7. Januar 2011 - Archiv

Die Dioxinbelastung im aktuellen Futtermittelskandal liegt bis zu 78 Mal über dem erlaubten Grenzwert. Das teilte das schleswig-holsteinische Landwirtschaftsministerium in Kiel am Freitag mit. Die Grenzwerte wurden damit deutlich stärker überschritten als bisher bekannt. Weiter lesen …

Die Oberhausener Justizvollzugsanstalt soll übergangsweise NRW-Standort für die Unterbringung von rückfallgefährdeten Gewalt- und Sexualstraftätern werden. Das bestätigte NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) gestern der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Samstagsausgabe). Bereits kommende Woche könnten die ersten ehemaligen Häftlinge eintreffen. Weiter lesen …

US-Finanzminister Timothy Geithner hat den Kongress vor einem möglichen Zahlungsunfähigkeit der Vereinigten Staaten gewarnt. Die USA könnten bereits Ende März die gesetzlich festgelegte Obergrenze für Schulden erreichen, erklärte er am Donnerstag. Weiter lesen …

Der Abschlussbericht des Forschungsprojektes „Lebensmittelbedingte Exposition gegenüber Umweltkontaminanten“ (LExUKon) liegt vor. In dem Projekt haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen des Forschungs- und Beratungsinstituts für Gefahrstoffe (FoBiG) und der Universität Bremen berechnet, welche Mengen Cadmium, Blei, Quecksilber, Dioxine und polychlorierte Biphenyle (PCB) Verbraucherinnen und Verbraucher üblicherweise mit der Nahrung aufnehmen. Weiter lesen …

Der Linken-Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi hat sich in ungewöhnlich deutlicher Form von den Kommunismus-Äußerungen der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch distanziert. "Wir können mit dem Begriff Kommunismus unsere Ziele nicht erklären", sagte Gysi dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Die ungarische Regierung ist zu einer Änderung seines umstrittenen Mediengesetzes bereit. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán habe seine Bereitschaft dazu erklärt, wenn die EU-Kommission dies fordere, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso nach einem Treffen mit Orban am Freitag in Budapest. Weiter lesen …

Rekordniederschläge und weiträumige Überschwemmungen werden seit einigen Tagen aus dem Nordosten Australiens gemeldet. Schuld ist laut DWD das Klimaphänomen „La Niña“, das schon im letzten Sommer die Intensivierung des Indischen Monsuns und Überschwemmungen in Pakistan verursachte. Nun hat es den australischen Bundesstaat Queensland im Nordosten Australiens getroffen. Heftige und anhaltende Regenfälle führten dort zu einer Flutkatastrophe. Weite Teile des Landes stehen unter Wasser. Weiter lesen …

Deutsche und internationale Verlegerverbände sowie Journalistenvereinigungen appellieren mit einer Anzeigenkampagne an die iranische Regierung, die beiden inhaftierten deutschen Reporter freizulassen. Am 10. Oktober 2010 wurden zwei deutsche Journalisten der "Bild am Sonntag" während eines Interviews im Iran verhaftet. Seitdem werden die beiden Reporter festgehalten. Weiter lesen …

Die Arbeitslosenquote in den USA ist im Dezember auf 9,4 Prozent gefallen. Das gab das US-Arbeitsministerium in Washington am Freitag bekannt. Im November lag die Quote noch bei 9,8 Prozent. Im vergangenen Monat wurden nach Angaben der Regierung 103.000 Stellen neu geschaffen. Weiter lesen …

Laut "FAZ" will das Bundesinnenministerium die Bürgerbeteiligung bei Großprojekten einschränken, indem die öffentliche Erörterung von Großprojekten ins Ermessen der Behörden gestellt wird und damit nicht mehr verpflichtend ist. Weiter lesen …

Die Abgeordneten des Bundestages sind in 2010 offenbar so reisefreudig wie nie gewesen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) berichtet, zog es Volksvertreter im vergangenen Jahr 725 Mal ins Ausland. Allein 348 Einzeldienstreisen gingen nach Brüssel. Die Zeitung beruft sich auf Angaben der Bundestagsverwaltung. Weiter lesen …

Im November 2010 wurden von Deutschland Waren im Rekordwert von 75,1 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse am Freitag mitteilte, waren die Einfuhren damit um 33,3 Prozent höher als im November 2009. Seit Beginn der Erhebung der Außenhandelsstatistik im Jahr 1950 ist noch kein höherer Wert nachgewiesen worden. Weiter lesen …

