19. Januar 2011 - Archiv

Der afghanische Präsident Hamid Karsai hat die Eröffnungssitzung des neu gewählten Parlaments um mindestens einen Monat verschoben. Das teilte das Büro Karzais am Mittwoch mit. Der afghanische Präsident folgt damit der Aufforderung eines Sondergerichts, das sich mit möglichem Wahlbetrug und den Beschwerden von unterlegenen Wahlkandidaten beschäftigt. Insgesamt werden rund 400 Einsprüche geprüft. Weiter lesen …

Der Streit zwischen Kommunen und Banken um die Verluste aus Zinsswap-Geschäften beschäftigt erstmals auch das Parlament. Der Finanzausschuss des Bundestags wird am 6. April über das Thema diskutieren. Die öffentliche Anhörung setzten die Obleute der Fraktionen am Mittwoch nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe) auf Initiative der Grünen an. Seit Jahren prozessieren Städte und kommunale Unternehmen gegen einzelne Kreditinstitute, vor allem gegen die Deutsche Bank. Weiter lesen …

Der Internetdienstleister Google hat am Mittwoch seinen Web-Browser Chrome, die Fotosoftware Picasa sowie Google Earth wieder für iranische Internetnutzer zur Verfügung gestellt. Der Konzern teilte mit, die Exportbeschränkungen für Software durch die US-Regierung seien zuvor teilweise aufgehoben worden. Weiter lesen …

Entsetzt zeigt sich die FDP-Wehrexpertin Elke Hoff über Berichte einer angeblichen Meuterei auf dem Segelschulschiff Gorch Fock. Dieser Vorwurf hat die Schiffsführung vier jungen Offiziersanwärtern gemacht, die nach dem Unfalltod ihrer Kameradin Sarah Lena Seele kritische Fragen an die Schiffsleitung stellten. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, hat von den Verantwortlichen der Bundeswehr alle Anstrengungen gefordert, um das Postgeheimnis nachhaltig zu gewährleisten. Weiter lesen …

Heute spricht der Direktor der Berlinale 2011 Dieter Kosslick im Ausschuss für Kultur und Medien über die diesjährigen Filmfestspiele. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der Obmann der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der Fraktion, Marco Wanderwitz: "Die Union stellt sich hinter die Forderung der Veranstalter der Berlinale nach einer Freilassung des iranischen Regisseurs Jafar Pahani." Weiter lesen …

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hat der Bundesregierung die Vernachlässigung der Menschenrechte in Tunesien vorgeworfen. Deutschland und die EU hätten im Umgang mit Tunesien "ihre eigenen Interessen auf Kosten der Menschenrechte verfolgt", sagte die Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International, Monika Lüke, dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Ausgabe vom Donnerstag). Weiter lesen …

Mit heftiger Kritik hat die SPD auf das Urteil des Bundessozialgerichts reagiert, wonach die Beiträge für privat krankenversicherte Hartz-IV-Empfänger von den Jobcentern künftig voll zu übernehmen sind. Es sei "nicht nachvollziehbar, weshalb mit den sehr knappen Mitteln für Arbeitslose die hohen Gewinne der Privatversicherer noch weiter aufgeblasen werden", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Karl Lauterbach, dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Herbert Grönemeyer, Sänger und Musikproduzent, wird am 4. Februar eine neue Single und Mitte März sein neues Album "Schiffsverkehr" veröffentlichen. Wie sein Plattenlabel "EMI" am Mittwoch mitteilte, soll die Single einen kleinen Vorgeschmack geben, auf das 13. Studioalbum des 54-Jährigen. Weiter lesen …

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner gibt heute eine Regierungserklärung zu den Dioxin-Funden in Futtermitteln und den Aktionsplan für mehr Verbrauchersicherheit ab. Auf diesen Plan hatten sich Aigner mit ihren Länderkollegen am Dienstag verständigt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser: "Die Unionsfraktion im Bundestag begrüßt das gestrige Verhandlungsergebnis von Ministerin Aigner und den Ministern der Länder ausdrücklich. Der Aktionsplan ist ein wichtiger Schritt, um das im Zuge der Dioxin-Krise verloren gegangene Vertrauen der Verbraucher und der internationalen Handelspartner in die hohe Qualität der deutschen Lebensmittel zurückzugewinnen." Weiter lesen …

