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11. März 2011 - Archiv

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Rebecca Harms befürchtet eine Kernschmelze in Japan

Rebecca Harms, Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, befürchtet nach dem schweren Erdbeben in Japan eine Kernschmelze in einem der Atomkraftwerke. "Es sind vier Atomkraftwerke mit insgesamt 14 Reaktoren notabgeschaltet worden. Bereits eine Notabschaltung ist wegen des komplizierten technischen Systems mit einem erheblichen Risiko verbunden", sagte Harms der "Neuen Presse" (Samstagsausgabe) aus Hannover. Weiter lesen …

Ernst: Schwarz-Gelb verantwortlich für Niedriglöhne in Deutschland

Klaus Ernst, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender der Partei DIE LINKE, fordert 50 Tage vor der weitgehenden Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts nach Osteuropa erneut einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn für Deutschland. Er erklärt: "Wir wissen, dass nach der Öffnung des Arbeitsmarkts nach Osten jedes Jahr mehr als 100.000 Menschen aus Osteuropa nach Deutschland kommen und hier Beschäftigung suchen werden." Weiter lesen …

Studie: AOL- und Yahoo-Nutzer sind eher übergewichtig

An der Wahl des E-Mail-Anbieters lässt sich offenbar einiges über das Gewicht von Internetnutzern ablesen. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Onlinedienstes "Hunch" unter mehr als 450.000 E-Mail-Nutzern aus den USA. Demnach handelt es sich bei Personen, die ein E-Mail-Konto bei den Anbietern AOL oder Yahoo haben, meist um übergewichtige Frauen, die noch nie außerhalb ihres eigenen Landes gereist sind. Nutzer des Anbieters Hotmail hingegen seien meist pessimistische Vorstadtbewohner. Weiter lesen …

Westerwelle warnt vor dauerhafter Verstrickung in libyischen Bürgerkrieg

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich skeptisch zu einem möglichen militärischen Eingreifen in Libyen geäußert. Westerwelle sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe): "Mir ist wichtig, dass wir mit unseren Reaktionen nicht auf eine schiefe Ebene geraten und uns am Ende als dauerhafte Kriegspartei in einem Bürgerkrieg in Libyen wieder finden." Weiter lesen …

Sarkozy zu militärischen Aktionen in Libyen bereit

Frankreich und Großbritannien sind laut dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy dazu bereit, militärische Angriffe in Libyen durchzuführen. So seien "gezielte Aktionen rein defensiver Natur" möglich, wenn der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi chemische Waffen einsetzen würde, erklärte Sarkozy am Freitag beim EU-Sondergipfel zu Libyen in Brüssel. Weiter lesen …

Lauk: "Biosprit für Reiche und Hunger für Arme ist mit Sozialer Marktwirtschaft nicht vereinbar"

Zur aktuellen Debatte um die Einführung des Biosprits erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Kurt J. Lauk: "Biosprit für Reiche und Hunger für Arme ist mit Sozialer Marktwirtschaft nicht vereinbar. Um mehr als 70 Prozent sind die Preise für Weizen und Mais im letzten halben Jahr nach dem jüngsten Bericht der Weltbank gestiegen. In weiten Teilen Asiens müssen die Menschen schon heute mehr als 80 Prozent ihres Grundeinkommens für Lebensmittel ausgeben." Weiter lesen …

Deutsche Bank erwartet mittelfristig vier Prozent Inflation

Die Deutsche Bank rechnet absehbar mit einer Inflation in Deutschland von weit über zwei Prozent. "Für dieses Jahr erwarten wir im Durchschnitt eine Inflationsrate von knapp über zwei Prozent. Mittelfristig, also in den nächsten zwei bis vier Jahren, müssen wir uns auf eine Inflationsrate von bis zu vier Prozent einstellen", sagte der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Thomas Mayer, dem Tagesspiegel (Samstagausgabe). Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Extra Sachsen-Anhalt März 2011

