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24. März 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Schockenhoff: Syrisches Regime hat Angst vor demokratischer Teilhabe

Zum gewaltsamen Vorgehen syrischer Sicherheitskräfte gegen demonstrierende Regimegegner erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Andreas Schockenhoff: "Die Situation in Syrien verfolgt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit großer Sorge. Die Gewalt gegen Demonstranten, die nach Jahrzehnten der Unterdrückung die Wahrung der Menschenrechte einfordern, ist auf das Schärfste zu verurteilen." Weiter lesen …

Libyen: Anklage gegen Gaddafi vor Strafgerichtshof wahrscheinlich

Eine Anklage des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen Menschenrechtsverletzungen ist wahrscheinlich. Der Chefankläger des Strafgerichtshofes, Luis Moreno-Ocampo, kündigte am Donnerstag an, den UN-Sicherheitsrat im Mai über den Stand seiner Ermittlungen zu informieren und anschließend den Strafgerichtshof einzuschalten. Unterdessen gilt die Flugverbotszone in Libyen als weitgehend durchgesetzt. "Die libysche Luftwaffe ist keine kämpfende Kraft mehr", sagte Greg Bagwell, der Kommandeur der britischen Luftstreitkräfte, am Mittwoch. Weiter lesen …

Vaatz: "Das Leben der Anderen" - Steinmeier und die Stasi vor Ort

Am 19.03.2011 sind zwei ehemaligen Stasi-IM in den Vorstand des SPD-Unterbezirkes Brandenburg an der Havel im Wahlkreis des Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier gewählt worden. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt es sehr, dass der SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sich in seinem Wahlkreis ehrlich um eine Aufarbeitung des Themas Staatssicherheit in der DDR bemüht und Fragen nach den Folgen der Bespitzelung des eigenen Volkes für Opfer und Täter stellt." Weiter lesen …

Neues Portal versorgt Kinofans mit Gratis-Filmen

Wenig erfolgreiche Vorläufer von Popcornflix popcornflix.com sind bisher in der Regel mit ihren Gratis-Streaming-Angeboten gescheitert. Dennoch wagt die Filmvertriebsfirma Screen Media Ventures einen neuen Anlauf. Auf der Plattform will das Unternehmen ausschließlich im Kino veröffentlichte Blockbuster kostenlos zum Stream bereitstellen. Dabei greift Popcornflix auf den buntgemischten und über 1.500 Titel großen Fundus bei Screen Media selbst zurück. Einmal mehr sollen Werbeeinnahmen das Angebot finanzieren. Weiter lesen …

Deckung: Spionage-Roboter versteckt sich

Ein guter Spion bekommt mit, wann er sich vor dem wachsamen Blick anderer verstecken muss. Der US-Rüstungskonzern Lockheed Martin arbeitet daran, eben diese Fähigkeit auch Robotern mitzugeben, berichtet der New Scientist. Ein Prototyp ist beispielsweise in der Lage, erst dann wieder seine Deckung zu verlassen, wenn sich das Geräusch der Schritte eines Wachmanns wieder von seiner Position entfernt. Weiter lesen …

Beck: Ersten Schritt der Bundeswehrreform unter Dach und Fach gebracht

Heute wird das Wehrrechtsänderungsgesetz im Deutschen Bundestag beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck: "Mit der Zustimmung zum Wehrrechtsänderungsgesetz setzt der Bundestag die gesetzliche Grundlage zur Aussetzung der Wehrpflicht in Kraft. Damit schafft die christlich-liberale Koalition die dringend benötigte Sicherheit sowohl für die Bundeswehr, als auch für die jungen Menschen, die an einem Dienst in den Streitkräften interessiert sind." Weiter lesen …

Zwei Drittel der Bundesbürger gegen deutschen Libyen-Einsatz

Die Bundesregierung hat bei ihrer Entscheidung gegen eine Teilnahme am Krieg gegen Libyen eine klare Mehrheit der Bundesbürger hinter sich. 66 Prozent lehnen eine deutsche Beteiligung an der internationalen Militäraktion ab. Das geht nach Informationen der Saarbrücker Zeitung (Freitag-Ausgabe) aus einer aktuellen Umfrage des Emnid-Instituts im Auftrag der Bundesregierung hervor. Weiter lesen …