Der CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Wirtschaftsminister Reiner Haseloff, akzeptiert die von der Bundesregierung geplanten neuerlichen Kürzungen bei der Solarförderung. "Es gab 2010 einen deutlich größeren Zuwachs als ursprünglich erwartet", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) mit Blick auf den Bau von Solaranlagen. Weiter lesen …

Zum Jahreswirtschaftsbericht 2011 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs: "Angesichts der positiven wirtschaftlichen Entwicklung müssen gerade in diesem Jahr alle Anstrengungen unternommen werden, die Doha-Welthandelsrunde zum Abschluss zu bringen." Weiter lesen …

Die Rentenversicherung hat das Jahr 2010 mit einem Plus von knapp zwei Milliarden Euro abgeschlossen. Dies ergibt sich aus den vorläufigen Finanzergebnissen in der Rentenversicherung, wie die Deutsche Rentenversicherung Bund in Berlin mitteilte. Die Beitragseinnahmen in der Rentenversicherung sind im Jahr 2010 gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Für das gesamte Jahr 2010 ist ein Zuwachs an Pflichtbeiträgen von rund 2,3 Prozent gegenüber 2009 zu verzeichnen. Weiter lesen …

Im Streit um homosexuelle Paare im Pfarrhaus hat jetzt erstmals einer der höchsten Repräsentanten der evangelischen Kirche Verständnis für Kritik an der Homo-Ehe gezeigt. "Die Bibel verurteilt praktizierte Homosexualität ohne Ausnahme", erklärte der Vizepräses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und frühere bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein in der ZEIT-Beilage "Christ & Welt". Weiter lesen …

Der FC Schalke 04 steckt trotz seines Konsolidierungskurses in ernsten finanziellen Schwierigkeiten. Dies bestätigte Trainer und Vorstandsmitglied Felix Magath in einem Gespräch in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. "Wir unterliegen finanziellen Auflagen der Deutschen Fußball Liga, nach denen wir nicht einfach so Spieler kaufen können", erklärte der 57-Jährige. Wie der stern erfuhr, darf Schalke nur dann Millionen-Investitionen tätigen, wenn es die Kosten des Spieleretats zuvor durch Verkäufe senkt. Weiter lesen …

Zeitgleich mit dem Unwort des Jahres der Gesellschaft für deutsche Sprache veröffentlicht die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e. V. heute ihr eigenes Unwort 2010: „Nutztier“. Bei der Online-Abstimmung stimmten 28 Prozent der User für das tierfeindlichste Wort des vergangenen Jahres. PETA will mit der jährlichen Aktion auf Wörter hinweisen, die Tiere degradieren oder zu falschen Schlussfolgerungen führen. Weiter lesen …

Die FDP-Landesverbände Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Hamburg und Baden-Württemberg setzen im bevorstehenden Wahlkampf auf den umstrittenen FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle. Der Vorsitzende werde insgesamt 15 Auftritte in den Landtagswahlkämpfen absolvieren, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine Aufstellung der Bundespartei. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will sich auf europäischer Ebene dafür stark machen, dass der gestürzte tunesische Staatschef Zine el Abidine Ben Ali und seine Vertrauten in EU-Ländern keinen Zugriff auf ihr Vermögen oder eine Zufluchtsmöglichkeit erhalten. Die Bundesregierung setze sich dafür ein, "dass die EU keinen sicheren Hafen für veruntreutes Staatsvermögen bietet", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer (FDP), dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Seit 18. Januar gilt in China ein Verbot von Tierdressuren in Zoos. Um diese Einrichtungen bei der Anpassung an die neuen Regelungen zu unterstützen, hat die Animals Asia Foundation eine Empfehlung mit einer Reihe von Maßnahmen ausgearbeitet, wie Zoos eine für Besucher interessante Umgebung bieten, für die bei den Dressuren bisher eingesetzten Tiere sorgen und Beschäftigungsmöglichkeiten für die bisher dort eingesetzten Mitarbeiter schaffen können. Weiter lesen …

Nachdem das Volksbegehren zum Berliner Wasser so erfolgreich war und die Tageszeitung Taz den Konsortial-Vertrags veröffentlicht hat, haben der rot-rote Senat und die privaten Gesellschafter der Berliner Wasserbetriebe (BWB) ebenfalls einige hundert Vertragsseiten ins Internet gestellt. Dadurch ist in der Öffentlichkeit teilweise der Eindruck entstanden, der Berliner Wassertisch habe sein Ziel bereits erreicht, ein Volksentscheid über die Offenlegung der Verträge sei überflüssig. Weiter lesen …

