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21. März 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Jemen: Präsident Saleh will offenbar im Amt bleiben

Nachdem es Berichte über einen möglichen Rücktritt des jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh gegeben hatte, wolle dieser nun offenbar weiterhin im Amt bleiben. Medienberichten unter Berufung auf Regierungskreise zufolge habe Saleh dies am Montag bestätigt. Unterdessen hat Saleh, welcher am Sonntag sein gesamtes Kabinett entlassen hatte, womit er vermutlich dessen Rücktritt zuvorkommen wollte, weiteren Rückhalt verloren. Am Montag liefen drei Kommandeure der Armee zur Opposition über und kritisierten den Präsidenten. Weiter lesen …

Zimmermann: Phantomdebatte über Fachkräftemangel beenden

"Die Arbeitgeber müssen die Phantomdebatte über einen angeblichen Fachkräftemangel beenden. Sie wollen sich damit lediglich aus der Verantwortung stehlen, tariflich abgesicherte und gut bezahlte Arbeitsplätze anzubieten. Ihre sogenannte MINT-Lücke ergibt sich aus einer mehr als fragwürdigen Hochrechnung der tatsächlich als offen gemeldeten Stellen", erklärt Sabine Zimmermann zu dem heute von den Arbeitgebern vorgestellten "MINT-Trendreport 2011". Weiter lesen …

Libysche Regierung lässt vier US-Journalisten frei

Vier Journalisten der US-Zeitung "New York Times", die sich in der Gewalt der libyschen Regierung befanden, sind freigelassen worden. Wie der Nachrichtensender CNN am Montag berichtet, befinden sich die vier momentan in der türkischen Botschaft in Tripolis und werden das Land innerhalb der nächsten Stunden verlassen. Unter den Gefangenen befand sich auch der Chef des New-York-Times-Büros in Beirut und zweifache Gewinner des Pulitzer Preises, Anthony Shadid. Weiter lesen …

EU beschließt Mubaraks Konten einzufrieren

Die EU-Außenminister haben sich bei ihren Beratungen in Brüssel darauf geeinigt, die Konten von Ägyptens Ex-Präsident Husni Mubarak einzufrieren. Das erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" auf Nachfrage. Der Beschluss dürfte in einigen Tagen in Kraft treten. Die EU hatte schon kurz nach Mubaraks Rücktritt am 11. Februar Kontensperren erwogen, sich aber bislang nicht zu einem Beschluss durchringen können. Weiter lesen …

Pieper: "Ich sehe keinen Grund, nicht wieder anzutreten

Trotz des Scheiterns der FDP in Sachsen-Anhalt an der Fünf-Prozent-Hürde und unbeschadet der Feststellung des schleswig-holsteinischen Fraktionschefs Wolfgang Kubicki ("Cornelia Pieper hat das Genscher-Erbe aufgebraucht") will die FDP-Landesvorsitzende und stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende in Amt und würden bleiben. "Ich sehe keinen Grund, nicht wieder anzutreten", sagte Frau Pieper gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) mit Blick auf die anstehenden Parteiwahlen. "Und wenn es einen Grund gibt, werden die anderen es mir schon sagen", ergänzte Frau Pieper. Weiter lesen …

Zentralrat der Muslime: Deutsche Muslime mehrheitlich für Militäreinsatz gegen Gaddafi

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, begrüßte die Intervention "in letzter Sekunde" und kritisierte zugleich die deutsche Enthaltung bei der Abstimmung über die UN-Resolution: "Ich habe Verständnis für den schwierigen Abwägungsprozess der Bundesregierung, aber die Begründung der Enthaltung ist nicht verständlich", sagte er dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

medeor trauert um Mohammed Nabbous

medeor trauert um Mohammed Nabus. Der Blogger und Journalist wurde vergangenen Samstag gezielt von Scharfschützen erschossen. Der couragierte Journalist gründete die erste private Fernsehstation im Gebiet des Nationalen Übergangsrates, den internetbasierten TV-Sender "Libya Al-Hurra TV". Weiter lesen …