Börnsen/Heveling: New Yorker Urteil ist ein Erfolg für das Urheberrecht

Das Oberste Berufungsgericht der Vereinigten Staaten von Amerika hat das genehmigungslose Kopieren von Büchern des "Google Books Settlement" untersagt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Ansgar Heveling: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt das New Yorker Urteil zum "Google Books Settlement" als Sieg des Urheberrechts. Damit ist dem eigenmächtigen Google-Vorgehen bei der Bücherdigitalisierung eine Absage erteilt worden. Ohne Zustimmung der Verlage und Autoren rund 15 Millionen Bücher zu digitalisieren und online zugänglich zu machen, widerspricht dem Recht am geistigen Eigentum." Weiter lesen …

Irische Wirtschaft schrumpft drittes Jahr in Folge

Die irische Wirtschaft ist im Jahr 2010 das dritte Jahr in Folge geschrumpft. Das irische Bruttoinlandsprodukt (BIP) für 2010, welches am Donnerstag veröffentlicht worden ist, ist um 1,0 Prozent gefallen. Das Bruttonationaleinkommen (BNE), welches die Gewinne von den 950 in Irland tätigen ausländischen Unternehmen nicht berücksichtigt, fiel sogar um 2,1 Prozent. Damit fiel der Rückgang im Vergleich zum Vorjahr geringer aus. Weiter lesen …

Tempel: Konzepte für Drogenpolitik gefordert

"Die Drogenpolitik der Bundesregierung setzt sich aus Stückwerk und Stillstand zusammen. Bis heute fehlt es an langfristigen Konzepten einer umfassenden Drogenpolitik", so Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Bericht der Drogenbeauftragten der Bundesregierung Mechthild Dyckmans und des BKA-Präsidenten Jörg Ziercke. "Es bedarf einer grundsätzlichen Debatte darüber, ob die anhaltende repressive Drogenpolitik zeitgemäß ist." Weiter lesen …

Israel reagiert mit Gaza-Beschuss auf Anschlag

Israel hat am Donnerstag Ziele im Gazastreifen bombardiert und damit auf den Terroranschlag auf einen Jerusalemer Bus am Mittwoch reagiert. Kampfflugzeuge versuchten vor allem, Schmugglertunnel zwischen dem Gazastreifen und Ägypten zu treffen und Ausbildungslager der in Gaza regierenden Hamas zu zerstören, teilte die israelische Armee mit. Weiter lesen …

Syrische Opposition: Sicherheitskräfte töten mindestens 100 Menschen

In Syrien sollen Sicherheitskräfte der Regierung beim gewaltsamen Vorgehen gegen Demonstranten mindestens 100 Menschen getötet haben. Das sagte ein Sprecher der Opposition am Donnerstag. Am Mittwoch hatten Sicherheitskräfte Proteste in der Staat Daraa im Süden des Landes gewaltsam niedergeschlagen. Zuvor hatten sich rund 300 Menschen auf dem Grundstück der al-Omari-Moschee aufgehalten, als die Regierungskräfte das Feuer eröffneten. Weiter lesen …

Bär/Tauber: Jugendfreiwilligendienste werden finanziell stärker gefördert

Der Deutsche Bundestag hat sich am Donnerstag für eine stärkere finanzielle Förderung der Jugendfreiwilligendienste ausgesprochen. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und der zuständige Berichterstatter Peter Tauber: "Die christlich-liberale Koalition hat ihr Versprechen gehalten und baut die bewährten Jugendfreiwilligendienste weiter aus. Der Beschluss des Bundestages zur Aussetzung der Wehrpflicht und damit zur Abschaffung des Zivildienstes hat finanzielle Mittel freigesetzt, von denen ein Großteil in den Ausbau der Freiwilligendienste fließen kann." Weiter lesen …

Atomausstieg: Göppel kritisiert Äußerungen Brüderles

Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Umweltausschuss, Josef Göppel, hat die Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) zur Atompolitik scharf kritisiert. "Brüderle untergräbt die Glaubwürdigkeit der gesamten Bundesregierung", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe). "Denn die Bundeskanzlerin legt ja bei jeder Gelegenheit Wert darauf, dass diese Wende in der Atompolitik dauerhaft ist und kein wahltaktisches Manöver." Weiter lesen …