Der französische Konzern Veolia hat in Paris gegen den Film "Water Makes Money" Klage wegen "Verleumdung" eingereicht. Unklar ist derzeit, was Veolia dem Film vorwirft. Der Konzern hat dennoch bereits erreicht, dass die französische Staatsanwaltschaft einen Untersuchungsrichter bestellt hat. Dieser lässt jetzt mit Hilfe eines auch auf Deutschland ausgeweiteten Rechtshilfeersuchens polizeilich ermitteln. Ein Ausstrahlungs- beziehungsweise Aufführungsverbot ist nicht auszuschließen. Weiter lesen …

Die Telekom-Tochter T-Systems hat Ärger mit dem Großkunden Linde. Wie das Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 2/2011, EVT 20. Januar) berichtet, sind bei dem Outsourcing-Prestige-Projekt für den Gase-Konzern erhebliche Pannen aufgetreten. Die im April 2009 gestartete Kooperation überforderte offenbar die Telekom-Techniker - schwerwiegende Ausfälle und streikende IT-Systeme waren die Folge. Weiter lesen …

Die Umweltverbände Schutzstation Wattenmeer und WWF fordern einen Verzicht auf jegliche Ölförderung im Nationalpark Wattenmeer. Aktueller Anlass: In Friedrichskoog fand gestern der Erörterungstermin zu den Einwendungen in einem Planfeststellungsverfahren statt, mit dem sich RWE Dea nachträglich das Überbauen von mindestens 85.000 Quadratmeter an geschützten Watt- und Prielflächen genehmigen lassen möchte. Ein sogenannter Kolkschutz soll verhindern, dass die Bohr- und Förderinsel Mittelplate durch den Priel Trischenflinge fortgeschwemmt wird, der über die Jahre an die Plattform herangewandert ist. Weiter lesen …

Der Steuerstreit in der Bundesregierung ist offenbar beigelegt. Die Fraktionen der Union und der FDP einigten sich Medienberichten zufolge mit Finanzminister Wolfgang Schäuble darauf, dass die Erhöhung des Arbeitnehmer-Pauschbetrages von 920 auf 1.000 Euro bereits in diesem Jahr voll umgesetzt wird. Weiter lesen …

Anton Börner, der Präsident des Außenhandelsverbands BGA, erwartet, dass die Inflation in Deutschland in den kommenden Jahren auf vier bis sechs Prozent steigen wird. Möglich sei sogar eine zweistellige Inflationsrate: "Ich denke, wir müssen in den kommenden Jahren mit vier bis sechs Prozent Inflation rechnen. Ich hoffe, dass wir nicht sogar zweistellige Inflationsraten bekommen", sagte Börner im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt". Weiter lesen …

Bela B. - Schlagzeuger, Songwriter und Sänger der Gruppe DIE ÄRZTE - leiht Alien PAUL seine Stimme. Der Film PAUL – EIN ALIEN AUF DER FLUCHT, der am 14. April 2011 in die deutschen Kinos kommt, erzählt die abgedrehte Geschichte von Graeme Willy (Simon Pegg) und Clive Gollings (Nick Frost) mit ihrem neuen Freund, dem Alien PAUL (deutsche Stimme: Bela B.). Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel glaubt nicht, dass das Karriereende des unter heftigen Beschuss geratenen FDP-Chef Guido Westerwelle bevor steht. "Guido Westerwelle hat wie jeder, der mal ein Tief durchlebt, gute Chancen, schon bald auch wieder ganz anders beurteilt zu werden", sagte Merkel in einem Interview in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Weiter lesen …

Der US-Musikproduzent Don Kirshner ist tot. Wie seine Familie mitteilte starb er am Montag im Alter von 76 Jahren in einem Krankenhaus in Boca Raton im US-Bundesstaat Florida. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat Aufklärung über das Öffnen von Briefen deutscher Afghanistan-Soldaten verlangt. "Der Soldat hat die gleichen staatsbürgerlichen Rechte wie jeder andere Staatsbürger auch", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Dazu zähle das Recht auf Einhaltung des Post- und Fernmeldegeheimnisses. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Wiedereinführung der Mark in Deutschland kategorisch ausgeschlossen und der französischen Forderung nach einer Wirtschaftsregierung in der Eurozone erstmals ausdrücklich zugestimmt. "Es gibt keine Rückkehr zur D-Mark", sagte sie in einem Interview in der aktuellen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Merkel lehnte zugleich eine Aufspaltung der Eurozone in einen harten Norden und einen weichen Süden ab: "Mit mir nicht. Ich sage für Deutschland ganz klar Nein. Und so schwarz-weiß sind die Verhältnisse in Europa auch nicht." Weiter lesen …

