-Programm deutlich erweitern

Europas größte Fluggesellschaft, Lufthansa, will ihr sogenanntes Airail-Programm deutlich erweitern. Künftig sollen Passagiere mit dem Flugticket nicht mehr nur von Köln, Düsseldorf, Kassel, Stuttgart und Karlsruhe zum Frankfurter Flughafen reisen können: Auch auf den Strecken von Hannover, Dortmund und Nürnberg jeweils nach Frankfurt soll Airail schon bald genutzt werden können, berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Steinbrück will Vorschläge für ukrainische Steuerreform erarbeiten

Der SPD-Politiker Peer Steinbrück wird Vorschläge für eine ukrainische Steuerreform erarbeiten: "Ich werde in die Ukraine reisen", sagte er im Gespräch mit der F.A.Z. (Mittwochsausgabe). "Die ersten Termine werden mit der ukrainischen Zentralbank und der Finanzministerin sein." Noch in diesem Monat möchte er damit beginnen. Das wird für ihn eine Premiere sein. "Ich bin nie in der Ukraine gewesen", sagte er der F.A.Z. Weiter lesen …

VTG-Chef warnt vor Fahrverboten für Güterzüge

Der Vorstandsvorsitzende der größten europäischen Waggonvermieters VTG, Heiko Fischer, warnt die deutsche Politik vor Fahrverboten und Tempolimits für Güterzüge: "Wenn wir das alles machen, findet der Güterverkehr auf der Straße statt. Aber genau das soll ja verkehrspolitisch verhindert werden", sagte Fischer dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Hermann Parzinger nennt Zerstörung von Kunstschätzen durch Terrormiliz IS "Verbrechen gegen die Menschheit"

Nach der Zerstörung von Kulturschätzen im Nordirak zeigt sich Hermann Parzinger, Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, besorgt. Im Gespräch mit NDR Kultur sagte er: "Die Zerstörungen haben ja nicht nur das Ziel, Kulturgut zu vernichten, sondern es werden auch Kulturgüter, Denkmäler, Fundplätze, historische Orte dahingehend zerstört, dass man Raubgrabungen durchführt und sie plündert, um diese Objekte dann ins Ausland zu verkaufen." Weiter lesen …

SPD für Zwangs-Screenings auf Krankenhauskeime

Mit verschärften Meldepflichten und einem Zwangs-Screening aller Patienten will die SPD dem wachsenden Problem von Krankenhausinfektionen mit resistenten Keimen zu Leibe rücken. Einen entsprechenden Beschluss fasste am Dienstag die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion, berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Grüne: Gewässerschutz muss verbessert werden

Die Grünen haben anlässlich eines Berichtes der Europäischen Umweltagentur über den Zustand der europäischen Umwelt die Verbesserung des Gewässerschutzes gefordert. Über 90 Prozent der Flüsse und Seen in Deutschland seien weder ökologisch noch chemisch in einem guten Zustand, "obwohl sich Deutschland diesen umweltpolitischen Zielen in der Wasserrahmenrichtlinie der EU verpflichtet hat", beklagte der umweltpolitische Sprecher der Grünen, Peter Meiwald, am Dienstag. Weiter lesen …

Union bessert bei Frauenquote nach

Die Union hat Nachbesserungen am Gesetzentwurf zur Einführung einer Frauenquote vorgenommen. "So haben mitbestimmungspflichtige oder börsennotierte Unternehmen jetzt bis zum 30.9.2015 Zeit für die Festsetzung ihrer ersten Zielquote und müssen nicht jährlich, sondern erst nach Ablauf der selbst fest gesetzten Frist über die Einhaltung der Zielgrößen berichten", erklärte die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön. Weiter lesen …

Kassenarzt-Chef übt scharfe Kritik an geplantem Gesetz

Vor der Befassung des Bundestages an diesem Donnerstag hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung erneut heftige Kritik an dem geplanten Versorgungsstärkungsgesetz geäußert: Der Gesetzentwurf drücke "an vielen Stellen das Gegenteil von dem aus, zu dem sich die Politik eigentlich bekannt hat", sagte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Linkenchef Riexinger kritisiert das Gerangel in der Hamburger Fraktion der Partei

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die Auseinandersetzung um die ehemalige linke Fraktionsvorsitzende in der Hamburger Bürgerschaft, Dora Heyenn, kritisiert. "Das ist insgesamt sehr unglücklich gelaufen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Die Fraktion wollte offenbar einen Denkzettel verteilen. Und dann kam das falsche Ergebnis heraus. So etwas darf eigentlich nicht passieren." Weiter lesen …