Weiß: Unternehmen müssen Lohnkluft zwischen Frauen und Männern schließen

Der morgen statt findende Equal-Pay-Day weist auf die großen Entgeltunterschiede zwischen Frauen und Männern hin. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Arbeitnehmerinnen in Deutschland verdienen durchschnittlich 23 Prozent weniger als männliche Arbeitnehmer. Während der durchschnittliche Bruttostundenlohn von Frauen bei 14,90 Euro liegt, sind es bei Männern 19,40 Euro. Ein Grund dafür ist, dass frauentypische Berufsfelder besonders gering entlohnt werden." Weiter lesen …

Börnsen/Poland: Baukultur sichert unser kulturelles Erbe

Der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien diskutierte auf Initiative der Koalition mit Experten zum Thema Baukultur. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Christoph Poland: "Die Bewahrung der Baukultur fällt nicht nur in die Zuständigkeit von Architekten, sondern alle Bürger stehen in der Mitverantwortung. In unserer Wohnumgebung haben wir mit dafür zu sorgen, dass es nicht zur Uniformität von Gebäuden kommt, sondern Vielfalt und Originalität berücksichtigt werden." Weiter lesen …

Japan: Drei Arbeiter in AKW Fukushima verstrahlt

Im japanischen Unglücks-Atomkraftwerk Fukushima sind drei Arbeiter gefährlich verstrahlt worden. Wie ein Sprecher der japanischen Atomsicherheitsbehörde (NISA) am Donnerstag mitteilte, seien die Männer einer Strahlendosis von 170 bis 180 Millisievert ausgesetzt gewesen. Für die Arbeiter war zuvor ein maximaler Grenzwert von 150 Millisievert festgelegt worden. Zwei der Arbeiter seien mit Verbrennungen an den Beinen in ein Krankenhaus eingeliefert worden. Weiter lesen …

Rot-Grün in Baden-Württemberg klar vorn

Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg zeichnet sich am Sonntag eine deutliche Mehrheit für eine Koalition aus SPD und Grünen ab. Nach einer neuen Umfrage für das Online-Magazin stern.de und den Fernsehsender RTL kommen die beiden Parteien in dem Bundesland zusammen auf 48 Prozent, CDU und FDP erreichen zusammen nur 43 Prozent. Weiter lesen …

Japan-Unglück: Mehr als 25.000 Menschen tot oder vermisst

Nach dem verheerenden Erdbeben und dem anschließenden Tsunami in Japan sind mittlerweile über 25.000 Menschen für vermisst oder tot erklärt worden. Laut der aktuellen Zählung der nationalen Polizeibehörde von Mittwochmittag (japanische Zeit) seien bislang 9.523 Menschen durch das Unglück ums Leben gekommen, 16.094 weitere seien als vermisst gemeldet worden. Die meisten stammten dabei aus den am härtesten getroffenen Präfekturen Miyagi, Iwate und Fukushima. Weiter lesen …

D&B F1 Index: Alle Rennställe im Frühjahrs-Finanzcheck 2011

Rechtzeitig zum F1-Start am kommenden Wochenende in Melbourne präsentiert der Wirtschaftsinformationsdienst D&B wieder aktuelle Zahlen zur wirtschaftlichen Situation der F1 Teams sowie deren Zahlungsmoral. Hierbei kann Williams dank knapp 60 Millionen Euro aus dem Börsengang und der Maldonado-Mitgift von rund 140 Millionen Euro seine Pole (100 Punkte) erfolgreich verteidigen. Auf den Plätzen folgen Mercedes GP (ebenfalls 100), Toro Rosso (95) und Red Bull (92). Den größten Sprung nach vorne machen zum Saisonauftakt McLaren (von 51 auf 89) und Lotus Renault (68 auf 82). Weiter lesen …

Stuttgart 21 und der Feinstaub: Bahn missachtet gerichtliche Auflagen

Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart von Anfang Dezember 2010 war eindeutig: Ab dem 1. Februar 2011 müssen alle auf der Baustelle Stuttgart 21 eingesetzten Baumaschinen und -fahrzeuge mit einem Dieselrußfilter ausgestattet sein, es sei denn die Bahn kann als Bauherr nachweisen, dass es derartige Fahrzeuge oder Maschinen mit Partikelfilter nicht gibt. Ebenso eindeutig verstößt die Deutsche Bahn gegen die Auflage. Zahlreiche von der Deutschen Umwelthilfe e. V. (DUH) seit dem 1. Februar 2011 dem Verwaltungsgericht Stuttgart vorgelegte Fotodokumentationen beweisen die massiven Verstöße. Weiter lesen …