Die deutschen Tennisspieler Florian Mayer und Julia Görges sind bei den Turnieren in Brisbane und Auckland ausgeschieden. Mayer ist im australischen Brisbane bereits im Viertelfinale gegen den Tschechen Radek Stepanek mit 3:6 und 3:6 ausgeschieden. Weiter lesen …

Die Zahl der weltweit versendeten Spam-Mails ist in den vergangenen Monaten offenbar stark gesunken. So sei die Zahl der täglichen Spam-Mails von 200 Milliarden im vergangenen August auf rund 50 Milliarden im Dezember gefallen, berichtet der britische Sender BBC unter Berufung auf eine Computer-Sicherheitsfirma. Weiter lesen …

Die Reallöhne, das heißt die preisbereinigten Bruttomonatsverdienste vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmer, sind im dritten Quartal 2010 im Vergleich zum dritten Quartal 2009 um durchschnittlich 1,3% gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Nominallöhne im dritten Quartal 2010 um 2,5% gegenüber dem dritten Quartal 2009, die Verbraucherpreise erhöhten sich im selben Zeitraum um 1,2%. Weiter lesen …

Der Preisindex für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude (Bauleistungen am Bauwerk, einschließlich Umsatzsteuer) in Deutschland stieg im November 2010 gegenüber November 2009 um 1,6%. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte im August 2010 der Preisanstieg im Jahresvergleich 1,2% betragen. Von August 2010 auf November 2010 erhöhte sich der Preisindex um 0,4%. Weiter lesen …

Die Berichte über Dioxin in Eiern und Fleisch haben kaum Einfluss auf das Ess- und Kaufverhalten der Deutschen. Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend geben nur 14 Prozent an, nun weniger Eier Essen zu wollen, lediglich vier Prozent wollen gar keine Eier mehr essen. 13 Prozent geben an, nun woanders einkaufen zu wollen. Zwei Drittel der Deutschen (66 Prozent) sagen, dass der aktuelle Dioxin-Lebensmittelskandal keinen Einfluss auf ihre Ess- und Kaufgewohnheiten hat. Weiter lesen …

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten im letzten Jahr nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) nominal zwischen 2,5% und 2,7% mehr um als im Jahr 2009. Inflationsbereinigt dürfte der Umsatz zwischen 1,3% und 1,6% über dem Vorjahreswert liegen. Weiter lesen …

Deutschlands bekannteste Trash- und Kunstblondine, Daniela Katzenberger, ist für die Bundeswehr ein Sicherheitsrisiko. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" hat jetzt das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam negativ auf das Angebot des Blondinen-Managements entschieden, zur unterhaltsamen Truppenbetreuung die TV-Blondine zur Bundeswehr nach Nordafghanistan zu schicken. Weiter lesen …

Im Streit über das neue ungarische Mediengesetz hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn die Europäische Kommission zu einem schnellen Handeln aufgefordert. "Die Europäische Kommission muss der Durchsetzung der Pressefreiheit und der freien Meinungsäußerung zum Recht verhelfen", sagte Asselborn der Tageszeitung "Die Welt". Weiter lesen …

United Airlines Flugbegleiter, vertreten durch Ihre Gewerkschaft, der Association of Flight Attendants-CWA, AFL-CIO (AFA-CWA) werden am 07.Januar an allen Crew Standorten weltweit dagegen protestieren, dass -ein Jahr nach Fälligkeit- immer noch kein neuer Tarifvertrag ausgehandelt worden ist. Zu den Demonstrationen werden auch Kollegen der Air Line Pilots Association (ALPA) und anderer Gewerkschaften erwartet. Weiter lesen …

Huckleberry Finn ist ein Kind der Südstaaten. Er lebt in den 40ern des 19. Jahrhunderts. Die Abschaffung der Sklaverei ist für ihn eine unvorstellbare Zukunftsvision. Mark Twain lässt ihn seine Geschichte in der Ich-Form erzählen. Huck spricht, wie damals gesprochen wurde. Weiter lesen …

Beginnt nun das große Faulenzen? Wohl kaum. Fakt ist: Der Krankenstand liegt trotz eines aktuell leichten Anstiegs heute niedriger als jahrelang üblich. Was mit der Abnahme körperlicher Arbeit genauso zu tun hat wie mit zunehmender Gesundheitsvorsorge. Weiter lesen …

