Ex-Bild-Chefredakteur Julian Reichelt hat vor dem Bundesverfassungsgericht in höchster Instanz einen Rechtsstreit gegen die Bundesregierung gewonnen, in dem diese ihm eine Äußerung verbieten lassen wollte. Im August 2023 hatte Reichelt auf Twitter/X behauptet, dass Deutschland in den letzten zwei Jahren 370 Millionen Euro Entwicklungshilfe an die Taliban gezahlt habe und ergänzt: "Wir leben im Irrenhaus, in einem absoluten, kompletten, totalen, historisch einzigartigen Irrenhaus. Was ist das nur für eine Regierung". Weiter lesen …

So könnte man wohl am besten die Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 11. April 2024 zusammenfassen. Streitgegenstand war die Gültigkeit der Corona-Verordnung in Baden-Württemberg mit Stand Mai 2020 sowie Sinnhaftigkeit des Maskenzwangs. Dies berichtet der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Der renommierte Medizinjournalist und Impfexperte Hans U. P. Tolzin berichtet auf der Seite "Impfkritik.de" über aktuelle Urteile an deutschen Gerichten, die im Sinne der Grundrechte entschieden haben. Weiter lesen …

Kinderhaut dünner und schutzbedürftiger als die eines Erwachsenen. Badezusätze müssen für empfindliche Haut geeignet sein. Kurze Badezeit und milde Wassertemperatur schonen Kinderhaut. Beim Kauf auf Inhaltsstoffe und Siegel unabhängiger Prüfstellen achten. TÜV-Verband gibt Tipps zum Kauf und Gebrauch von Badezusätzen. Weiter lesen …

Der Erwerb von Anteilen an einer Erbengemeinschaft ist nicht gleichzusetzen mit dem Erwerb der in der Erbmasse enthaltenen Grundstücke. Aus diesem Grund liegt nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS kein privates Veräußerungsgeschäft vor, wenn ein Erbe die Anteile anderer Miterben erwirbt und später das zum Nachlass gehörende Grundstück verkauft. Weiter lesen …

In einem aktuellen Test hat der ADAC 14 Kinderfahrräder der Größe 16 Zoll (bis 450 Euro) auf Herz und Nieren geprüft und dabei deutliche Unterschiede bei Qualität und Sicherheit festgestellt. Fahrradkäufer sollten deshalb nicht nur auf den Preis achten. Weiter lesen …

Während der noch laufenden Crashversuche für den aktuellen ADAC Kindersitz-Vergleichstest zeigte das Modell "Viaggio Twist + Base Twist" vom Hersteller Peg Perego gravierende Sicherheitsprobleme. Der Mobilitätsclub rät deshalb dringend vom Kauf dieses Sitzes für Kleinkinder und der zugehörigen Isofix-Station ab. Weiter lesen …

Die derzeitige gesetzliche Regelung zur Vaterschaftsanfechtung durch leibliche Väter ist mit dem Grundgesetz unvereinbar. Sie trage dem Elterngrundrecht leiblicher Väter nicht hinreichend Rechnung, teilten die Karlsruher Richter am Dienstag mit. Weiter lesen …