Erste Auszahlungen von Riester-Renten für Kunden enttäuschend

Die ersten Auszahlungen von Riester-Fonds- und Banksparplänen führen bei den Kunden teils zu herben Enttäuschungen. Wie das Wirtschaftsmagazin 'Capital' berichtet, fallen die Zahlungen oft niedriger aus, als von den Neu-Rentnern erwartet. Grund für die Enttäuschung ist laut 'Capital' in aller Regel die spezielle Konstruktion der 2001 eingeführten Riester-Produkte, die eine gleich hohe monatliche Rentenzahlung nach dem 85. Lebensjahr durch eine Versicherungslösung garantieren sollen. Weiter lesen …

Rettung für TSV 1860 München in Sicht

Der TSV 1860 München steht nach Information der "Süddeutschen Zeitung" nicht mehr kurz vor der Pleite - sondern kurz vor der Rettung. Bis kommenden Montagabend soll Vollzug gemeldet werden. Dann tagt der Aufsichtsrat des Traditionsklubs. "Ich will nicht zu optimistisch sein, aber inzwischen schaut unsere Lage schon wieder etwas besser aus", sagte 1860-Präsident Dieter Schneider der Zeitung. Weiter lesen …

Vorstandsvorsitzende von Dax-Unternehmen verdienten 2010 durchschnittlich 4,27 Millionen Euro

Der Vorstandsvorsitzende eines Dax-Unternehmens verdiente im Jahr 2010 im Durchschnitt 4,27 Millionen Euro, das sind gut 19 Prozent mehr als 2009 (3,58 Millionen). Das sind die Ergebnisse einer Berechnung der Tageszeitung "Die Welt", die dafür die Geschäftsberichte der 29 Dax-Unternehmen ausgewertet hat, die bisher Zahlen vorgelegt haben. Nicht enthalten sind die Zahlen für die Commerzbank. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Verbrechen am eigenen Volk

Der Umgang der DDR-Staatsführung mit dem Tschernobyl-Unglück dürfte auch dem letzten Nostalgiker die Illusion rauben, in der vermeintlichen Diktatur des Proletariats habe der Mensch im Mittelpunkt gestanden. Jeder sorgende Vater, jede Mutter wird dies bestätigen: Wer seinen Kindern im Wissen um die Gefahren radioaktive Milch und andere verseuchte Lebensmittel serviert, ist ein Verbrecher. Weiter lesen …

Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Wahl in Baden-Württemberg

Irgendwann geht jede Serie einmal zu Ende. Am Sonntag könnten es in Baden-Württemberg gleich mehrere sein. Erstmals seit fast 60 Jahren CDU-Herrschaft stehen die Zeichen auf Politikwechsel im Ländle. Egal ob Fachmann oder Laie: Wer vor einem Jahr gesagt hätte, dass Schwarz-Gelb im März 2011 keine Mehrheit in Baden-Württemberg haben werde und Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann (62) ernsthaft als neuer Ministerpräsident in Frage kommen könnte, wäre wohl für verrückt erklärt worden. Weiter lesen …

Wildtierverbot im Zirkus abgelehnt

Ein erneuter Antrag der Grünen für ein Verbot von Wildtieren in Zirkusbetrieben im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz ist heute wiederum von der Regierungskoalition abgelehnt worden. Die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e. V. wirft der CDU/CSU und der FDP nun vorsätzliches Lügen und die bewusste Täuschung der Öffentlichkeit sowie der parlamentarischen Gremien vor. Weiter lesen …

Medien-Hype in Deutschland um Hochzeit von William und Kate

Die Hochzeit von Prinz William und Kate Middleton am 29. April in Westminster Abbey wird eines der größten Medienereignisse in diesem Jahr. Das berichtet das Fachmagazin Werben & Verkaufen (W&V) in seiner morgen erscheinenden Ausgabe. Sechs TV-Sender - ARD, ZDF, Sat.1, RTL, n-tv, N24 - werden in mehrstündigen Marathon-Übertragungen live berichten: Die ARD startet den Tag unter dem Motto "Küss mich Kate" ab neun Uhr früh mit den Kommentatoren Mareille Höppner, Adelsexperte Rolf Seelmann-Eggebert und Barbara Schöneberger als "rasender Reporterin". Weiter lesen …