Illegale Tierversuche in Hessen – Menschen für Tierrechte fordern effektive Konsequenzen

Nach Ansicht des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte e.V. zeigen die illegalen Tierversuche am Franz-Groedel-Institut im hessischen Bad Nauheim, dass die vorhandenen Rechts- und Kontrollvorschriften illegale Tierversuche nicht verhindern können. Angekündigte Maßnahmen wie die Änderung des Tierschutzgesetzes und die Verschärfung der Förderkriterien reichen bei Weitem nicht aus. Hier muss nach Ansicht des Tierrechtsverbandes konsequent nachgerüstet werden und zwar durch personelle Aufstockung der Veterinärbehörden und durch Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Tierschutz. Weiter lesen …

Haßelmann attackiert Energiepolitik von Schwarz-Rot

Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, kritisiert die Energiepolitik der Großen Koalition. Sie attackierte vor allem die Absage der Regierung an einen Steuerbonus für energetische Gebäudesanierungen, der nach Auffassung der Grünen-Politikerin dringend benötigte Anreize geliefert hätte, in Sanierungsmaßnahmen und Energiesparen zu investieren. Weiter lesen …

Tillich entwickelt Konzept für Leipzig/Halle als BER-Ausweichflughafen

Um den Flughafen Leipzig/Halle als Ausweichflughafen für den Großraum Berlin zu positionieren, lässt Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) ein Konzept für die Zusammenarbeit mit dem neuen Flughafen BER erarbeiten. "Ich habe die zuständigen Bereiche der Staatskanzlei beauftragt, mit den relevanten Partnern in den nächsten Wochen ein schlüssiges Konzept zu erstellen", sagte Tillich der "Welt". Weiter lesen …

Mehrheit der Deutschen gegen Wildtiere im Zirkus

Die Mehrheit der Deutschen will im Zirkus keine Wildtiere sehen. Das ergab eine repräsentative Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag von "Frontal 21". Das ZDF-Magazin berichtet am Dienstag, 3. März 2015, 21.00 Uhr, über die Ergebnisse der Umfrage. Demnach finden es zwei Drittel der Deutschen nicht gut, wenn Wildtiere wie Elefanten, Giraffen oder Tiger in Zirkusbetrieben gehalten werden. Lediglich 15 Prozent äußern keine Bedenken. Weiter lesen …

Grüne kritisieren schärfere Internetzensur im Iran heftig

Der außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, hat die angekündigte Verschärfung der Internetzensur im Iran heftig kritisiert. Das Recht auf freie Nutzung des Internet als Kommunikations- und Informationsmedium müsse auch den Menschen im Iran zustehen, forderte Nouripour am Dienstag. "Schon die bisherigen Repressionen, die Überwachung und Blockade von Facebook, Twitter und Youtube, waren bereits gravierend." Weiter lesen …

Verärgerter Junge verletzt 50-jährige Frau mit einem Messer

Ein etwa 9 - 10 Jahre alter Junge hat am gestrigen Abend in der Hospitalstraße in Höchst eine 50-Jährige voller Wut zu Boden gestoßen und anschließend mit einem Messer verletzt. Anlass seines Zornes war eine Situation, bei dem die Mutter des Jungen gerade dabei war ihren Pkw auszuparken. Zeitgleich parkte die 50-Jährige ihren Pkw ein, so dass die Mutter nochmals rangieren musste um auszuparken. Dies erzürnte das Kind dermaßen, dass es schließlich "handgreiflich" wurde. Die 50-Jährige ging nach dem "Angriff" nach Hause. Weiter lesen …

Leistungsschutzrecht: Langwierige Rechtsstreitigkeiten bremsen Start-ups aus

Der Digitalverband BITKOM unterstützt die Forderungen nach Abschaffung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage. „Die Bundesregierung hat das Leistungsschutzrecht trotz Warnungen von Rechtsexperten und gegen den Willen zahlreicher Wirtschaftsverbände beschlossen. Zwei Jahre später bewahrheiten sich die angekündigten negativen Folgen des Gesetzes“, sagte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder im Vorfeld einer Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss des Bundestages. Dabei wird der von der Opposition eingebrachte Antrag auf Aufhebung des Gesetzes beraten. Weiter lesen …

Umweltministerin Hendricks erteilt Umweltbundesamt einen Maulkorb beim Mehrwegschutz