Die Union befindet sich in der Wählergunst weiter im Aufwind. Im stern-RTL-Wahltrend klettert sie im Vergleich zur Vorwoche zum zweiten Mal in Folge um einen Punkt und erreicht mit 36 Prozent ihren besten Wert seit Ende April 2010. Auch die FDP kann einen Punkt hinzugewinnen, sie verharrt mit 4 Prozent jedoch im Tief. Sozialdemokraten und Grüne fallen zurück: Die SPD verschlechtert sich um einen Punkt auf 24 Prozent zurück, die Grünen sinken um ebenfalls einen Punkt auf 20 Prozent. Die Linke stagniert bei 9 Prozent. Für "sonstige Parteien" würden sich 7 Prozent der Wähler entscheiden. Weiter lesen …

Gegen den Plan der Finanzaufsicht Bafin, verdeckte Testkäufer in die Banken zu schicken, formiert sich heftiger Widerstand. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat nach eigenen Angaben seit dem Jahreswechsel bereits über 60.000 Unterschriften von Bankmitarbeitern gegen ihre "Kriminalisierung" gesammelt. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe in ihren Mittwochsausgaben. Weiter lesen …

Angeblich belohnt das Glück ja den Tüchtigen. Doch nach dem sucht man im Landtag von Nordrhein-Westfalen vergebens. Rot-Grün hat den verfassungswidrigen Haushalt der schwarz-gelben Vorgängerregierung einfach übernommen. In der Hoffnung: "Et hätt no immer jot jejange." Hat es nicht. Weiter lesen …

Weitgehend unbekannte Konzerne aus den Schwellenländern drängen zunehmend in die Weltspitze. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Beratungsgesellschaft Boston Consulting Group (BCG), die der Tageszeitung "Die Welt" exklusiv vorliegt. "In fünf bis zehn Jahren werden die Herausforderer langjährige Marktführer aus den etablierten Volkswirtschaften in Europa und Amerika problemlos verdrängen", prognostiziert Nikolaus Lang, Partner und Globalisierungsexperte bei BCG. Weiter lesen …

Schallende Ohrfeige für Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen: Zwar haben die Richter noch nicht endgültig entschieden, doch mit der Eil-Anordnung gegen den Nachtragsetat steht die Landesregierung unter verstärktem Verdacht, verfassungswidrig gehandelt zu haben. Bestätigt sich dies, sind weitreichende Konsequenzen bis hin zu Neuwahlen möglich. Weiter lesen …

Im Nachholsspiel der 2. Bundesliga hat Erzgebirge Aue die Mannschaft vom SC Paderborn am Dienstag mit 1:0 besiegt. Das Spiel zwischen beiden Clubs sollte eigentlich am Freitag stattfinden, musste aber wegen Unbespielbarkeit des Platzes abgesagt werden. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder wird zum ersten Mal Mutter. Die 33jährige CDU-Politikerin bestätigte der "Bild-Zeitung": "Es stimmt, wir erwarten im Juli unser erstes Kind. Wir sind sehr glücklich und dankbar und hoffen, dass alles gut geht." Weiter lesen …

Seit 1994 stellt die Gesellschaft für Deutsche Sprache das Unwort des Jahres an den Pranger - und da sind häufiger Politiker dran als Vertreter der Wirtschaft. Ob Humankapital, Herdprämie, Entlassungsproduktivität, sozialverträgliches Frühableben, Kollateralschaden oder die Peanuts des Bankers Hilmar Kopper, der 1994 den Reigen eröffnete - die Unwörter offenbaren meist eine gewisse Verrohung gegenüber Menschlich-Sozialem. Weiter lesen …