Neue OZ: Vielleicht kommt es noch schlimmer

Die evangelische Kirche steht vor dem gleichen Problem wie Parteien, Schulen und Firmen: Aufgrund geburtenschwacher Jahrgänge fehlt der Nachwuchs. Allerdings bedeutet das für die Kirche nicht nur Gottesdienste mit noch weniger Besuchern, sondern auch immer geringere Einnahmen. Die Kirchensteuer macht bei den Protestanten mehr als 60 Prozent des Haushaltes aus. Auf die Kirche kommt mit dem erwarteten Mitgliederschwund in den nächsten Jahren also auch ein gewaltiges finanzielles Problem zu. Sie wird sich überlegen müssen, wie sie dieses Problem meistern will. Weiter lesen …

Formel 1-Pilot Michael Schumacher: "Man wird Mercedes auf der Rechnung haben müssen"

Bis zu 30 Mal im Jahr lässt Michael Schumacher sein Blut untersuchen. Das sagte der siebenmalige Weltmeister im Interview mit dem Magazin stern. Der 42-Jährige, der sich als Ältester im Fahrerfeld durch eisenhartes Training in Form hält, will auf diese Weise frühzeitig Defiziten auf die Spur kommen. "Das ist wie Feintuning am Auto", sagte er dem stern. Vor Jahren zeigten Bluttests, dass ihm Eisen und Magnesium als Spurenelemente fehlten. Durch das Trinken eines bestimmten Mineralwassers hätten sich "die Mineralienwerte in meinem Blut stabilisiert", so Schumacher. Weiter lesen …

McAllister: Bundeswehr-Reform darf Katastrophenschutz nicht schwächen

Das Ende der Wehrpflicht darf nach Ansicht von Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) keine Abstriche beim Katastrophenschutz bedeuten. "Unsere Soldaten haben beispielsweise bei den Hochwassern an Elbe und Oder hervorragende Arbeit geleistet. Darauf können wir auch künftig nicht verzichten", sagte McAllister in einem Gespräch mit dem Bremer "Weser Kurier". Weiter lesen …

Südwest Presse: Kommentar: Atompolitik

Im Lehrbuch über die Regeln politischer Führungskunst lautet eine Faustformel, dass man bei jeder Reform, erst recht aber bei einschneidenden Kurskorrekturen die eigenen Anhänger nicht überfordern soll und Wähler auf dem neuen Weg mitnehmen muss, ohne selbst aus der Kurve getragen zu werden. Weiter lesen …

Zollgewerkschaft warnt vor Personalengpässen bei der Kontrolle der Mindestlöhne

Vor der Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit zum 1. Mai 2011 hat der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft vor weiteren personellen Engpässen bei der Überprüfung der Mindestlöhne durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit gewarnt. Bestätigt sieht sich der BDZ in seiner Einschätzung durch die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE., wonach im Jahr 2010 allein in der Baubranche bei jeder fünften Kontrolle Verstöße gegen die Mindestlohn-Regelungen festgestellt wurden. Weiter lesen …

"LobbyControl" fordert schärfere Regeln gegen Korruption im Europaparlament

Nach der Enthüllung von Korruptionsfällen im Europaparlament fordert der Verein "LobbyControl" eine Verschärfung der Standesregeln. "Kein Europa-Abgeordneter sollte in irgendeiner Form dafür bezahlt werden, dass er die Interessen eines bestimmten Unternehmens vertritt und sich damit von diesem abhängig macht", sagte die Europa-Expertin der gemeinnützigen Organisation, Nina Katzemich, gegenüber der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Neue OZ: Die Gelegenheit ist günstig

Europa unter Hochspannung, überall knistert es in der Gemeinschaft der 27. Der heute beginnende Gipfel der Staats- und Regierungschefs steht nicht nur im Zeichen der Libyen-Krise oder der Debatte um die Zukunft der Kernenergie. Auch bei der Bewältigung der Schuldenkrise wollen die Teilnehmer erheblich vorankommen. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Libyen-Konflikt offenbart Führungsschwächen Europa in der Krise

Es geht ein Riss durch Europa. Wir sind gut beraten, die Gefahr nicht zu unterschätzen. Der Libyen-Konflikt offenbart eklatante politische Schwächen und wird zur Gefahr für die NATO und den alten Kontinent. 1. Es gibt keine Führung. Das militärische Eingreifen gegen Libyen lässt das stabil geglaubte Bündnis der NATO in atemberaubendem Tempo auseinanderfallen. Weiter lesen …

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