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt balancieren gleich drei kleinere Parteien auf der Fünf-Prozent-Hürde. Vom Einzug der Kleinen hängt es momentan auch ab, ob es neben einer Mehrheit für die bisher im Land regierende Koalition aus CDU und SPD auch eine sichere Mehrheit für SPD und Linke gäbe. Weiter lesen …

Lokführergewerkschaft droht mit Eskalation der Streiks

Nach den bundesweiten Streiks der Lokführer hat die Gewerkschaft GDL mit einer Ausweitung des Arbeitskampfes gedroht. "Wir sind bestrebt, die Eskalation zügig voranzutreiben", sagte der Bezirksvorsitzende der GDL, Frank Nachtigall, der "Berliner Zeitung". Die Gewerkschaft strebe weitere Aktionen an, um eine langwierige Auseinandersetzung zu verhindern. Weiter lesen …

Lazarus-Effekt im Tierreich: Ganze Arten verschwinden - und tauchen wieder auf

Forscher rätseln über den Lazarus-Effekt im Tierreich: Ganze Arten verschwinden von der Erde - und tauchen plötzlich wieder auf. Wie die Zeitschrift P.M. MAGAZIN in ihrer April-Ausgabe berichtet, kommt der Lazarus-Effekt gar nicht so selten vor: Eine australische Studie habe kürzlich ergeben, dass von 187 Säugetierarten, die seit dem Jahr 1500 verschollen waren, immerhin 67 wieder aufgetaucht sind. Weiter lesen …

Greenpeace: AKW Neckarwestheim läuft ohne gültige Betriebserlaubnis

Greenpeace reicht heute gemeinsam mit einer Anwohnerin beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim Klage gegen den Weiterbetrieb des Atomreaktors Neckarwestheim 1 ein. Nach Ansicht der unabhängigen Umweltschutzorganisation läuft der Reaktor seit dem 10. Januar 2011 ohne gültige Betriebsgenehmigung, da diese nach dem Atomgesetz aus dem Jahr 2002 bereits erloschen ist. Weiter lesen …

Starkes Erdbeben erschüttert Nordosten Japans

Der Nordosten Japans ist am Freitag von einem schweren Erdbeben erschüttert worden. Geologen der US-Erdbebenwarte USGS gaben einen Wert von 8,8 auf der Magnituden-Skala an. Zuvor war der Wert zunächst mit 7,9 angegeben worden. Das Beben ereignete sich um 14:46 Uhr Ortszeit (6:46 Uhr MEZ) vor der Ostküste Japans, zirka 130 Kilometer östlich der Stadt Sendai. Weiter lesen …

Ex-Finanzminister Steinbrück hält Griechenland-Umschuldung für unausweichlich

Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hält zur Beendigung der Schuldenkrise in Europa weitaus radikalere Maßnahmen für notwendig als bisher vorgesehen. Steinbrück sagte in einem Interview der "Süddeutschen Zeitung", Staaten wie Griechenland und Portugal würden um eine Umschuldung wohl nicht herumkommen. Selbst der zeitweise Ausstieg eines Landes aus der Europäischen Währungsunion sei nicht gänzlich auszuschließen. Weiter lesen …

Bundeskartellamt nimmt Stellung: AGB der Banken kartellrechtswidrig

Das Bundeskartellamt hat nunmehr dem Landgericht Köln seine Rechtseinschätzung zu der Auseinandersetzung zwischen giropay und Payment Network AG übermittelt. In seiner Stellungnahme erklärt das Bundeskartellamt, dass sich die Verdachtsmomente durch die weiteren Ermittlungen erhärtet hätten. Nach jetzigem Stand geht das Kartellamt davon aus, dass die derzeitigen AGB der Banken und Sparkassen nichtig sind, soweit sie bankenunabhängigen Direktüberweisungsverfahren den Marktzutritt verwehren. Weiter lesen …

Rheinische Post: Tote Afghanin

Haben deutsche Soldaten in Afghanistan versehentlich eine Frau erschossen? Bei solchen Meldungen wird der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière vermutlich sehr wachsam reagieren. Denn sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg hatte direkt zu Beginn seiner Amtszeit mit einem Desinformations-Chaos rund um den Luftangriff auf zwei in Kundus entführte Tankwagen zu kämpfen. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Das Wasser und der Wahlkampf

Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Berlins Wasserpreise sind zu hoch. Was alle Berliner immer schon vermutet haben, belegt der Zwischenbericht des Bundeskartellamts: Im Vergleich zu anderen Städten wie Köln, Hamburg oder München zahlen die Berliner für ihr Trinkwasser 25 Prozent zu viel. Um 50 Cent müsste der Kubikmeterpreis gesenkt werden. Doch so einfach ist die Situation nicht. Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT zur ITB/Tourismus in Krisenländern

Fahren oder bleiben? Wenn Länder wie Ägypten oder Tunesien sich in einem politischen Umbruch befinden, muss man als Tourist abwägen. Nützt oder schadet man der Bevölkerung mit seiner Anwesenheit? Wie auch immer die Antwort ausfällt: Mit Ahnungslosigkeit darf sich niemand mehr entschuldigen. Wie so oft, wenn die Reise in ein nicht-demokratisches Land gehen soll, befindet sich der Tourist in einem Dilemma. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Weil sie kann

Weil sie kann. Das ist die einfache Antwort auf die Frage, warum die GDL massiv die Deutsche Bahn bestreikte, obwohl die Forderung nach einem Flächentarifvertrag für Lokführer vor allem die privaten Betreiber betrifft. Man kann das gut finden oder nicht, unsolidarisch gegenüber den anderen Bahnangestellten oder unangemessen, weil für die Lohnerhöhung und -angleichung von 26 000 Lokführern Hunderttausende leiden müssen. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Ohrfeige für Spanien

Spaniens Reformbemühungen überzeugen nicht. So schlicht und einfach muss man wohl die Entscheidung der Ratingagentur Moody's werten, die Bonität des Königreichs von "Aa1" um eine Stufe auf "Aa2" mit negativem Ausblick herabzusetzen. Moody's nahm sich damit nicht einmal die Zeit, um die Zahlen der Bankenaufsicht Banco de España über den Kapitalbedarf der spanischen Banken und Sparkassen zur Erfüllung der neuen Eigenkapitalanforderungen abzuwarten. Weiter lesen …

FT: zu Hartz-IV/Lottoentscheid

Rein formal ist die einstweilige Verfügung des Landgerichtes Köln korrekt. Staatliche Lotterieanbieter müssen sich an Recht und Gesetz halten. Und das schreibt vor, Hartz-IV-Empfänger vor riskanten Spieleinsätzen zu schützen, die in keinem Verhältnis zu ihrem Einkommen stehen. Doch praktikabel ist diese Vorgabe nicht. Kaum vorstellbar, dass die gute Fee in der Lotto-Annahmestelle sich zunächst die Gehaltsabrechnung zeigen lässt, bevor sie ein Rubbellos oder einen Oddset-Tippschein über den Tresen schiebt. Weiter lesen …

Neue OZ: Schafft Gemeinschaftsgefühl

Zeitungen, Kinos, Fernsehsender, sie alle haben die gleiche Angst: Das Internet nimmt ihnen das Publikum weg, vor allem den Nachwuchs! Natürlich geht es den Museen nicht besser, auch wenn es mitunter anders aussieht. Denn immer wieder gibt es sie ja, die Bilder von endlosen Schlangen am Einlass: Bei Blockbuster-Schauen, während der Documenta, in den langen Nächten der Museen tummelt sich die urbane, hippe, aufgeschlossene Jugend in Massen vor der Kunst. Weiter lesen …

Wisconson: Republikaner nutzen Verfahrenstrick für Anti-Gewerkschaftsgesetz

Im US-Bundesstaat Wisconsin haben die republikanischen Senatoren unter Ausnutzung eines Verfahrenstricks ein Gesetz auf den Weg gebracht, welches die Rechte der Gewerkschaften massiv beschneidet. Das umstrittene Gesetz sieht vor, dass die Angestellten des öffentlichen Dienstes nicht mehr über ihre Arbeitsbedingungen verhandeln dürfen. Lediglich die Höhe ihres Gehalts sollen sie zukünftig verhandeln, allerdings dürfte die ausgehandelte Lohnerhöhung die Inflationsrate nicht übersteigen. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): zu Ausländerrecht

Die Umfragen zeigen es: die Schicksalswahl in Baden-Württemberg, deren Ausgang über die Kanzlerschaft von Angela Merkel entscheiden dürfte, ist für die CDU noch längst nicht gewonnen. Für sie kommt es darauf an, sich angesichts des Kopf-an- Kopf-Rennens zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün als Hüterin konservativer Werte zu profilieren. Weiter lesen …

Rheinische Post: Neuwahlen bringen nichts

Bizarr: NRW rast auf Neuwahlen zu, die keiner will. Die SPD nicht, weil sie mit den Grünen dank handzahmer Linkspartei ausgesprochen kommod regieren kann; die CDU nicht, weil sie Gefahr läuft, als abermalige Verliererin dazustehen. Beide Parteien übrigens auch deshalb nicht, weil ihnen die Millionen Euro für den Wahlkampf fehlen. Weiter lesen …

Wüstner: Einsatzsoldaten haben die Faxen dick

"Große Sorge und Unruhe unter meinen Kameraden" verspürt der Zweite Stellvertretende Bundesvorsitzende des BundeswehrVerbandes, Major André Wüstner, bei seinem Besuch des deutschen Kontingents in Afghanistan. "Die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz haben die Faxen dick vom ständigen finanziellen Hickhack bei der Bundeswehrreform", fasste Wüstner die dortige Stimmungslage zusammen. "Die Frauen und Männer leisten in allen Einsatzländern hervorragende Arbeit und haben neben Respekt für ihre gefährliche Mission auch zukunftsfeste Bundeswehrstrukturen verdient." Weiter lesen …

US-Vizepräsident Biden spricht sich für gemeinsame Raketenabwehr mit Russland aus

Der amerikanische Vizepräsident Joe Biden hat sich zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs in Moskau für eine gemeinsame Raketenabwehr der USA mit Russland ausgesprochen. "Die Schaffung einer gemeinsamen Raketenabwehr würde ein gewaltiger Fortschritt sein, sollten wir es schaffen. Denn dies wird der gesamten Menschheit ein Signal schicken: Zwei Supermächte nutzen gemeinsam ihr Potential im Bereich der Raketenabwehr", sagte Biden am Donnerstag. Weiter lesen …

Neue OZ: Gutes Signal

Das ging ja jetzt doch fix. Die Verhandlungspartner in Potsdam machten die dritte Verhandlungsrunde zur letzten in einem Poker, den beide Seiten schnell zu Ende bringen wollten. Beim Ergebnis zeigen sie Verantwortungsbewusstsein: Der von Verdi geforderte Inflationsausgleich ist knapp, aber doch gegeben, die ohnehin leeren Kassen der öffentlichen Arbeitgeber werden nicht über Gebühr strapaziert. Weiter lesen …

Greenpeace stellt Strafanzeige gegen Umweltministerin Gönner

Greenpeace hat gestern bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Strafanzeige wegen Verdachts auf Urkundenunterdrückung, Urkundenfälschung und Rechtsbeugung gegen die baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) und verantwortliche Mitarbeiter ihres Ministeriums eingereicht. Die unabhängige Umweltorganisation wirft Gönner vor, trotz richterlicher Aufforderung, Verwaltungsakten über die Sicherheit von Atomkraftwerken zurückzuhalten. Greenpeace-Aktivisten forderten deshalb gestern vor dem Umweltministerium in Stuttgart die Herausgabe der Unterlagen. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Teuflische Trainer-Tragödien

Auch Dr. Faust hätte in Goethes gleichnamiger Tragödie am liebsten seinen Pakt mit dem Teufel wieder aufgelöst. Doch jener Mephistopheles fragt ihn halb spöttisch, halb ungläubig: "Willst fliegen und bist vorm Schwindel nicht sicher?" Genau das mag man auch Schalke 04 fragen: "Wollt ihr ganz nach oben und seid nicht höhentauglich?" Weiter lesen …

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