Es ist klar, dass Peking keinen Dollar-Absturz brauchen kann: Schließlich bunkert man fast drei Billionen Dollar. Verliert die US-Währung rasant an Bedeutung und Wert, wird Chinas Reserve verbrannt. Da geht man lieber langsam vor, wertet den Yuan ein wenig auf und kauft zudem weltweit ein - Rohstoffe, Firmenbeteiligungen, Euro-Staatsanleihen. Weiter lesen …

Ein Wort setzt ein Signal, zwei Wörter markieren einen Trend. In diesem Fall sogar ganz sicher. Denn Wort und Unwort des Jahres beziehen sich auf den gleichen Sachverhalt: Politiker reden an den Menschen vorbei, nennen ihre Entscheidungen "alternativlos" und machen damit den Bürger zum "Wutbürger". Weiter lesen …

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will künftig private Gläubiger bei Staatspleiten zur Kasse bitten. Weiter lesen …

Die Männer führen, die Frauen gehen mit. Diese Devise gilt beim Walzertanzen - und leider auch in deutschen Unternehmen. Mittlerweile hat man allerdings in manchen Führungsetagen erkannt, dass die Welt der Wirtschaft kein Ballsaal ist und die Frauen durchaus in der Lage sind, eine aktive Rolle zu übernehmen. Die Deutsche Telekom preschte im vergangenen Jahr vor, als sie sich selbst öffentlichkeitswirksam eine Frauenquote verpasste. Weiter lesen …

Die Bankenkrise ist längst nicht ausgestanden, was die Auseinandersetzung um die Ausweitung des Euro-Rettungspakets eindrücklich zeigt. Noch weniger ausgestanden ist die Krise der Bankberatung: Teile der Branche haben offensichtlich nichts gelernt aus den massenhaften Verkäufen von Lehman-Zertifikaten. Hinter vorgehaltener Hand berichten Bankmanager, wie toll doch das Zertifikategeschäft wieder laufe. Weiter lesen …

Bei dem starken Erdbeben im Südwesten Pakistans hat es offenbar nur geringe Schäden gegeben. Ersten Berichten lokaler Medien zufolge sei dies unter anderem auf die geringe Besiedlungsdichte in der Erdbebenregion zurückzuführen. Das Beben ereignete sich gegen 1:23 Uhr Ortszeit (21:23 Uhr deutscher Zeit) in der dünn besiedelten Belutschistan-Region nahe der Grenze zu Afghanistan. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat in einer Sitzung der Unionsfraktions heftige Kritik am Vorgehen der Bundesregierung im Kampf gegen die Kinderpornografie im Internet geübt. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung berichtet, rief Lammert die Bundesregierung am Dienstagabend dazu auf, "einen offensichtlich verfassungsrechtlich fragwürdigen Zustand schnellstmöglich zu beenden". Weiter lesen …

Angesichts robuster Wachstumserwartungen der Bundesregierung beharrt die FDP auf einer Steuerreform noch in dieser Legislaturperiode. "Wir wollen eine Steuerreform, die spätestens 2013 wirksam wird", sagte der Chef des Bundestags-Finanzausschusses, Volker Wissing (FDP), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Man kann einen Betrieb auch kaputtsparen: Dafür lieferte die Bahn in den vergangenen Monaten leider viele ärgerliche Beispiele. Die Zugausfälle und Verspätungen im Extremwinter, die streikenden Klimaanlagen im Sommer oder die S-Bahn-Misere in Berlin sind nur einige Belege dafür, dass es schwer ächzt und knarzt in der Bahn-Maschinerie. Die Pannenserie ist ein Symptom dafür, dass es dem Staatsbetrieb an allen Ecken und Enden an einem mangelt: an Geld. Weiter lesen …

Es klingt wie eine weitere Hiobsbotschaft von der Krisenfront der europäischen Gemeinschaftswährung: Der Euro verliert an Kaufkraft. Satte 22 Prozent seit seiner Einführung 2002. Eine scheinbar gewaltige Zahl, die zudem zu bestätigen scheint, was viele fühlen: Der Euro ist ein Teuro. Nicht nur, dass mit seiner Einführung viele Händler ihre Preise über Nacht angehoben haben. Im Laufe der Jahre bekommt der Verbraucher außerdem immer weniger für sein Geld. Die Studie lässt vermuten, dass Mark gegen Euro ein schlechter Tausch war - zumindest für die Deutschen. Weiter lesen …