Wer in Ungnade gefallen ist, einen Fehler gemacht hat, nicht so funktioniert, ist für immer weg vom Fenster. So ist das in der heutigen Leistungsgesellschaft. Nicht so im Fall der ehemaligen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland. Margot Käßmann ist gefragt wie eh und je. Sie absolviert viele öffentliche Auftritte. Jetzt war sie auf der Klausurtagung der CSU in Wildbad-Kreuth und hat die kritischen Bayern für sich eingenommen. Wenn nicht sogar begeistert. Weiter lesen …

Hysterie kann man es eigentlich nicht mal nennen, was die Dobrindt, Gröhe, Westerwelle, Steinmeier et al da um einen von der LINKEN gewollten »Kommunismus« aufführen. Sie wissen ja selbst, dass Gesine Lötzsch und ihre Partei völlig unverdächtig sind, in vergangene Zeiten zurückzukehren. Die ganze Empörung ist gespielt, scheinheilig und ein beklemmender Ausdruck der Geistlosigkeit, die auf den Gipfeln der Politik nistet. Hierzulande nistet, muss man dabei anfügen - in Frankreich und anderswo würden Konservative sich zutiefst schämen, sich mit einer solchen Armseligkeit in einer »Debatte« zu prostituieren. Weiter lesen …

Eine Partei kann einen angeschossenen Parteichef nur stützen oder stürzen. Da Guido Westerwelles Rivalen nicht einmal wissen, ob es gut für sie wäre, ihn zu stürzen, hat die Partei sich entschlossen, ihn zu stützen. Das hält aber nur bis zu den Wahlen in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg. Mit diesem Ergebnis konnte man rechnen. Überraschend ist, dass Westerwelle gestern nicht mehr für sich herausholte. Weiter lesen …

War das die Rede seines Lebens? Kaum. Es war von vornherein absurd, den Auftritt von FDP-Chef Guido Westerwelle mit solchen Ansprüchen zu befrachten. Westerwelle gab gestern den Staatsmann, spielte seine 30-jährige politische Erfahrung aus. Er untermauerte damit, dass es derzeit keine personelle Alternative zu ihm gibt. Mitgerissen hat er seine Zuhörer nicht. Auch von Selbstkritik fast keine Spur, dabei wären klärende Worte fällig gewesen. Zwischen dem Vorsitzenden und der Basis bleibt seltsame Distanz. Er wird nicht geliebt, aber gebraucht. Noch. Weiter lesen …

Es liegt wohl in der Natur der Sache, dass bei neuen Technologien Fluch und Segen sehr nah beieinanderliegen. Weiter lesen …

Vor Beginn der Hartz-IV-Verhandlungen heute in Berlin haben führende CDU-Landespolitiker für mehr Sozialarbeit an deutschen Schulen geworben. "Ein differenziertes sozialpädagogisches Angebot kann den Lernort Schule sinnvoll ergänzen", sagte der neue Präsident der Kultusministerkonferenz der Länder, der niedersächsiche Kultusminister Bernd Althusmann (CDU), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Schneeberge, Parkchaos, Glatteis und kaputte Straßen: Der Winter hat bereits viel angerichtet. Auf die Steuerzahler werden Kosten in Milliardenhöhe zukommen. Damit nicht genug: Jetzt müssen Verbraucher auch noch für hohe Heizkosten tief in die Tasche greifen. Die Aussichten sind ernüchternd: Energie wird eher teurer als billiger. Weiter lesen …

Lange Zeit wurden sie wie Staatsgeheimnisse behandelt, jetzt sind sie an der Öffentlichkeit: Die Vorschläge der von der Stiftung für das Sorbische Volk eingesetzten Arbeitsgruppen zur zukünftigen Organisationsstruktur der sorbischen Institutionen. Die Papiere bergen bei genauerem Hinsehen manche Überraschung: Nicht, wie oftmals befürchtet, das Sparen um jeden Preis, sondern die zeitgemäße Weiterentwicklung steht bei den Vorschlägen im Mittelpunkt. Weiter lesen …

Der Kommunismus war einmal eine Idee, den Traum von einer gerechten Welt in die Tat umzusetzen. Der Traum verwandelte sich in ein historisches Trauma. Davon bekommt jetzt auch Gesine Lötzsch etwas ab - zurecht. Eine Staatsaffäre wird aber nicht daraus. Weiter lesen …

Selten hat ein Parteivorsitzender so viel Kritik einstecken müssen wie in den vergangenen Wochen Guido Westerwelle. Doch die Verstimmung der Liberalen über ihren Chef kommt nicht von ungefähr. Weiter lesen …

