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4. März 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Österreichs Kombinierer holen Team-Gold von der Großschanze, Silber für Deutschland

Die Nordischen Kombinierer aus Österreich haben bei den Nordischen Ski-Weltmeisterschaften in Oslo (NOR) auch den zweiten Team-Wettbewerb für sich entschieden. Das Quartett aus der Alpenrepublik setzte sich in 47:12.3 Minuten mit 0,1 Sekunden denkbar knapp vor dem DSV-Team mit Johannes Rydzek, Björn Kircheisen, Eric Frenzel und Tino Edelmann durch. Bronze ging wieder an Norwegen (47:52.9 Minuten). Weiter lesen …

E10-Chaos: "Benzin-Gipfel" am Dienstag

Die Bundesregierung will mit einem "Benzin-Gipfel" am kommenden Dienstag das Chaos bei der Einführung des neuen Biokraftstoffs E10 bekämpfen. Die Einladungen seien am Freitag verschickt worden, erklärten Sprecher des Umwelt- und des Wirtschaftsministeriums. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will dabei mit Vertretern von Mineralölwirtschaft, Autobranche und Verbraucherschützern eine Lösung für die bisherigen Absatzschwierigkeiten finden. Die Mineralölwirtschaft hat die Produktion des Kraftstoffs vorübergehend gedrosselt. Weiter lesen …

DSV-Herren gewinnen Bronze in der Staffel

Jens Filbrich, Axel Teichmann, Franz Göring und Tobias Angerer haben bei der Ski-WM in Oslo mit Bronze in der Staffel die erste Medaille für die deutschen Langläufer gewonnen. Gold holte Norwegen vor Schweden, Schlussläufer Petter Northug setzte sich vor Sprint-Weltmeister Marcus Hellner durch. Weiter lesen …

CSU-Umweltexperte Göppel rückt von E10 ab

Der Unionsobmann im Umweltausschuss, Josef Göppel (CSU), hat sich nach dem Chaos um die Einführung des Biosprits E10 für dessen Abschaffung ausgesprochen. "Mittelfristig halte ich den Einsatz von reinen Pflanzenkraftstoffen für sinnvoller", sagte Göppel den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben). Weiter lesen …

Altmaier: Mögliche Spendenaffäre der SPD muss aufgeklärt werden

Während des Wahlkampfes zur Bundestagswahl 2009 fand in Potsdam ein fragwürdiges Spenden-Dinner der SPD mit dem damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier statt. Dazu erklärt der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Altmaier: "Die Vorwürfe des Verstoßes der SPD gegen das Parteiengesetz, die in der aktuellen Ausgabe des "Stern" anlässlich eines Spendenessen der SPD in Potsdam im Februar 2009 erhoben werden, sollten vom Deutschen Bundestag schnellstmöglich geprüft werden." Weiter lesen …

Bulling-Schröter: E10 ist ein teurer Irrweg

"Brüderles Benzingipfel ist das Eingeständnis eines totalen Versagens. Die politischen Verheißungen des Agrosprits E 10 sind für den Klimaschutz und die Verbraucherinnen und Verbraucher nichts als heiße Luft. Das Setzen auf Agrosprit wird zudem zum zusätzlichen Preistreiber auf dem Nahrungsmittelmarkt", erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Eva Bulling-Schröter, zur aktuellen Debatte über die Einführung des neuen Kraftstoffs mit erhöhtem Agrospritanteil. "Wer Klimaschutz will, darf sich nicht auf ein grünes Mäntelchen für die Automobilkonzerne konzentrieren. Agrosprit wie E10 ist ein teurer Irrweg. Wertvolle Biomasse sollte besser für die Produktion von Strom und Wärme verwendet werden." Weiter lesen …

Happy End in den DVD-Charts

Ende gut, alles gut: 24 Folgen dauerte es, nun sind Gretchen Haase und Marc Meier endlich ein Paar. Die Hauptcharaktere der RTL-Krankenhausserie "Doctor’s Diary: Männer sind die beste Medizin" verarzten ihre Fans nicht nur im Fernsehen, sondern auch auf DVD: Staffel drei holt in den media-control DVD-Charts direkt den ersten Platz. Weiter lesen …