Ökostrom-Kosten für 2011 zu hoch berechnet

Ein Teil der Stromkosten muss an die Verbraucher zurückerstattet werden. Grund ist, dass im vergangenen Jahr weniger Solarstromanlagen neu installiert wurden als angenommen. Zu diesem Schluss kommt der Bundesverband Solarwirtschaft e.V., nachdem die Zahlen der Bundesnetzagentur vorliegen. Demnach gingen in 2010 Solarstromanlagen mit einer Leistung von insgesamt etwa 7400 Megawattpeak (MWp) neu ans Netz. Weiter lesen …

Menzner: Primat der Politik statt Kungelei mit der Atomlobby

"Jetzt rächt sich die Kungelei der Bundesregierung mit den Atomkonzernen bei der Verlängerung der AKW-Laufzeiten", kommentiert Dorothée Menzner die Ankündigung der AKW-Betreiber, die im Zuge der Laufzeitverlängerungen zugesagten Zahlungen zur Förderung erneuerbarer Energien zu überdenken. "Mit Lobbyistenpolitik ist kein Staat zu machen und erst recht keine Demokratie." Weiter lesen …

Zahl der an Tuberkulose erkrankten Kinder in Deutschland gestiegen

Die Zahl der an Tuberkulose erkrankten Kinder ist in den vergangenen beiden Jahren gestiegen. Wie das Robert-Koch-Institut anlässlich des Welttuberkulosetags bekannt gab, sind im Jahr 2009 146 Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren an Tuberkulose erkrankt, was einer Steigerung von 17 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Zahlen für das Jahr 2010 sind noch nicht komplett ausgewertet, vorläufige Zahlen deuten aber auf einen weiteren Anstieg hin. Weiter lesen …

Weiß: Eine "Willkommenskultur" für junge Fachkräfte beim Start ins Arbeitsleben

Auf Initiative der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fand am Montag im Reichstag die Fachtagung "Attraktive Arbeit für Fachkräfte - Wanderungsbilanz positiv gestalten" statt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der Fraktion, Peter Weiß: "Um dem Fachkräftemangel der Zukunft zu begegnen, müssen wir jetzt handeln. Darüber waren sich die geladenen Experten bei der Fachtagung der CDU/CSU-Arbeitnehmergruppe einig. Gegen uns arbeitet, so wurde deutlich, nicht nur die demografische Entwicklung, sondern auch ein globaler Wanderungstrend in Richtung der englischsprachigen, klassischen Einwanderungsländer USA, Kanada und Australien." Weiter lesen …

NABU fordert neue Ausrichtung der Grundsteuer

"Die Bedeutung der Grundsteuer für eine ökologisch sinnvolle Steuerung der Ressourcennutzung und der Siedlungsentwicklung wird in Deutschland immer noch völlig unterschätzt", kritisiert NABU-Präsident Olaf Tschimpke . Das zeigten auch die aktuellen Bemühungen von Bund und Ländern, die seit Jahren von einer Reform reden, doch offensichtlich den Widerstand der Grundeigentümer fürchten. "Dabei ist eine Reform der Grundsteuer überfällig, insbesondere auch angesichts des 30-Hektar-Flächensparziels der Bundesregierung", betont Tschimpke. Weiter lesen …

Stotternder König zum dritten Mal auf dem Kino-Thron

Die Frage nach dem Thronerbe in den media control Kino-Charts bleibt weiterhin offen: Bereits zum dritten Mal hält "The King's Speech" nun das Zepter in der Hand. Der "Oscar"-Preisträger konnte sich auf 172.000 Zuschauer verlassen, die nach vorläufigen Angaben zwischen Donnerstag und Sonntag eine Kinokarte für die Filmbiografie kauften. Weiter lesen …

Gehrcke: Deutschland muss für sofortige Waffenruhe aktiv werden

"Die erste und dringendste Aufgabe der Vereinten Nationen ist es, jegliche Chance für einen Waffenstillstand zu ergreifen und zu verhandeln. Die Vereinten Nationen sollten vermitteln und nicht Teil des Bürgerkrieges werden. Der Krieg in Libyen ist politisch falsch, moralisch unglaubwürdig und völkerrechtlich bedenklich", so Wolfgang Gehrcke anlässlich der fortgesetzten Bombardierungen Libyens durch die westliche Allianz. Weiter lesen …