Für die Beseitigung von Winterschäden auf Autobahnen und Bundesstraßen will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) in diesem Jahr die Rekordsumme von 2,2 Milliarden Euro einsetzen. Das kündigte Ramsauer, der am Mittwoch vor dem Verkehrsausschuss des Bundestages einen Winterbericht abgibt, in einem Interview der "Bild-Zeitung" an. Weiter lesen …

Der irische Ministerpräsident Brian Cowen hat die Vertrauensabstimmung in seiner Fianna-Fail-Partei am Dienstagabend erfolgreich überstanden. Die Mehrheit der stimmberechtigten Parlamentarier der Partei stellte sich hinter den Ministerpräsidenten. Cowen kann damit weiterhin Parteichef bleiben. Angesichts des Erfolges des Ministerpräsidenten hat Irlands Außenminister Micheál Martin, Cowens größter parteiinterner Kritiker, seinen Rücktritt erklärt. Weiter lesen …

Ob es im Zusammenhang mit der Loveparade-Katastrophe jemals zu Anklagen und Verurteilungen kommt, ist weiter unklar. Klar aber ist: Wenn es bei den 16 beschuldigten Polizisten, Beamten und Lopavent-Mitarbeitern bleibt, gegen die die Staatsanwaltschaft jetzt namentlich einen Anfangsverdacht der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung formuliert, dann wird am Ende keiner von denen auf der Anklagebank sitzen, die für die Loveparade 2010 verantwortlich waren. Weiter lesen …

Die am Montag eingesetzte tunesische Übergangsregierung hat keinen guten Start gehabt. Bereits am ersten Arbeitstag der so genannten "Regierung der nationalen Einheit" haben vier Minister ihren Rücktritt erklärt. Dieser erfolgte demnach aus Protest gegen den Verbleib alter Kräfte an der Macht. Neben dem amtierenden Ministerpräsidenten Ghannouchi, der schon unter dem ehemaligen Präsidenten Ben Ali im Amt war, konnten fünf weitere Minister aus dem alten Kabinett ihre Ämter behalten, darunter die Chefs der Schlüsselressorts für Auswärtiges, Inneres, Verteidigung und Finanzen. Weiter lesen …

Das Engagement von Private-Equity-Anlegern (LPs) in Dachfonds wird laut dem aktuellen Global Private Equity Barometer von Coller Capital in den nächsten drei Jahren zurückgehen. Als Grund dafür werden von der Hälfte der Anleger, die ein verringertes Engagement in Dachfonds planen, hohe Kosten angeführt. Enttäuschende Renditen werden von einem Drittel (36%) genannt. Weiter lesen …

In Anbetracht der weiterhin unübersichtlichen Lage in Tunesien sagt TUI Deutschland alle Reisen dorthin bis einschließlich 15. Februar ab. "Die Sicherheit unserer Gäste und unserer Mitarbeiter hat oberste Priorität", begründet Ulrich Heuer, Leiter TUI Krisenstab, die Entscheidung. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) wird heute mit dem Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung ein Feuerwerk guter Nachrichten zünden. Die Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts wird 2011 zwar niedriger ausfallen als die überraschend hohen 3,6% im vergangenen Jahr, aber voraussichtlich satt die 2-%-Marke überschreiten und damit deutlich über den jüngeren Erwartungen der Regierung liegen. Weiter lesen …

Immerhin: Die politischen Akteure hören endlich mit der verbalen Keilerei auf und konzentrieren sich auf das Wesentliche beim Dioxin-Skandal - den Schutz der Verbraucher. Der in Berlin verabschiedete 14-Punkte-Plan lässt hoffen, dass Bund und Länder nach dem Tohuwabohu der vergangenen Wochen zur Einsicht kommen. Nur gemeinsam kann es ihnen gelingen, den Sumpf der Lebensmittel-Gauner trockenzulegen. Weiter lesen …

Die gesetzlichen Krankenkassen haben im Jahr 2010 womöglich mehr als eine Milliarde Euro an Rabatten auf ihre Arzneimittelausgaben erhalten. Das lässt sich aus den neuesten Statistiken des Bundesgesundheitsministeriums ableiten. Die Abgabe so genannter Rabattarzneimittel in den Apotheken führte zu Rabatten der Hersteller an die Kassen in Höhe von 679 Mio. Euro allein in den ersten drei Quartalen 2010. Die AOK sparte so 257 Mio. Euro. Weiter lesen …