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) stützt die Präsidentin des Umweltbundesamtes Maria Krautzberger, die am Wochenende eine Lenkungsabgabe in Höhe von 20 Cent auf Einweg-Getränkeverpackungen ins Gespräch gebracht hat. Für den Umwelt- und Verbraucherschutzverband ist es völlig überraschend, dass die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks dem Umweltbundesamt in den Rücken gefallen ist, indem sie eine Abgabe auf Einweg als wirksamstes Instrument zum Schutz des weltweit größten Mehrwegsystems ablehnt. Dies ist eine Entscheidung zu Lasten von 150.000 grünen Arbeitsplätzen und 14.000 mittelständischen Mehrweg-Betrieben, die einen entscheidenden Beitrag für den Klimaschutz leisten. Weiter lesen …

Drohnen sollen wie Piloten mit Fluglotsen "reden"

Forscher an der australischen RMIT University haben die erste Drohne entwickelt, die wie ein menschlicher Pilot mit Fluglotsen "sprechen" kann. Das verspricht eine einfachere, sichere Einbindung der unbemannten Fluggeräte in den zivilen Flugverkehr. Denn die Drohne wird quasi zum normalen Teilnehmer am zivilen Flugverkehr. Der Ansatz könnte also helfen, die kommerzielle Nutzung ziviler Drohnen wirklich auf den Weg zu bringen. Weiter lesen …

Album-Charts: Scorpions führen Neueinsteiger an

50 Jahre sind eine lange Zeit. Nicht viele Bands stehen ein halbes Jahrhundert gemeinsam auf der Bühne. Die Scorpions sind eine davon. Ihr Jubiläum feiern sie auf Platz zwei der offiziellen deutschen Album-Charts, ermittelt von GfK Entertainment. "Return To Forever" beweist, dass die Hannoveraner ihre Fans noch immer überraschen können. Weiter lesen …

Medien: Bundeswehr befürchtet IS-Anschläge auf deutsche Soldaten

Die Bundeswehr befürchtet einem Medienbericht zufolge terroristische Anschläge des "Islamischen Staats" (IS) auf deutsche Soldaten im Nordirak. In einem als Verschlusssache eingestuften militärischen Lagebild von Ende Februar heißt es, "bei aufwachsender Präsenz deutscher Soldaten muss von einem erhöhten Risiko terroristischer Anschläge ausgegangen werden", berichtet "Spiegel Online" am Dienstag. Weiter lesen …

Finanzanalyst warnt vor "Pensionsbomben" im Mittelstand

Über 1,5 Millionen mittelständische Unternehmen in Deutschland laufen Gefahr, die Pensionszusagen für ihre leitenden Angestellten nicht einhalten zu können. "Die Pensionsrückstellungen in den Bilanzen der meisten Mittelständler sind wie tickende Zeitbomben, die zur Explosion kommen, sobald die betroffenen Führungskräfte in Rente gehen wollen", warnt der Finanzanalyst Antonio Sommese. Weiter lesen …

Summit Tech startet mit 360-Grad-Videotelefonie

Für einen Rundumblick sorgt ein neues 360-Grad-Video-Calling-System. Das Device ist vom kanadischen Unternehmen Summit Tech entwickelt worden und soll auf dem Mobile World Congress (MWC) in Barcelona vorgestellt werden. Ausgestattet ist das System mit einer 360-Grad-Kamera von Giroptic sowie einem Headset von Oculus Rift. Weiter lesen …

Bald Schluss mit Vertraulichkeit beim Arzt?

Vertraulichkeit und Schweigepflicht im Gesundheitswesen sind ernsthaft in Gefahr. Zumindest, wenn die aktuelle Politik so fortgesetzt wird. "Die Sicherheitsmängel bei der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) und eine Telefonüberwachung von Arztpraxen verletzen zutiefst das Arzt-Patienten-Verhältnis, das auf Vertrauen basiert", sagte Wieland Dietrich, Vorsitzender der Freien Ärzteschaft (FÄ), heute in Essen. "Wir fordern Respekt vor der Arzt-Patienten-Beziehung und den Stopp des eGK-Projektes sowie aller Pläne zur Telefonüberwachung von Ärzten." Weiter lesen …

Edathy bezeichnet Tweet von SPD-Vize Stegner als "infam"

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat einen Tweet vom Vizevorsitzenden der Sozialdemokraten, Ralf Stegner, als "infam" bezeichnet. "Wer Gewalt gegen Kinder rechtfertigt, was mit unseren Grundwerten überhaupt nicht vereinbar ist, hat nix verstanden und sollte die SPD verlassen", hatte Stegner auf dem Kurznachrichtendienst Twitter geschrieben. Weiter lesen …

