Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Spanien und Portugal drohen Milliardenstrafen

Spanien und Portugal drohen Milliardenstrafen

Archivmeldung vom 16.07.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.07.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Wilhelmine Wulff / pixelio.de
Bild: Wilhelmine Wulff / pixelio.de

Spanien und Portugal drohen wegen zu hoher Staatsdefizite empfindliche Geldstrafen. Das schreibt der "Spiegel" in seiner am heutigen Samstag erscheinenden Ausgabe.

Nach dem Beschluss der Euro-Finanzminister darf die EU-Kommission für beide Länder Strukturfondsmittel zurückhalten, die bis zu 0,5 Prozent der Jahreswirtschaftsleistung (BIP) ausmachen. Das wären für Spanien rund fünf Milliarden Euro, für Portugal rund eine Milliarde Euro. Die Kommission darf aber höchstens 50 Prozent der Mittel einbehalten, die den Ländern zustehen.

Mit Strafzahlungen haben beide Länder eher nicht zu rechnen. Hier hat die Kommission einen Ermessensspielraum, der bis 0,2 Prozent des BIP reicht. Diese Strafe gilt, auch im Bundesfinanzministerium, als widersprüchlich bis unsinnig, weil sie die Finanzlage eines Landes, das gegen die Vorgaben verstoßen hat, weiter verschlechtert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte nabel in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige