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23. März 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Erste Entscheidung eines Gerichts zu Facebooks "gefällt mir" Button auf Händler-Homepage

Bereits seit einiger Zeit werden Online-Händler wegen Verwendung des Facebook "gefällt mir" Button abgemahnt. Jetzt ist hierzu ein Beschluss des Landgerichtes Berlin ergangen - die erste Entscheidung eines Gerichts zum Thema überhaupt. Die Richterin hat im konkreten Fall den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE erklärt, warum Facebook-begeisterte Online-Händler trotzdem vorsichtig sein sollten. Weiter lesen …

Blutentnahme: Manchmal ohne Richter zulässig

Grundsätzlich darf eine Blutprobe nur nach richterlicher Anordnung genommen werden – außer bei Gefahr im Verzug. Wie die D.A.S. mitteilt, kann das Ergebnis auch als Beweis verwendet werden, obwohl die Polizei ihre Versuche, den Richter zu erreichen, nicht dokumentiert hat oder wenn kein richterlicher Nachtdienst existiert (BVerfG, Az. 2 BvR 1596/10 und 2 BvR 2346/10). Weiter lesen …

Eine Tote nach Bombenanschlag in Jerusalem

Nach dem Bombenanschlag in der Jerusalemer Innenstadt ist eine der Verletzten gestorben. Die Frau sei im Krankenhaus ihren Verletzungen erlegen, meldet der israelische Rundfunk. Bei der Explosion, die sich am Mittwoch in der Nähe des zentralen Busbahnhofs ereignete, sind mindestens 35 Menschen verletzt worden. Zuvor war von mindestens 25 Verletzten die Rede. Weiter lesen …

Katholischer Philosoph deutet Naturkatastrophen als Hinweis auf biblische Endzeit

Die wachsende Zahl von Naturkatastrophen ist nach Ansicht des katholischen Philosophen Robert Spaemann ein Hinweis auf die biblische Endzeit. Wie der Philosoph und Professor der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt" sagte, sei es ein Fehler davon auszugehen, dass die menschliche Zivilisation für immer bestehen werde: "Wir erwarten, dass Wissen und Möglichkeiten sich dauernd vermehren. Davon leiten wir ab, dass diese Zivilisation auf ewig existieren wird." Weiter lesen …

Computerbild: Xoom schlägt iPad 2 im aufwändigsten Labortest Deutschlands

Lange wies Apple mit seinem iPad die Konkurrenz in die Schranken. Mit dem Motorola Xoom steht nun erstmals ein ernsthafter Kontrahent in den Startlöchern. Und das Xoom läuft als erstes Tablet mit Googles neuem Betriebssystem Android 3.0. Welches Gerät - jeweils Modelle mit WLAN, UMTS und 32 Gigabyte Speicher - am meisten überzeugt, hat die Fachzeitschrift COMPUTERBILD getestet (Heft 8/2011, ab Samstag im Handel). Weiter lesen …

Bahn kommt aus der Krise - hat aber große Probleme im Personenverkehr

Die Deutsche Bahn hat im vergangenen Jahr die Einbrüche durch die Wirtschaftskrise wieder wettmachen können, aber durch die Probleme im Personenverkehr viel Geld verloren. Nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels" (Donnerstagausgabe) lag der Umsatz 2010 bei 34,4 Milliarden Euro - ein Jahr zuvor waren es 29,3 Milliarden gewesen. Der Gewinn betrug 1,87 Milliarden Euro, das waren gut zehn Prozent mehr als im Vorjahr. Weiter lesen …

"Europa am Scheideweg zur Transferunion"

Was die europäischen Regierungschefs bislang als Maßnahmenpaket zur Schuldenbekämpfung und Euro-Rettung vorgelegt haben, hat eine entscheidende Schwäche: Die fehlende Konkretion für die Nehmerländer! Der Markt wird dieses Defizit konsequent bestrafen. Ohne die Verankerung von Schuldenbremsen in die nationalen Verfassungen oder eine equivalente Verpflichtung bleiben auch richtige Instrumente reine Kosmetik. Nur wenn die Anschärfung des Stabilitätspaktes, der dauerhafte Krisenmechanismus ESM und der von Deutschland angeregte "Pakt für den Euro" mit klaren Regeln und Sanktionen versehen werden, kann der Euro dauerhaft gesichert werden. Weiter lesen …

Stasi-Unterlagenbehörde schickt Experten nach Ägypten

Sechs Wochen nach dem Sturz des ägyptischen Regierungschefs Hosni Mubarak lässt die Stasiunterlagenbehörde in Deutschland ihre Hilfszusage an die ägyptische Demokratiebewegung konkret werden. Der stellvertretende Leiter der Auskunftsabteilung in der Jahn-Behörde, Herbert Ziehm, reist nach einem Bericht des Berliner "Tagesspiegels" (Donnerstagausgabe) an diesem Wochenende nach Kairo, um dort bei mehreren Vorträgen über die Erfahrungen mit der Sicherung und Aufarbeitung der Stasiakten seit 1989 zu berichten. Weiter lesen …

Rupprecht: Migranten verdienen faire Chance auf dem Arbeitsmarkt

Die Bundesregierung hat am Mittwoch den von der Bundesministerin für Bildung und Forschung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen beschlossen. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Wer einen Beruf gelernt hat, verdient auch die Chance, ihn auszuüben. Dabei kann es nicht darauf ankommen, wo die Ausbildung stattgefunden hat. Entscheidend ist, dass die erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten vorhanden sind." Weiter lesen …

Arbeitgebern reicht Anerkennung ausländischer Abschlüsse nicht aus

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat die von der Bundesregierung beschlossene bessere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse begrüßt. Gleichzeitig mahnte er weitere Erleichterungen für die Zuwanderung von Fachkräften an. "Neben einer besseren Ausschöpfung inländischer Potenziale brauchen wir eine gezielte Öffnung unseres Arbeitsmarktes für qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland", sagte Hundt der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Euro-Rettung für Deutschland billiger als gedacht

Der Euro-Rettungsfond wird für den deutschen Staat offensichtlich günstiger als zunächst geplant. Wie die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet, zahle Deutschland zwar 22 Milliarden Euro an Kapital in den European Stabilisation Mechanism (ESM) ein, das Geld bleibe aber Eigentum der Bundesrepublik, weshalb das Staatsdefizit nicht steigt. Zwar müsse Deutschland die 22 Milliarden am Kapitalmarkt aufnehmen, doch der ESM legt das Geld wiederum an und erwirtschaftet Zinsen, die ausgeschüttet werden können. Weiter lesen …

NABU fordert von EU-Gipfel Änderung des Euratom-Vertrages

Der NABU fordert Bundeskanzlerin Merkel und die europäischen Staats- und Regierungschefs auf, sich auf dem EU-Gipfel am 24./25. März auf einheitliche und verpflichtende Sicherheitsstandards für alle Atomkraftwerke in der EU zu einigen. Die bisherigen Beschlüsse der Energieminister seien angesichts der Atomkatastrophe in Japan völlig unzureichend. "Es ist absolut unverantwortlich, sich jetzt nur auf einen Fahrplan für eine freiwillige Sicherheitsprüfung der Atomkraftwerke zu einigen", kritisiert NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Fukushima ist schon die dritte Atomkatastrophe innerhalb einer Menschengeneration und beweise endgültig, dass die Atomenergie weder preiswert noch sicher und auch nicht beherrschbar sei. Weiter lesen …

Brähmig: Bundesregierung setzt mit Anerkennungsgesetz neue Impulse für die Integration von Spätaussiedlern

Das Bundeskabinett beschließt heute den Gesetzentwurf zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig: "Das heute auf Initiative der Union vom Kabinett beschlossene Gesetz zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse setzt neue Impulse für die Integration, insbesondere von Spätaussiedlern in Deutschland, unter denen überdurchschnittlich viele höher Qualifizierte und Akademiker sind." Weiter lesen …

IATA-Chef erwartet steigende Flugpreise

Der Chef des Luftfahrtverbandes IATA rechnet infolge des Ölpreisanstiegs mit steigenden Flugpreisen in 2011. "Die Airlines müssen sich diese zusätzlichen Kosten von den Passagieren und Frachtkunden zurückholen", sagte Giovanni Bisignani im Interview mit ZEIT ONLINE. Weiter lesen …

Götz: Parteiübergeifende Zustimmung für Feuerwehrführerschein

Heute hat der zuständige Bundestagsausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung dem Bundestag einstimmig vorgeschlagen, dem von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vorgelegten Gesetzentwurf zur Verbesserung des sogenannten "Feuerwehrführerscheins" zuzustimmen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) schafft das, was seinem SPD-Vorgänger jahrelang nicht gelang. Endlich ist der Weg frei für einen wirksamen, kostengünstigen und unbürokratischen Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen. Im zuständigen Verkehrsausschuss haben alle Fraktionen dem Gesetzentwurf der unionsgeführten Bundesregierung zugestimmt." Weiter lesen …

Umfrage: Jeder vierte Betroffene will Familienpflegezeit in Anspruch nehmen

Die geplante Familienpflegezeit stößt bei Arbeitnehmern mit Pflegebedürftigen auf deutlich größeres Interesse als die bisherige Pflegezeitregelung. Bei einer Befragung von Ratsuchenden, die dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe) vorliegt, gaben 23 Prozent an, von der neuen Regelung Gebrauch machen zu wollen. Die bisherige Möglichkeit, sich bis zu sechs Monate ganz oder teilweise unbezahlt von der Arbeit freistellen zu lassen, um nahe Angehörige zu pflegen, bezeichneten dagegen 90 Prozent als uninteressant. Weiter lesen …

Schweinsteiger im stern: "Hätte noch brutaler sein müssen, um den ein oder anderen aufzuwecken"

Trotz der jüngsten Misserfolge in Pokal und Champions League und der verpassten Meisterschaft sieht Bastian Schweinsteiger seinen FC Bayern München vor einer glorreichen Zukunft. "Ich bin auch jetzt sehr zuversichtlich, dass wir als Verein in den nächsten Jahren gut genug aufgestellt sind, um die Champions League zu gewinnen. Es gibt nicht viele Mannschaften in Europa, die besser sind als wir", erklärte der 26-Jährige in einem Interview mit dem Magazin stern. Weiter lesen …

Stromprojekt Desertec angeblich nicht von Umbruch in Nordafrika bedroht

Das Wüstenstrom-Projekt Desertec ist nach Ansicht des Managements nicht grundsätzlich von den politischen Umwälzungen in Nordafrika bedroht. "Es ist bisher kein offensichtlicher Rückschlag erfolgt. In einigen Ländern bilden sich neue Regierungen, und es entstehen hoffentlich demokratische Strukturen. Das wird uns helfen, davon bin ich überzeugt. In Marokko, in Tunesien und in einigen anderen Ländern gibt es schon Solarpläne, und die bleiben auch bestehen", sagte Thiemo Gropp, Vorstand der Desertec-Stiftung, der "Zeit". Weiter lesen …

Fischbach: Familienpflegezeit wesentlicher Baustein für verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Pflege

Am 23. März 2011 hat die Bundesregierung den von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ingrid Fischbach: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Einführung der Familienpflegezeit, die den Menschen mit pflegebedürftigen Angehörigen mehr Zeit gibt, sich intensiv um diese zu kümmern. Sie ist die richtige Antwort auf die demografische Entwicklung und ein Instrument zur Bewältigung der hieraus resultierenden gesamtgesellschaftlichen Herausforderungen." Weiter lesen …

Nur einer von sieben Deutschen lebt gesund

Rund acht von zehn Bundesbürgern wissen, dass Übergewicht, ein ungesunder Lebenswandel oder ein erhöhter Blutdruck das Herz krank macht. Doch nur einer von sieben Deutschen lebt und ernährt sich wirklich gesund. Fast die Hälfte treibt wenig oder gar keinen Sport. 40 Prozent essen zu viel Süßes und fast jeder Dritte raucht täglich Zigaretten. Weiter lesen …

Bundeskabinett beschließt Awacs-Einsatz

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr beschlossen. Dabei sind bis zu 300 zusätzliche Bundeswehrsoldaten für die Luftraumüberwachung mit Awacs-Flugzeugen über Afghanistan vorgesehen. Deutschland, dass sich nicht an dem Militäreinsatz in Libyen beteiligt, will mit dem Einsatz die Nato-Bündnispartner entlasten. Weiter lesen …

Tote bei Protesten in Syrien

Bei dem Versuch in der südsyrischen Stadt Daraa eine von Demonstranten besetzte Moschee zu räumen, haben syrische Sicherheitskräfte in der Nacht zum Mittwoch mehrere Menschen erschossen. Wie der Nachrichtensender Al-Dschasira berichtet, hatten sich rund 300 Menschen auf dem Grundstück der al-Omari-Moschee aufgehalten, als die Regierungskräfte das Feuer eröffneten. Weiter lesen …

Videospielindustrie verkauft über 3,2 Mrd. Games

Die Videospielindustrie hat im Vorjahr prächtig verdient. Obwohl gerade der US-Markt deutliche Schwächen zeigte und Piraterie den Entwicklern nach wie vor zu schaffen macht, verkauften die Anbieter mehr als 3,2 Mrd. Games. Die Marktforscher bei VGChartz und Forecasting and Analyzing Digital Entertainment (FADE) haben sowohl den physischen als auch den digitalen Markt bewertet. Zweiter steht erst an seinem Anfang, wird den Experten nach aber in Zukunft für kräftiges Wachstum sorgen. Weiter lesen …

Arbeiten an Reaktor 2 des Atomkraftwerks Fukushima unterbrochen

Die radioaktive Strahlung im Block 2 des japanischen Unglücks-Kernkraftwerks Fukushima ist am Mittwoch auf einen Wert gestiegen, der weitere Arbeiten dort vorübergehend unmöglich macht. Es wird befürchtet, dass der innere Reaktorbehälter bei einer der Explosionen in der vergangenen Woche beschädigt worden sein könnte. Genau kann man dies noch nicht sagen, da die Versuche der Techniker, die Messinstrumente im Kontrollraum wieder mit Strom zu versorgen, noch nicht abgeschlossen sind. Weiter lesen …

Wahltrend: Union bricht ein - Grüne steigen weiter

Nach dem Atom-Desaster von Japan und dem Moratorium für deutsche Atomkraftwerke ist die Union in der Wählergunst eingebrochen. Im stern-RTL-Wahltrend fiel sie im Vergleich zur Umfrage vom vergangenen Montag um 3 Prozentpunkte auf 33 Prozent. Es ist ihr schlechtester Wert seit Mitte November. Die SPD gab 1 Punkt ab, sie fiel auf 25 Prozent. Großer Gewinner sind die Grünen, die erneut 2 Punkte zulegten und nunmehr 20 Prozent erreichen. Die Linke verharrt bei 9 Prozent, die FDP bei 5 Prozent. Für "sonstige Parteien" würden 8 Prozent der Wähler stimmen (+2). Weiter lesen …

Energieverband: Stromnetzausbau kostet bis zu 13 Milliarden Euro

Der geplante Stromnetzausbau in Deutschland soll einer Studie des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) zufolge wesentlich höhere finanzielle Investitionen erfordern als bislang bekannt. Der Energieverband rechnet mit Kosten von bis zu 13 Milliarden Euro für etwa 195.000 Kilometer zusätzliche Leitungen, teilte der Bundesverband am Dienstag in Berlin mit. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Merkels Wende in der Atompolitik

Die Wendigkeit von Kanzlerin Angela Merkel hat mittlerweile eine schwindelerregende Qualität erreicht. Nun soll eine Ethikkommission den gesellschaftlichen Boden für einen beschleunigten Atomausstieg bereiten. Selbst wenn nach den fürchterlichen Erfahrungen in Japan diese Kommission vermutlich viele offene Türen einrennen wird, ist solch ein Gremium zu begrüßen. Noch besser wäre es allerdings gewesen, wenn Merkel den ehrenwerten Klaus Töpfer und seine Mitstreiter bereits im vergangenen Herbst zurate gezogen hätte - bevor die Kanzlerin in ihrem "Herbst der Entscheidungen" die Verlängerung der AKW-Laufzeiten ganz ohne gesellschaftliche Debatte durchpeitschte. Weiter lesen …

Neues Deutschland: Merkels Tribut

So fängt er also an, der Einstieg vom Ausstieg in Afghanistan. 300 Bundeswehrsoldaten werden zusätzlich dorthin geschickt. Bei einer sechsstelligen Zahl an Besatzern können 300 mehr oder weniger in dem Land sicher nichts nennenswert verschlimmbessern. Es ist die Geste, die zählen soll. Die 300 sind, versehen mit einem unsichtbaren Entschuldigungsschleifchen, beim morgigen EU-Gipfel in Brüssel eine Art Gastgeschenk, mit dem sich Kanzlerin Merkel Ablass für die Stimmenthaltung beim UN-Beschluss zur Bombardierung Libyens erhofft. Weiter lesen …

Erdbeben der Stärke 6,0 vor Ostküste Japans

Nordöstlich von Japan hat sich am Mittwochmorgen (Ortszeit) ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben einen Wert von 6,0 auf der Magnituden-Skala an, berichtet die Nachrichtenagentur Kyodo. Das Beben ereignete sich um 7:12 Uhr Ortszeit (23:12 Uhr deutscher Zeit). Es wurde keine Tsunami-Warnung ausgegeben. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar Trainerkarussell

Der Nächste, bitte! Und täglich grüßt ein neuer Trainer in der Fußball-Bundesliga, die derzeit wie im Rausch heuert und feuert. Der hektische Aktionismus resultiert aus dem verqueren Saisonverlauf, der die Hierarchien auf den Kopf stellte. Freche Emporkömmlinge - siehe den BVB, Mainz oder Hannover - geben den Ton an, das Establishment - siehe die Bayern, Schalke oder Wolfsburg - hinkt den eigenen Ansprüchen hoffnungslos hinterher. Dieser Trend provoziert brachiale Lösungen. Weiter lesen …

Höhn: Merkel pflegt bei Atom-Politik nur "Aktionismus", "Inszenierungen" und "falsche Behauptungen"

Die Grünen haben der Bundeskanzlerin bei ihrer Atom-Politik als Reaktion auf das Desaster von Japan "Aktionismus", "Inszenierungen" und "falsche Behauptungen" vorgeworfen. Die für Umwelt und Energie zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Bärbel Höhn, sagte der "Leipziger Volkszeitung" in einem Interview: "Nichts deutet derzeit darauf hin, dass es die Kanzlerin mit dem Atom-Ausstieg wirklich ernst meint. Im Gegenteil." Weiter lesen …

Südwest Presse: Kommentar zur NATO

Wann der erste Schuss eines Krieges abgegeben wird, ist klar. Wann das letzte Geschoss seine Reise antritt, weiß niemand: Viel spricht dafür, dass der Westen in seinem Bestreben, seiner Werteordnung weltweit Nachdruck zu verleihen, in Libyen abermals eine Expedition begonnen hat, deren Ausgang nicht absehbar ist. Weiter lesen …

Neue OZ: Rückschläge absehbar

In Afghanistan rein kamen die USA, Deutschland und weitere Alliierte schnell, aber wieder raus? So richtig der Militärschlag gegen die Taliban nach den Terroranschlägen vom September 2001 war, so schwierig stellt sich auch 2011 der Rückzug dar. Was für ein langer, bitterer, verfluchter Krieg! Weiter lesen …

Stuttgarter Nachrichten: Daum

Ausgerechnet der seriöse Vorstandschef Heribert Bruchhagen, der bisher auf bodenständige Trainer wie Friedhelm Funkel und Michael Skibbe setzte, zaubert den Zampano Daum aus dem Hut. Das unterstreicht die Trainer-Panik, die reihenweise die Clubs erfasst hat. Weiter lesen …

Rheinische Post: Verzockt

Das Musterurteil, mit dem der Bundesgerichtshof gestern die Deutsche Bank im Zinswett-Prozess abgewatscht hat, ist für die Städte und Kommunen eigentlich Grund zur Freude: Auch sie haben sich zu Hunderten auf diese hoch spekulative Form der Geldanlage eingelassen - und dabei Steuergelder in dreistelliger Millionenhöhe verzockt. Weiter lesen …

Bayer 04: Heynckes bleibt bis Saisonende

Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen will bis zum letzten Spieltag der Saison an Trainer Jupp Heynckes festhalten. Geschäftsführer Wolfgang Holzhäuser sagte im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post": "Er macht einen hervorragenden Job. Das wird er auch noch bis zum Saisonende machen." Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Auf dem Weg nach Westen

Junge Lehrer in Ostdeutschland sind angeschmiert. Wer nur auf den Ländervergleich der verbeamteten Pädagogen schaut, könnte fragen, was es zu jammern gibt. Dort liegen die Einstiegsbesoldungen zwischen 2867 bis 3292 Euro. Aber der Schein trügt. Verbeamtete Junglehrer sind eine seltene Spezies. Junge Lehrer werden von den Ländern angestellt und erhalten je nach Bundesland ein deutlich niedrigeres Gehalt. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Gefahr von Blasen

Die Europäische Zentralbank (EZB) sendet die richtigen Signale. Zu Wochenbeginn bekräftigte eine Reihe von Direktoriums- und Ratsmitgliedern den von Präsident Jean-Claude Trichet Anfang März angekündigten Zinserhöhungskurs - trotz der Katastrophe in Japan und des Kriegs in Libyen. Die Währungsbehörde ist sehr "wachsam" im Kampf gegen Inflation. Anfang April wird der Leitzins deshalb wohl um 25 Basispunkte erhöht. Weiter lesen …

Jemen: Nahostexperte sieht Regierungszeit von Präsident Saleh "definitiv am Ende"

Der Nahostexperte Günter Meyer, Leiter des Zentrums für Forschungen zur arabischen Welt an der Universität Mainz, ist der Ansicht, dass die Regierungszeit des jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh "definitiv am Ende" sei. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk am Dienstag, begründete Meyer seine Aussage damit, dass Saleh "keinerlei Rückhalt" mehr bei den den Angehörigen seines eigenen Stammes sowie bei wichtigen Militärs habe. Weiter lesen …

Sicherheitsexperte Ischinger lobt deutschen Vorschlag für Öl-Embargo gegen Libyen

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat den deutschen Vorschlag eines Öl-Embargos gegen Libyen als "mutig" bezeichnet. Im Interview mit der "Frankfurter Rundschau" sagte der Sicherheitsexperte, "Libyen verfügt zwar über Bargeld, aber ohne neues Öl zu verkaufen steht das Regime schon bald vor dem Ruin. Der wirtschaftlich-finanzielle Druck wird immens werden." Weiter lesen …

Arabische Liga verurteilt israelische Angriffe im Gaza-Streifen

Die Arabische Liga hat die Luftangriffe Israels auf Ziele im Gaza-Streifen verurteilt und die internationale Gemeinschaft angerufen, die Attacken zu unterbinden. "Der palästinensische Fall und die Menschenrechte haben höchste Priorität für alle arabischen Staaten und die Arabische Liga bis zur Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 mit der Hauptstadt Jerusalem", hieß es in einer Stellungnahme der Liga vom Dienstag. Weiter lesen …

Nach Sachsen-Anhalt-Wahl: SPD und Linke bestätigen Fraktionsspitzen

In Sachsen-Anhalt haben zwei Tage nach der Landtagswahl die neuen Landtagsfraktionen der SPD und der Linkspartei ihre bisherigen Vorsitzenden wiedergewählt. Die SPD-Politikerin Katrin Budde erhielt am Dienstag 25 Ja-Stimmen, ein Fraktionsmitglied stimmte gegen Budde. Fraktionschef der Linkspartei bleibt Spitzenkandidat Wulf Gallert, alle 29 Fraktionsmitglieder stimmten für ihn. Weiter lesen …

Russland: Turnlegende Nikolai Andrianow gestorben

Der russische Ausnahme-Turner Nikolai Andrianow ist im Alter von 58 Jahren in seinem Heimatort Wladimir bei Moskau verstorben. Medienberichten zufolge litt Andrianow jahrelang an Multisystematrophie, einer neurodegenerativen Erkrankung. Andrianow galt als Legende und war der weltweit erfolgreichste männliche Turner aller Zeiten. Weiter lesen …

Bundeswehr zieht sich aus Nato-Einsatzgebiet um Libyen zurück

Die Bundesregierung hat alle Einheiten der Bundeswehr aus dem Einsatzgebiet der Nato im Mittelmeerraum zurückgezogen. Zwei Fregatten und zwei Boote mit insgesamt 550 Soldaten würden wieder unter nationale Führung gestellt, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstag. Die etwa 60 bis 70 deutschen Soldaten, die bisher an einer Awacs-Aufklärungsmission im Mittelmeerraum teilgenommen haben, würden ebenfalls abgezogen. Weiter lesen …

Neue OZ: Unheilvoller Trend

Früher war längst nicht alles besser. Es hat nie genügt, gute Musik zu machen, um Erfolg zu haben und vor allem: Geld zu verdienen. Dazu brauchte es schon immer Glück, die richtigen Leute, die richtige Plattenfirma. Aber es gab am Ende der Kette die Fans, die für Platten und CDs bezahlten. Weiter lesen …

Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi fordert weiterhin EU-Sanktionen gegen Birma

Die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat die Aufrechterhaltung der Sanktionen der EU gegen Birma gefordert. "Die Sanktionen sollten beibehalten werden und sollten erst aufgehoben werden, nachdem sich hier etwas geändert hat", sagte Suu Kyi der "Frankfurter Rundschau". Dabei bezog sich die Freiheitskämpferin, die 15 Jahre in Haft oder im Hausarrest verbrachte, auf den im kommenden April anstehenden Beschluss der Europäischen Union. Weiter lesen …

Hamburger Abendblatt zum Atomgipfel

Eine der ehernen Weisheiten der Politik lautet: "Wenn du nicht mehr weiter weißt, dann gründe einen Arbeitskreis." Werden - wie jetzt von der Kanzlerin in Sachen Atompolitik - gleich zwei Beratungszirkel bemüht, muss die Not besonders groß sein. Zugegeben, den einen, die Reaktor-Sicherheitskommission, gibt es schon. Sie soll die technischen Fragen klären, die mit dem dreimonatigen Merkel-Moratorium für die erst im Herbst beschlossene Laufzeitverlängerung zusammen hängen. Fragt sich, was die Kommission bisher gemacht hat und welche Erkenntnisse ihr schon vorliegen. Weiter lesen …

Barroso warnt vor überzogenen Erwartungen an geplante europäische Wirtschaftsregierung

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso warnt vor überzogenen Erwartungen an die geplante europäische Wirtschaftsregierung. Die Beschlüsse der europäischen Regierungschefs zur Sicherung der gemeinsamen Währung und zur Stärkung der nationalen Volkswirtschaften gingen bereits weit über das hinaus, was realistisch zu erwarten gewesen wäre. Weiter lesen …

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