Allensbach-Studie: Jeder dritte hat sich Eltern-Sein anders vorgestellt

Beginnt für Eltern mit dem Nachwuchs die große Glückseligkeit oder wird das Leben zum frustrierenden Kraftakt? Jeder Dritte in Deutschland hat sich den Alltag mit Kleinkind ganz anders vorgestellt als in der Realität, ergab eine aktuelle Allensbach-Umfrage, über die der Berliner "Tagesspiegel" an diesem Montag berichtet. Besonders enttäuscht äußerten sich allein Erziehende und Eltern, die ihre Kinder ohne Unterstützung von außen groß ziehen. Sie bezeichneten sich als weniger glücklich und klagten stärker über finanzielle Sorgen. Weiter lesen …

Musik macht Lust

Sex and drugs and rock´n roll - das gehört wirklich in eine Reihe, haben Wissenschaftler der Universität Québec (Kanada) nun bestätigt gefunden. Weiter lesen …

Für Kinder ist der Chef der Größte

Warum beziehen Hochgewachsene durchschnittlich ein höheres Gehalt als kleinere Menschen im selben Beruf? Vielleicht basiert dies auf einem wahrhaft kindischen Argument. Wie das Magazin GEO in seiner April-Ausgabe schreibt, ist es nämlich schon für Babys selbstverständlich, dass die Großen das Sagen haben. Weiter lesen …

Dutt wird neuer Trainer bei Bayer Leverkusen

Der bisherige Coach des Fußball-Bundesligisten SC Freiburg, Robin Dutt, wird zum 1. Juli 2011 neuer Coach bei Bayer 04 Leverkusen. Das teilte der Verein am Montag offiziell mit. Der bisherige Bayer-Trainer Jupp Heynckes wird sein Engagement bei dem Fußball-Bundesligisten zum Saisonende beenden und seinen Zwei-Jahres-Vertrag nicht verlängern. Weiter lesen …

Bartsch: Keine große Koalition in Sachsen-Anhalt

Zu den Koalitionsüberlegungen in Sachsen-Anhalt erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch: "Eine große Koalition ist gemeinhin die Koalition zwischen den beiden stärksten Parteien. Es ist in Sachsen-Anhalt vieles möglich an politischen Konstellationen nach der Landtagswahl, aber eine große Koalition wird es in Sachsen-Anhalt - so wie bisher - nicht geben." Weiter lesen …

VIER PFOTEN zum Tod von Eisbär Knut: Eisbärenhaltung in Zoos auslaufen lassen

Der unerwartete Tod des wohl berühmtesten Eisbären der Welt löst große Betroffenheit aus. Medienstar Knut aus dem Berliner Zoo hatte eine riesige Fangemeinde, die seine Entwicklung gespannt verfolgte. In seinem Leben illustrierte Knut jedoch beispielhaft die immensen Probleme, die mit der Haltung von Eisbären in zoologischen Einrichtungen verbunden sind. VIER PFOTEN fordert, die Haltung dieser Tierart in Zoos auslaufen zu lassen. Weiter lesen …

NATO weiter uneins über Militäreinsatz in Libyen

Trotz mehrerer Sondersitzungen der ständigen NATO-Botschafter in Brüssel ist das Militärbündnis einer Einigung im Streit um eine Beteiligung an den Luftschlägen gegen das libysche Gaddafi-Regime nicht näher gekommen. Bisher wird das militärische Vorgehen von Einzelstaaten getragen, angeführt von Frankreich, den USA und Großbritannien. Dieses Vorgehen einzelner Staaten soll zu erheblichem Unmut innerhalb der NATO geführt haben. Weiter lesen …

Greenpeace-Analyse der aktuellen Atomdebatte: "Das Lügen geht weiter"