Maurer: Schröderianer ante portas

"Verschämte Lehren aus dem Desaster von 2009 sind bei der SPD offenbar schnell vergessen. Nun singt auch Peer Steinbrück das neue SPD-Lied 'Von Olaf lernen' und trommelt für einen wirtschaftsfreundlichen Kurs der Partei", so Ulrich Maurer anlässlich der aktuellen Äußerungen des Ex-Ministers Steinbrück zur SPD-internen Richtungsdebatte. Weiter lesen …

NABU: Umweltbilanz von E10 muss beim Benzingipfel auf den Tisch

Der NABU fordert, dass beim "Benzin-Gipfel" auch Umweltverbände mit am Tisch sitzen müssen, weil die Probleme mit dem "Biosprit" sonst wieder nur verkürzt diskutiert werden und sich auf die reine Motorverträglichkeit konzentrieren. Viele Verbraucher treiben aber auch andere Sorgen um, betont NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: "Die Klimabilanz von Biokraftstoffen ist höchst umstritten. Dies ist einer der wesentlichen Gründe, warum Autofahrer den neuen Kraftstoff E 10 verschmähen." Weiter lesen …

Steinbach: Akute Verschlechterung der Presse- und Meinungsfreiheit in China

Aus Angst vor "Jasmin-Protesten" nach arabischem Vorbild schränkt die chinesische Regierung im Vorfeld der Jahrestagung des Volkskongresses die Pressefreiheit drastisch ein. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Der Seismograph für die Einhaltung der Menschenrechte, die Presse- und Meinungsfreiheit, zeichnet für China schwere Erschütterungen auf. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die chinesische Regierung auf, Freiheits- und Menschenrechte zu gewähren." Weiter lesen …

Brähmig: Berufung gegen Urteil zum Egerer Stadtwald: Bundesregierung handelt konsequent für Vertriebene

Das Bundesministerium des Innern hat kürzlich gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg zum "Egerer Stadtwald" beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof Berufung eingelegt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten Klaus Brähmig: "Die Bundesregierung hat vollkommen richtig gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg zum ´Egerer Stadtwald´ Berufung eingelegt und handelt damit konsequent für die vertriebenen Egerländer." Weiter lesen …

Streitkräfte SPD-Verteidigungspolitiker Arnold begrüßt de Maizières Aussagen zur Bundeswehrreform

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Bundeswehrreform positiv bewertet. "Ich würde es außerordentlich begrüßen, wenn er die Reform nicht einfach so weiterführen würde, wie sie begonnen wurde", sagte Arnold der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). Weiter lesen …

Merkel schließt Guttenberg-Comeback nicht aus

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält eine Rückkehr des zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in die Politik weiterhin für möglich. "Die Türen zur Politik sind ihm aus meiner Sicht nicht verschlossen", sagte die Kanzlerin im Interview mit den "Stuttgarter Nachrichten" (Freitagsausgabe). Merkel ist zudem der Ansicht, "dass er weiter ein guter Minister hätte sein können". Die Kanzlerin wies Vorwürfe aus Wissenschaft und Opposition zurück, sie hätte in der Affäre Fehler gemacht. Weiter lesen …

CDU startet Facebook-Fanseite für Ronald Reagan

Die CDU hat beim sozialen Netzwerk Facebook eine eigene Fanseite für den 2004 verstorbenen ehemaligen US-Präsidenten Ronald Reagan ins Leben gerufen. Wie die Partei am Freitag mitteilte, wolle man damit der Forderung an den Berliner Senat Ausdruck verleihen, "das klare Bekenntnis Reagans zur Deutschen Einheit und seinen denkwürdigen Appell für eine Öffnung des Brandenburger Tores endlich angemessen im Stadtbild zu würdigen". Weiter lesen …

NABU unterstützt Ablehnung des Offshore-Windparks bei Sylt

Nach Presseberichten hat das Bundesamt für Naturschutz (BfN) eine ablehnende Stellungnahme zum Genehmigungsantrag für den Offshore-Windpark Sandbank Extension abgegeben. Der NABU teilt die Einschätzung des Amtes. "Für die Offshore-Windenergie darf es keinen Freifahrtschein auf Kosten der Meeresumwelt geben. Jeder geplante Windpark auf See muss auf die dort lebenden Vögel, Fische und Meeressäugetiere Rücksicht nehmen", betont NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Weiter lesen …