Gehirn reagiert schneller auf Tiere als auf Objekte

Das menschliche Gehirn kann Tiere deutlich schneller wahrnehmen als leblose Gegenstände. Zu diesem Schluss kommt das zum Nationalen Forschungsrat gehörende Istituto di Bioimmagini e Fisiologia Molecolari in einer neuen Analyse zur Reaktionsfähigkeit. "Das menschliche Gehirn unterscheidet Tiere auf Anhieb von unbeweglichen Objekten, wobei dies unabhängig vom Willen oder von den jeweiligen äußeren Umständen geschieht", so Projektleiter Alberto Zani. Weiter lesen …

Alter schützt vor Kopflaus nicht

Es "kriecht und krabbelt" und wenn es auf dem Kopf dann noch juckt, sind das nicht die Maikäfer von Wilhelm Busch, sondern es herrscht Läusealarm. Eltern von Kindern, in deren Haaren sich die kleinen Blutsauger schon einmal eingenistet haben, können ein Lied davon singen, wie unangenehm ein Befall ist. Auch Erwachsene sind dagegen nicht gefeit, wie die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Gesundheitsmagazins "Baby und Familie" zeigen. Weiter lesen …

Junge Wirtschaft kritisiert Neidsteuer

Die Wirtschaftsjunioren Deutschland kritisieren die vorliegende Pläne der Bundesregierung zur Reform der Erbschaftsteuer: "Bei den vorgeschlagenen Eckpunkten geht die Bundesregierung weit über die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Änderung des bisherigen Gesetzes hinaus", so Bundesvorsitzender Daniel Senf. "Anstatt weiter um eine Reform der bestehenden Regelung zu ringen, sollte die Erbschaftsteuer endlich komplett abgeschafft werden," betont der Unternehmer und warnt vor den fatalen Folgen einer übermäßigen Verschärfung des bisherigen Gesetzes: "Es ist wichtig, dass in Deutschland Unternehmen weiterhin von einer Generation auf die nächste übertragen werden können, ohne dass dabei Arbeitsplätze verloren gehen." Weiter lesen …

4,5 % mehr ausländische Studienanfänger im Studienjahr 2014

Im Studienjahr 2014 (Sommersemester 2014 und Wintersemester 2014/2015) immatrikulierten sich 107 000 ausländische Studienanfängerinnen und Studienanfänger für ein Studium an einer deutschen Hochschule. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren das 4,5 % mehr als im Vorjahr. Damit setzte sich der kontinuierliche Anstieg der Zahl der ausländischen Studienanfängerinnen und Studienanfänger fort. Weiter lesen …

LED-Heckleuchten sind kein Blendwerk

LED-Leuchtmittel werden nicht nur im Haushalt, sondern auch im und am Auto immer beliebter. Eine kürzere Reaktionszeit, längere Lebensdauer und der geringere Stromverbrauch machen LEDs bei Autoherstellern besonders beliebt. Doch mit der größeren Verbreitung bekommen die Leuchten auch mehr Aufmerksamkeit. Nach dem Empfinden vieler Autofahrer blenden die LED-Heckleuchten den Hintermann empfindlich. Der ADAC hat deshalb mit dem Lichttechnischen Institut (LTI) in Karlsruhe die Blendwirkung von Rückleuchten getestet. Das Ergebnis spricht für die neue Beleuchtungsgeneration: Sowohl objektive Messungen als auch Versuche mit Probanden aus fünf Altergruppen in einer typischen Ampelsituation zeigen, dass LED-Leuchten nicht mehr oder weniger blenden als herkömmliche Glühlampen. Weiter lesen …

Wo sind die negativen Studien?

Manche Studie, die keinen Beleg für die Wirkung von Antidepressiva findet, bleibt unveröffentlicht. Dahinter steckt möglicherweise ein finanzielles Interesse der Pharmaindustrie. Das gleiche Schicksal ereilt aber auch Studien, bei denen es nicht um Medikamente, sondern etwa um die Wirkung einer Verhaltenstherapie bei Depressionen geht, berichtet nun die "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Vampirfledermäuse: Wer hat hier wen gebissen?