An die sieben ältesten Atommeiler und den Pannenreaktor in Krümmel projizieren Greenpeace-Aktivisten am Morgen den Spruch "Das Lügen geht weiter". Die Aktivisten machen damit auf die Unwahrheiten aufmerksam, welche die Bundesregierung und die Atomkonzerne weiterhin über die Atomkraft verbreiten. So begründete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) das dreimonatige Moratorium für die ältesten Atomkraftwerke mit nachweislich falschen Aussagen. Weiter lesen …

USA: Flugverbotszone erfolgreich durchgesetzt

Durch die Luftangriffe der Alliierten in Libyen ist die Durchsetzung der Flugverbotszone erfolgreich verlaufen. Es gebe derzeit keine Anzeichen, dass sich libysche Flugzeuge in der Luft befänden, sagte US-Generalstabschef Mike Mullen am Sonntag. Überdies habe man erfolgreich die Offensive der Gaddafi-Truppen gegen die Rebellen in Bengasi gestoppt. Weiter lesen …

Endergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt liegt vor

Nach Auszählung aller 2.572 Wahlbezirke wurde in der Nacht das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vorgelegt: CDU 32,5 Prozent, Linke 23,7 Prozent, SPD 21,5 Prozent, FDP 3,8 Prozent, Grüne 7,1 Prozent, Freie Wähler 2,8 Prozent, KPD 0,2 Prozent, MLPD 0,2 Prozent, NPD 4,6 Prozent, ödp 0,2 Prozent, Tierschutzpartei 1,6 Prozent, Piratenpartei 1,4 Prozent, SPV 0,4 Prozent. Weiter lesen …

Neue OZ: Verdienter Triumph

Einfach so gewinnen, das gibt es bei Maria Riesch nicht. Einmal mehr musste die 26-Jährige erst ein Tal durchschreiten, ehe sie auf dem Gipfel stand. Regungslos lag der Skistar am Mittwoch nach Platz 17 in der Abfahrt noch im Schnee von Lenzerheide. Soeben hatte sie die Führung im Gesamtweltcup an Lindsey Vonn verloren. Doch die Königin des Comebacks kämpfte sich zurück. Weiter lesen …

Münchens Oberbürgermeister Ude lehnt Notkredit für TSV 1860 ab

Der Münchener Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) hat einen Notkredit für den von einer Pleite bedrohten Sportverein TSV 1860 München abgelehnt. Oberbürgermeister Ude schloss gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" aus, dass die "Stadtsparkasse oder irgendeine andere Bank in öffentlicher Hand" dem Verein hilft, seine Altschulden abzulösen. Ein zusätzliches Sponsoring durch städtische Unternehmen lehnt er ab: "Die Möglichkeiten sind ausgeschöpft", sagte Ude. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Wahl Sachsen-Anhalt

Wahrscheinlich kommt es in Sachsen-Anhalt zu einer Neuauflage der Großen Koalition. Also alles beim Alten? Nicht ganz. Die wahrscheinlichen Regierungsparteien CDU und SPD und ihre Spitzenleute Reiner Haseloff und Jens Bullerjahn sind alles andere als strahlende Wahlsieger. Im Land der Frühaufsteher, so zumindest Sachsen-Anhalts Eigenwerbung, wurde vor allem das Bekannte, das Mittelmäßige gewählt. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Tschüss, Knut

Die dramatische Entwicklung in Libyen stellte auf einmal wieder die Katastrophe von Japan in den Schatten. Dann wurde das Betroffenheits-Ranking erneut weltweit erschüttert: Knut ist tot. Für die einen war Knut lediglich ein bemitleidenswerter junger Eisbär. Ein armes Schwein mit weißem Pelz, das sein Dasein unter fragwürdigen Haltungsbedingungen fristete und überdies den willkürlichen Attacken dreier grantiger Eisbär-Rentnerinnen ausgesetzt war. Weiter lesen …

Neues Deutschland: Libyen - und die Interessen, die hinter dem Einsatz der internationalen Kriegskoalition stehen