In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends kommt die FDP auf den schlechtesten Wert seit Oktober 1999. Sie verliert gegenüber dem Vormonat einen Punkt und erreicht nur noch vier Prozent. Die Union gewinnt im Vergleich zum Vormonat vier Punkte hinzu und liegt bei 36 Prozent. Die SPD verliert einen Punkt und erreicht 26 Prozent. Die Grünen büßen zwei Punkte ein und kommen auf 19 Prozent. Die Linke verliert einen Punkt und erreicht neun Prozent. Weiter lesen …

Der stellvertretende CDU-Bundestagsfraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach hat der SPD vorgeworfen, das Parteiordnungsverfahren gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) aus wahltaktischen Gründen zu verzögern. "Mit Sicherheit wird die SPD den ersten Verhandlungstermin vor der Schiedskommission erst dann ansetzen, wenn die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gelaufen sind", sagte Bosbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Ungarns Premier Viktor Orban hat also eingelenkt. Das war angesichts der harschen Kritik an seinem neuen Mediengesetz vorherzusehen. Für Orban war es ein desaströser Start in die EU-Ratspräsidentschaft - retten konnte er ihn nur, indem er die Wogen glättete. Doch ganz geht der kämpferische Premier nicht in die Knie. Er knüpft eine Reform des Mediengesetzes an die Bedingung, dass auch Bestimmungen in anderen Ländern geändert werden müssten. Diese Forderung scheint im Moment zwar alles andere als angebracht, ganz unrecht hat er jedoch nicht. Weiter lesen …

Die Damen aus Schweden haben die Staffel von Oberhof für sich entschieden. Das schwedische Quartett setzte sich über die 4 x 6 Kilometer in 1:17:53.1 Stunden mit einer Strafrunde bei acht Nachladern vor den Teams aus Frankreich (1:18:45.4; 3+9) und Weißrussland (1:19:24.5; 1+13) durch. Die DSV-Damen belegten nach neun Strafrunden den sechsten Platz (1:21:09.9; 9+17). Weiter lesen …

Wer vom aktuellen NRW-Schulversuch die Rückkehr zum alten G 9 und die damit verbundene Abkehr vom Stress des verkürzten Abiturs erwartet, liegt falsch. Eltern, die glauben, dass sich der Freizeitanteil der Schüler enorm erhöht, könnten enttäuscht werden. Denn im neuen G-9-Modell reduziert sich die Wochenstundenzahl nicht erheblich. Auch die oftmals beklagte Einführung der zweiten Fremdsprache schon in Klasse 6 bleibt bestehen. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) setzt bei den anstehenden Landtagswahlen auf die Wahlkampfqualitäten von FDP-Chef Guido Westerwelle. Dass der FDP-Vorsitzende als Wahlkampfzugpferd tauge, habe man in Stuttgart gesehen, sagte Rösler der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Seine Rhetorik, seine Leidenschaft hat die Zuschauer begeistert. Er ist der beste Wahlkämpfer, den die FDP je hatte. Das wird der FDP in den anstehenden Landtagswahlen nutzen", sagte Rösler. Weiter lesen …

Aus DSV-Sicht lautet das Fazit der 59. Vierschanzentournee: fünf Athleten unter den besten 20 der Gesamtwertung. Beim letzten Springen in Bischofshofen (AUT) gewann Tom Hilde (NOR) vor den Österreichern Morgenstern und Kofler. Auf Platz acht war Michael Neumayer bester Deutscher. Erwartungsgemäß heißt der Gesamtsieger damit Thomas Morgenstern, der Simon Ammann (SUI) und Tom Hilde auf die Plätze verwies. Weiter lesen …

Guido Westerwelle hat seinen Kopf noch einmal aus der Schlinge gezogen. Aber der FDP-Vorsitzende bekommt nur eine Gnadenfrist. Niemand sollte in dem Hosianna von Stuttgart übersehen, dass sie genauso bereitwillig kreuzigt ihn rufen werden, wenn bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz aus fehlender Stimmung verlorene Stimmen geworden sein sollten. Weiter lesen …

Kurz vor den Bund-Länder-Verhandlungen zur Hartz-IV-Reform hat die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger die SPD zum Einlenken aufgefordert. "Die SPD muss endlich ihre Blockade auf Kosten der Bedürftigen beenden", sagte Homburger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ein Anfang ist gemacht - wer einen solchen Satz zum Leitthema seiner Rettungsrede erhebt, der steht wirklich mörtelfest in der Defensive. Frieden, Freiheit, Wohlstand, Mittelschicht, Leistungsgerechtigkeit: Es sind die bewährten Begriffe, die Guido Westerwelle ins Zentrum seines erwartungsüberfrachteten Dreikönigsauftrittes rückt, und sie werden verlässlich beklatscht. Weiter lesen …