Wissenschaftler haben einen neuen „fossilen” Retrovirus in Vampirfledermäusen entdeckt. Der neue Virus gleicht denen in Nagetieren und Primaten. Die Ergebnisse weisen darauf hin, dass die Zirkulation eines aktiven infektiösen Retrovirus erst kürzlich stattgefunden hat und die Übertragung artenübergreifend erfolgte. Die Studie wurde jetzt im Wissenschaftsmagazin „Journal of Virology“ veröffentlicht. Weiter lesen …

Schäfer: Fall Edathy offenbart Hinterzimmer-Politik in ihrer Vollendung

Zur Einstellung des Verfahrens gegen Sebastian Edathy erklärt der Spitzenkandidat der AfD-Bremen, Christian Schäfer: "Die Nachricht 'Edathy kommt Staatsanwaltschaft entgegen' klingt wie ein schlechter Witz. Die SPD hat den Deal mit Edathys Anwalt eingefädelt - damit der Waschgang der schmutzigen Wäsche nicht öffentlich wird - und dann hat der Anwalt von Edathy den Deal mit der Staatsanwaltschaft in Verden ausgehandelt." Weiter lesen …

Pazderski: Stärkere Befugnisse für den Wehrbeauftragten

Zu den aktuellen Fehlentwicklungen in der Bundeswehr erklärt der Vorsitzende des Bundesfachausschusses "Internationale Verantwortung Deutschlands" der Alternative für Deutschland, Georg Pazderski: "Eine demoralisierte Armee, unterforderte Rekruten, nicht quantifizierbare Ausrüstungsmängel, Mangelwirtschaft, desaströse Materiallage, Frust und schlechte Ausbildung: Die Planlosigkeit des Verteidigungsministeriums ist kaum noch zu überbieten und die Erfüllung der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Bundeswehr auf einem traurigen Tiefpunkt angelangt." Weiter lesen …

RWE will für 2014 einen Euro Dividende zahlen

Trotz aller Schwierigkeiten will der Energiekonzern RWE für das Jahr 2014 eine Dividende von einem Euro je Aktie zahlen. Dies berichtet die "Rheinische Post" (Düsseldorf) unter Berufung auf Konzernkreisen. Diesen Vorschlag an die Hauptversammlung will der Aufsichtsrat demnach auf seiner Sitzung am Mittwoch, 4. März, beschließen. Weiter lesen …

Jeder Dritte nutzt soziale Netzwerke zur Urlaubsplanung

Facebook-Posts und Instagram-Bilder aus dem letzten Urlaub statt persönlicher Reiseberichte bei Kaffee oder Bierchen: Längst Alltag in Deutschland. Auch bei der Urlaubsplanung werden die sozialen Netzwerke immer wichtiger, wie das Ferienhausportal FeWo-direkt jetzt in einer aktuellen Umfrage herausfand. Knapp ein Drittel (32,4 Prozent) der Teilnehmer fragt Freunde und Follower auf Facebook, Twitter und Co. nach Insider-Tipps für den Aufenthalt vor Ort und sucht nach Meinungen und Bewertungen zu Unterkünften und Urlaubsorten für die anstehende Reise. Weiter lesen …

Länder fordern von Lehrern Kompromissbereitschaft

Der Vorsitzende der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL), Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn, hat den Lehrer-Gewerkschaften vorgehalten, ein Angebot zu einer einheitlichen Besoldung abgelehnt zu haben. Die TdL habe "einen Tarifvertrag zur Eingruppierung aller Lehrkräfte angeboten, mit dem auch die unterschiedlichen Verhältnisse in den alten und neuen Bundesländern aufgegeben werden", sagte der Verhandlungsführer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kinderhilfswerk warnt vor Webcam im Kinderzimmer

Das Deutsche Kinderhilfswerk hat dringend vor den Risiken gewarnt, die sich für Kinder und Jugendliche bei der Nutzung von Internetangeboten wie Younow ergeben. Es bestehe die Gefahr, dass deren Persönlichkeitsrechte oder Privatsphäre verletzt würden, sagte Präsident Thomas Krüger der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Bei Younow werden Kinder in ihrem Kinderzimmer von einer Webcam beobachtet, wobei sich Zuschauer direkt mit Kommentaren und Aufforderungen einschalten können. Weiter lesen …

Berliner Linksfraktion will fahrscheinlosen Öffentlichen Personennahverkehr einführen

Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus will in der Hauptstadt einen fahrscheinlosen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einführen. "Wir wollen eine Steigerung des Anteils des Öffentlichen Personennahverkers am Gesamtverkehr", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion, Harald Wolf, der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neuen deutschland". Weiter lesen …