Nein, es muss nicht damit gerechnet werden, dass britische, französische, US-amerikanische und andere Kampfflugzeuge einen Startbefehl erhalten, um den Aufständischen in Bahrain zu Hilfe zu eilen. Zwar setzt Scheich Chalifa Bin Salman seine Sicherheitskräfte brutal und mit Unterstützung der saudischen Armee gegen die Revolte ein, aber das Regime gehört - wie das in Jordanien, Kuwait und Marokko - zu den »wichtigen Verbündeten« der NATO. Bahrain ist der Hauptstützpunkt der 5. US-Flotte, Einsatzgebiet Naher Osten. Den gilt es nicht mit, sondern gegen die Aufständischen zu sichern. Weiter lesen …

Neue OZ: Auf Sicherheit gesetzt

Selten stand eine Landtagswahl in jüngster Zeit derart im Schatten welt- und bundespolitischer Ereignisse wie in Sachsen-Anhalt. Dennoch: Karl-Theodor zu Guttenbergs Rücktritt und mehr noch der rasante Wandel von Schwarz-Gelb in der Atom-Politik wirken sich geringer aus, als zu vermuten war. Weiter lesen …

WAZ: Berlin verliert die Führungsrolle

Es ist atemberaubend, mit welcher Geschwindigkeit Schwarz-Gelb jahrzehntelang geltende Werte beiseitefegt. Der Beschluss, sich in der Libyen-Frage nicht an die Seite der westlichen Allianz und arabischen Staaten, sondern an die Chinas und Russlands zu stellen, ist eine verstörende Volte der Berliner Regierung - aber mitnichten ihre erste. Weiter lesen …

Irland verweigert sich Merkels Plänen zur Unternehmensbesteuerung

Der irische Minister für Unternehmen, Arbeitsmarkt und Innovation, Richard Bruton, weist die deutsch-französischen Pläne für eine Harmonisierung der Unternehmensbesteuerung zurück. "Niedrige Körperschaftsteuern sind unverzichtbar für das irische Modell", sagte Bruton der Tageszeitung "Die Welt". "Besonders als ein Land, das seinen internationalen Verpflichtungen nachkommen muss, können wir nicht die Werkzeuge aus der Hand geben, die Eckpfeiler des irischen Erfolgsmodells waren." Weiter lesen …

RNZ: Kopflos

Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die Libyen-Offensive: "Natürlich sind die Motive der UN-Resolution lauter. Und was bislang in Libyen geschieht, scheint von ihr gedeckt zu sein: Kurz vor Bengasi haben die westlichen Bomber offenbar verhindert, dass ein großer Panzerverband die Stadt überrollte (soviel übrigens zum angeblichen Waffenstillstand, den Gaddafi zuvor ausrief). Weiter lesen …

Neue OZ: Schwerer Knock-out

Man stelle es sich vor: Bruce Springsteen ist in der Kölner Arena und bricht sein Konzert nach dem einen gespielten Song "The River" ab. Wer den "Boss" kennt, weiß, dass so etwas unmöglich ist - vielmehr bedient er sein Publikum bis zu drei Stunden. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Guttenberg

Guttenbergs "Auf Wiedersehen" nach dem Rücktritt vom letzten verbliebenen politischen Amt dürften seine Fans als Versprechen verstanden haben. Doch ein Blitz-Comeback der einstigen Lichtgestalt der CSU ist unwahrscheinlich. Bundestag und bayerischer Landtag werden erst im Herbst 2013 neu gewählt. Weiter lesen …

Rheinische Post: Gaddafi wird nicht aufgeben

Am Ende ging es überraschend schnell. Kaum war die UN-Resolution zur Errichtung einer Flugverbotszone über Libyen verkündet, ging der Krieg in Nordafrika auch schon los. Und nun? Die USA erklären, die Flugverbotszone sei nach den ersten Militärschlägen schon errichtet. Ist der Stunden-Krieg damit vorbei, kann die Welt beruhigt aufatmen? Weiter lesen …

Neue OZ: Lehre für Deutschland

Zerstörte Wohngebiete durch das Erdbeben, verwüstete Landstriche durch den Tsunami, kaum abschätzbare Schäden durch den GAU von Fukushima: Die Kosten des Wiederaufbaus in Japan werden immens sein. Das Land stellen sie vor ein ernstes Problem. Denn schon vor der verheerenden Dreifach-Katastrophe war es nach gängigen Definitionen nahezu pleite. Weiter lesen …

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