Die Polin Kowalczyk hat ihre Führung in der Gesamtwertung der Tour de Ski verteidigt, über die im freien Stil gelaufenen 15 Kilometer mit Handicap-Start in Toblach (ITA) siegte sie vor Follis und Longa aus Italien. Katrin Zeller wurde gute 16. Bei den Herren gewann Cologna (SUI) die sechste Etappe der Tour de Ski (35 km) klar vor Hellner (SWE) und Northug (NOR). Tom Reichelt lief auf den 15. Platz. Weiter lesen …

Nach Angaben des Thüringer Gesundheitsministeriums sind viel mehr Schweinemastbetriebe von dem Skandal um dioxinbelastetes Tierfutter betroffen, als am Donnerstag öffentlich bekannt wurde. Dies berichtet die "Frankfurter Rundschau". Nach Auskünften eines Ministeriumssprechers lieferte ein ostthüringischer Mastbetrieb insgesamt 9.500 kontaminierte Ferkel zur Weiterzucht bundesweit an Betriebe aus. Weiter lesen …

Das US-Verteidigungsministerium will in den kommenden fünf Jahren rund 78 Milliarden US-Dollar einsparen. US-Verteidigungsminister Robert Gates verkündete die Etatkürzung am Donnerstag im Rahmen einer Pressekonferenz. Weiter lesen …

Geht es um Fusionen von Landesbanken, so verlaufen Gespräche der Institute früher oder später mit schöner Regelmäßigkeit im Sand. Da mag es schon überraschen, dass alle deutschen Landesbanken, was einen Verkauf ihrer Anteile an der DekaBank an die Sparkassen angeht, überhaupt auf einen Nenner zu bringen sind - wenn auch erst gut ein Jahr, nachdem ruchbar wurde, dass zumindest die LBBW ihre Beteiligung auf Geheiß der EU ohnehin veräußern muss. Konsens unter den acht eigenständigen Landesbanken zu schaffen, könnte sich gleichwohl noch als der leichtere Part der Neuordnung im Anteilseignerkreis der DekaBank entpuppen. Weiter lesen …

Der deutsche Internet-Unternehmer Thomas Heilmann hat im Dezember "im Promillebereich" Anteile an Facebook verkauft. Wenige Wochen später investiert Goldman Sachs 450 Millionen Dollar in die Plattform, und ihr Wert verdoppelt sich. Und was macht Heilmann? Er freut sich über eine solide Investition und bleibt gelassen. Weiter lesen …

Es ist ein Trauerspiel. Eigentlich sollten Langzeitarbeitslose Ende 2010 einen neu berechneten Hartz-IV-Regelsatz erhalten. So hatte es das Bundesverfassungsgericht gefordert. Doch daraus wurde bekanntlich nichts. Stattdessen tragen Regierung und Opposition Kämpfe aus, die mehr der eigenen Profilierung als der Sache dienen. Weiter lesen …

Der Schwede Andre Myhrer verwies Lokalmatador Ivica Kostelic bei dessen Heim-Slalom in Zagreb auf Rang zwei, für das Tagesgespräch sorgte aber Myhrers Teamkollege Hargin - der verbesserte sich als 30. des ersten Laufs noch bis auf Platz drei. Felix Neureuther musste mit einer Mittelfeldplatzierung zufrieden sein. Weiter lesen …

Über nichts spekulieren Medien so gern wie über Personalien. Vor allem über solche mit negativen Konsequenzen für prominente Politiker. Und so waren das traditionelle Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart ebenso wie die nicht minder traditionelle CSU-Klausurtagung im Wildbad Kreuth seit Tagen gewissermaßen als Götterdämmerungs-Szenarien aufgebaut worden, in denen FDP-Chef Westerwelle und CSU-Chef Seehofer jeweils um ihr politisches Überleben zu kämpfen hätten, während die Königsmörder schon in der Kulisse ständen. Weiter lesen …

Im US-Bundesstaat Maryland in der Nähe der Hauptstadt Washington haben sich am Donnerstag in zwei Regierungsgebäuden Explosionen ereignet. Dabei wurde eine Person leicht verletzt, berichtet der US-Nachrichtensender CNN unter Berufung auf die Behörden. Nach Angaben der Sicherheitsbehörden soll es sich jedoch um "sehr kleine Explosionen" gehandelt haben, die offenbar durch Paketbomben ausgelöst wurden. Weiter lesen …