Ebola-Sonderbeauftragter plädiert für besseres Krisenmanagement

Mit Blick auf die Ebola-Konferenz an diesem Dienstag in Brüssel hat der Ebola-Sonderbeauftragte der Bundesregierung, Walter Lindner, die Staatengemeinschaft dazu aufgerufen, bei globalen Gesundheitskrisen künftig schneller zu reagieren. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Lindner: "Schon jetzt müssen wir aus der Ebola-Epidemie die Lehre ziehen, dass wir auf allen Ebenen das Krisenmanagement verbessern müssen: international, regional, bei den betroffenen Staaten, aber auch bei uns." Weiter lesen …

Vorsitzender der Jungen Union kritisiert Mutterpartei

Die Klage in der Union über zu wenig CDU-Politik in der Bundesregierung wird heftiger: Der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, kritisiert in der "Welt" die Mutterpartei heftig. "Wir diskutieren die ganze Zeit über SPD-Vorschläge. Was aber fehlt, sind die Themen der CDU. Wir müssen uns dringend fragen: Was wollen wir eigentlich in dieser Koalition durchsetzen?" Weiter lesen …

Studie: Einfluss der Gewerkschaften in Deutschland steigt

Der Einfluss der Gewerkschaften ist in Deutschland deutlich gestiegen. Das ist das Ergebnis einer Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die am am kommenden Mittwoch veröffentlicht wird, und über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Darin spreche das IW von einem "Comeback der Gewerkschaften". Es sei ihnen in den vergangenen Jahren gelungen, "aus dem politischen Abseits herauszutreten, in das sie sich mit ihrer Opposition gegen die Agenda 2010 selbst hineinmanövriert hatten". Weiter lesen …

Ukraine-Krise: Merkel telefoniert mit Hollande, Putin und Poroschenko

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montagabend erneut mit dem französischen Präsidenten François Hollande, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko telefoniert. Die Gesprächspartner seien sich einig darüber gewesen, dass die OSZE eine noch stärkere Rolle bei der Beobachtung des Waffenstillstands und des Waffenabzugs in der Ostukraine spielen sollte, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Weiter lesen …

Bündnispartner streiten über Format von "Zukunft der Industrie"

Vor der konstituierenden Sitzung des Bündnisses "Zukunft der Industrie" an diesem Dienstag gibt es zwischen den Bündnispartnern weiter Differenzen über das Format. "Wir wollen ja nicht der verlängerte Arm des Wirtschaftsministeriums sein und brauchen deshalb eine eigenständige Plattform", sagte IG-Metall-Chef Detlef Wetzel dem "Handelsblatt". Es stelle sich eine Art Verein vor. "Auf jeden Fall brauchen wir eine Finanzierung und eine Geschäftsstelle außerhalb des Ministeriums." Weiter lesen …

Polizei: Bisher friedlichster Legida-Demonstrationsabend

In Leipzig sind am Montagabend erneut Anhänger und Gegner des örtlichen Pegida-Ablegers Legida auf die Straße gegangen: Dabei habe es sich um den "wahrscheinlich friedlichsten Demonstrationsabend um Legida" gehandelt, teilte die Polizei mit. Insgesamt hätten rund 700 Menschen an der Kundgebung der islamkritischen Bewegung teilgenommen, etwa ebenso viele Menschen hätten sich Gegenveranstaltungen beteiligt. Weiter lesen …

BDI-Chef Grillo: EU muss stabiler und wettbewerbsfähiger werden

BDI-Präsident Ulrich Grillo hat eine Weiterentwicklung der Europäischen Union angemahnt: "Die EU muss stärker, stabiler und wettbewerbsfähiger werden als heute. Zum Beispiel durch die Energiewende und mit der Entwicklung eines europäischen digitalen Binnenmarktes", sagte Grillo am Montag in Berlin. Er rief den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker dazu auf, sein Investitionsprogramm zum zentralen Baustein für diese Weiterentwicklung zu machen. Weiter lesen …

Abgeordnete in der Union fordern staatliche Regeln für den Islam

Die CDU streitet über den Umgang mit dem Islam und über ihre Haltung zur Zuwanderung. Vorreiter ist eine Gruppe von rund 80 jungen Abgeordneten um Jens Spahn, die sich "CDU 2017" nennt, berichtet die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung". So fordern Spahn und drei weitere Autoren staatliche Regeln für den Islam. So sollen Imame auf Deutsch predigen und nicht aus der Türkei entsandt und bezahlt werden. Sprache und Religion sollten "nicht nebeneinander stehen". Weiter lesen …

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