De Maizière warnt vor als Flüchtlinge getarnte Terroristen

Thomas de Maizière (2012)

Foto: Flickr upload bot
Lizenz: CC-BY-2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnt davor, dass sich Terroristen unter die Flüchtlinge aus dem Nahen Osten mischen und so in die EU und nach Deutschland einwandern könnten. In einem Interview mit "Bild" erklärte der Minister: "Da viele der Menschen aus den Krisenregionen im Nahen Osten und Nordafrikas zu uns kommen, können wir nicht gänzlich ausschließen, dass sich unter den Asylsuchenden auch als Flüchtlinge getarnte Terroristen, gefährliche Kriminelle oder beispielsweise Handlanger des Assad-Regimes befinden, aber wir haben keine belastbaren Hinweise, dass das geschieht."

De Maizière bestätigte zudem, dass die Bundesregierung 2015 mit mehr als 300.000 Asylbewerbern in Deutschland rechne. "Das wäre der höchste Stand seit mehr als 20 Jahren", sagte der CDU-Politiker.

Um die Flüchtlingswelle nach Europa besser in den Griff zu bekommen, will de Maizière die Einreisekontrollen an den EU-Außengrenzen verschärfen. "Wir brauchen die Fingerabdrücke der Flüchtlinge, wie das europäisch längst vorgeschrieben ist, und müssen die Identität kennen, um sie auch mit unseren nachrichtendienstlichen Informationssystemen abgleichen zu können. So können wir zum einen kontrollieren, welches EU-Land für den Asylantrag zuständig ist und zum anderen die innere Sicherheit Europas erhöhen", so der Minister. "Mehrfach-Asylbewerber fallen dann nämlich gleich an der Grenze auf und bekannte Gefährder oder gesuchte Kriminelle werden noch an der Grenze von den Sicherheitsbehörden abgefangen."

De Maizière will neue Spezial-Einheit aufbauen

Die Terrorgefahr in Deutschland ist nach den Anschlägen in Paris hoch und verlangt laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine Umstellung der Polizeieinheiten des Bundes: In einem Interview mit "Bild" kündigte de Maizière den Aufbau einer speziellen Elite-Einheit an. "Die Anschläge von Paris haben uns eine neue Taktik der Terroristen gezeigt: Sie operieren an mehreren Stellen gleichzeitig und das im schlimmsten Fall über mehrere Tage. Darauf brauchen wir eine Antwort. Sie besteht aus robusten Polizei-Einheiten bei der Bundespolizei."

Für die neue Anti-Terror-Bereitschaftspolizei soll es laut dem CDU-Politiker neben einer speziellen Ausbildung auch eine spezielle Ausrüstung geben. De Maizière: "Sie soll speziell für Terror-Lagen geschult und ausgerüstet werden. Dazu gehören neben der speziellen Ausbildung und besonders schusssicheren Westen auch eine spezielle Ausrüstung. Die Truppe muss hoch mobil und als Aufrufeinheit jederzeit einsetzbar sein."

Die Anti-Terror-Polizisten sollten aber "bei normalen Lagen auch ihren ganz normalen Dienst in der Bereitschaftspolizei des Bundes leisten und diese so verstärken", sagte de Maizière weiter. Der CDU-Politiker schloss die Möglichkeit eines vergleichbaren islamistischen Anschlags in Deutschland, wie er in Paris, Kopenhagen und Ottawa bereits stattgefunden hat, nicht aus. "Ich würde gerne sagen, dass Anschläge wie in Brüssel und Paris bei uns ausgeschlossen sind, aber das kann kein Innenminister tun. Ich kann nur sagen: Ich muss derzeit nicht vor Anschlägen an bestimmten Orten und zu bestimmten Zeiten warnen. Wenn es einen Anlass dazu gäbe, würde ich es jederzeit tun."

Quelle: dts Nachrichtenagentur