Religion Unions-Innenpolitiker Uhl verteidigt Friedrichs Aussagen zum Islam

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat die jüngsten Äußerungen des neuen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich (CSU) zum Islam verteidigt. "Der Innenminister hat hundertprozentig recht: Der Islam ist nicht konstitutiver Bestandteil der deutschen Kultur", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). Weiter lesen …

VdK-Präsidentin Mascher sieht bei Rente "falsche Weichenstellung"

Die Vorsitzende des Sozialverbandes VdK, Ulrike Mascher, hat sich verwundert über Äußerungen ihres Parteifreundes und früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) gezeigt, wonach wegen mangelnder Leistungsfähigkeit des Staates private Finanzdienstleister quasi staatsersetzende Aufgaben bei der Rentensicherung zu übernehmen hätten. "Eine so dynamische und reiche Gesellschaft wie die Industrienation Deutschland muss in der Lage sein, den Arbeitnehmern eine ausreichende Rente sichern zu können", sagte Mascher, zu Schröders Kanzlerzeiten auch Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, in einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe). Weiter lesen …

Deutschland ist Drehscheibe des weltweiten Waffenhandels

Im internationalen Waffenhandel ist Deutschland einem Medienbericht zufolge ein beliebter Umschlagplatz. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet, hätten zwischen 2005 und 2009 63 Länder rund um den Globus die Bundesrepublik als Transitstation für ihre Rüstungsgeschäfte genutzt. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Abgeordneten Jan van Aken (Linke) hervor. Weiter lesen …

Guttenberg-Rücktritt sorgt für Streit in der Union

Der Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) als Bundesverteidigungsminister sorgt für Streit innerhalb der Union. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" vorab berichtet, gerät vor allem Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) ins Visier der CSU. Sie hatte zu Guttenberg in einem Interview offen für den Umgang mit seiner Doktorarbeit kritisiert. Weiter lesen …

China erhöht Militärausgaben deutlich

Die Volksrepublik China will im Jahr 2011 ihre Militärmacht weiter deutlich ausbauen. Die Militärausgaben sollen in diesem Jahr um 12,7 Prozent steigen, teilte Li Zhaoxing, Sprecher des Volkskongresses, am Freitag in Peking mit. Der Etat für das Militär betrage 2011 dann 601,1 Milliarden Yuan (umgerechnet 65,6 Milliarden Euro), das sind sechs Prozent des gesamten chinesischen Budgets. Weiter lesen …

Finanzexperte: Börsenfusion kann Problem für deutsche Unternehmen werden

Die geplante Fusion der Deutsche Börse AG und der New Yorker Börse NYSE Euronext könnte für deutsche Unternehmen gravierende Folgen haben. Rüdiger von Rosen, geschäftsführender Vorstand des Deutschen Aktieninstituts, sagt im Interview mit dem ZDF-Nachrichtenportal "heute.de", mit der geplanten Fusion könnten deutsche börsennotierte Unternehmen unter die Aufsicht der amerikanischer Rechtsprechung und der amerikanischen Börsenaufsicht SEC kommen. Weiter lesen …

Völkerrechtler hält schnellen Haftbefehl gegen Gaddafi für möglich

Der Göttinger Völkerrechtler und Experte für internationales Strafrecht, Kai Ambos, hält einen schnellen Haftbefehl gegen Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi durch den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) für möglich. Ambos sagte der "Frankfurter Rundschau", Gaddafi und "auch sein Sohn Saif" hätten schon durch ihre jüngsten Reden, in denen sie ihren Gegnern mit massiver Gewalt und Tod drohten, umfangreiches Beweismaterial geliefert. Für "dringenden Tatverdacht der Anstiftung zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit reicht das", möglich sei sogar ein "sofortiger Antrag auf Haftbefehl" durch die Anklagebehörde, sagte Ambos. Weiter lesen …

Südafrika-Pleitefonds: Postbank kündigt unabhängige Untersuchung an

Die Postbank hat angekündigt, im Fall des Pleitefonds MCT Südafrika 3 eine unabhängige Untersuchung in Auftrag zu geben. "Wir werden alle Kundenfälle noch einmal durch eine renommierte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft prüfen lassen", sagte Postbanksprecher Rüdiger Grimmert auf NDR Info. "Sollte diese Prüfung Fehler feststellen, so wollen wir eine kulante und kundenfreundliche Regelung im Einzelfall direkt und sofort umsetzen." Weiter lesen …

Bibelforscher Thomas Söding: Papst-Kapitel zum Prozess Jesu theologisch und politisch äußerst brisant

Der Vorabdruck aus dem neuen Papst-Buch über Jesus von Nazareth sorgt schon vor seinem offiziellen Erscheinen für Aufmerksamkeit. In den veröffentlichten Kapiteln geht es auch um den Prozess. Der renommierte Bibelwissenschaftler Thomas Söding, Professor für Neues Testament an der Ruhr-Universität Bochum, hält dieses Kapitel für "theologisch und politisch äußerst brisant". Weiter lesen …

Bundesregierung will Nordafrika-Hilfen ausweiten

Die Bundesregierung will den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen in den nordafrikanischen Staaten mit mehr Haushaltsmitteln unterstützen. Für die Aufbau-Hilfen in Nordafrika werde ein dreistelliger Millionenbetrag im Bundeshaushalt 2012 eingeplant, erfuhr die in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post" in Koalitionskreisen. Weiter lesen …

Jette Joop: Harte Kritik an "Germany's next Topmodel"

"Germany's next Topmodel" läuft wieder im TV. In der aktuellen Ausgabe von BILD der FRAU kritisiert Jette Joop (43) die von Heidi Klum moderierte Show. Für die Designerin sind solche Model-Casting-Shows menschenunwürdig. Gegenüber BILD der FRAU sagt Jette Joop: "Bisher habe ich kein internationales Topmodel gesehen, das aus einer solchen Show hervorging. Und das ist auch gut so. Mir gefallen die in Casting-Shows vermittelten Werte nicht." Weiter lesen …

Tunesien: Verfassungswahlen für den 24. Juli angekündigt

In Tunesien hat der Interimspräsident Fouad Mbazaa am Donnerstag verfassungsgebende Wahlen für den 24. Juli angekündigt. An diesem Tag wird demnach ein Gremium gewählt, das die neue Verfassung erstellen und außerdem die nächste Präsidentschafts- und Parlamentswahl organisieren soll. Bis dahin wird eine neue Interimsregierung die Regierungsgeschäfte leiten, nachdem am Sonntag der Regierungschef der bisherigen Übergangsregierung, Mohammed Ghannouchi, seinen Rücktritt erklärt hatte. Sechs weitere seiner Minister folgten ihm nach. Weiter lesen …

Familienministerin Schröder fühlt sich "fremdbestimmt"

CDU-Politikerin Kristina Schröder hat eingeräumt, dass sie ihr Leben als Familienministerin "fremdbestimmt" empfinde. Gegenüber dem "Zeit"-Magazin klagte die 33-Jährige außerdem über die harte mediale Beobachtung in den ersten Monaten ihrer Amtszeit und darüber, wie sehr sie der Vorwurf verletzt habe, dass sie, kaum sei sie Ministerin, bereits heirate. Weiter lesen …

Mixed-Staffel des DSV holt WM-Silber in Khanty-Mansiysk

Die Mixed-Staffel des DSV hat bei der ersten Entscheidung der Biathlon-Weltmeisterschaften im westsibirischen Kanthy-Mansisyk die Silbermedaille gewonnen. Das deutsche Team mit Andrea Henkel, Magdalena Neuner, Arnd Peiffer und Michael Greis musste sich nach einem spannenden Rennen nur der starken norwegischen Staffel geschlagen geben. Bronze holte die Mannschaft aus Frankreich. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zu Kanzlerin Angela Merkel

Vorbei? Vergeben? Vergessen? Nein, so leicht kann Angela Merkel die Verwerfungen durch die Plagiats-Affäre nicht hinter sich lassen. Mit seinem Abgang von der Polit- Bühne hat Karl-Theodor zu Guttenberg der Kanzlerin einen - wenn auch unfreiwilligen - Gefallen getan. Durch seinen Rücktritt verhindert er nämlich, dass ausgerechnet er selbst - der Superstar der Union - wegen seines erschummelten Doktortitels zum Bremsklotz bei den kommenden Landtagswahlen wird. Weiter lesen …

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