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Experte: „Ohne Merkels Einladung gäbe es Massenimmigration nicht“

Archivmeldung vom 25.02.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.02.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Angela Merkel Bild: European People's Party, on Flickr CC BY-SA 2.0
Angela Merkel Bild: European People's Party, on Flickr CC BY-SA 2.0

Laut Angaben der Bundesregierung werden 3,6 Millionen Flüchtlinge bis 2020 erwartet, der Haushalt wird schnell überfordert. Nach Ansicht des Wiener Wissenschaftlers Kunibert Raffer hat in erster Linie die Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel das Problem der Massenimmigration verursacht.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" schreibt weiter: "„Ich glaube, am vernünftigsten wäre es gewesen, die Genfer Flüchtlingskonvention von Haus aus strikt anzuwenden und nicht über längere Zeit in Österreich und in Deutschland durch die Einladung von Frau Merkel einfach jeden durchzulassen“, sagt Kunibert Raffer, Professor am Institut für Volkswirtschaftslehre der Universität Wien, gegenüber Sputniknews. Damit seien viele nicht subsidiäre Schutzbedürftige gekommen, was zur Überlastung geführt habe. „Wären in Österreich nur Flüchtlinge nach der Genfer Konvention angekommen oder tatsächlich subsidiäre Schutzbedürftige, dann gäbe es das Problem der Massenimmigration überhaupt nicht“, so Raffer.

Man müsse, so der Professor weiter, Leute a priori zurückweisen, die die Qualitäten eines Asylbewerbers nicht erfüllen. „Ich glaube nicht, dass eine EU-Vereinbarung möglich ist. Man muss auch die Position der osteuropäischen Länder verstehen, die im Hinblick darauf, dass manche Staaten Leute aufnehmen, die weder Flüchtlinge noch subsidiäre Schutzbedürftige sind, durchlassen, einen Teil davon nicht aufnehmen wollen“, meint Raffer.

Auf Österreichs Initiative hatte am 24. Februar die sogenannte Westbalkankonferenz statt. Es wurde ein gemeinsames Maßnahmenpaket vereinbart. Demnach sollen die Voraussetzungen für den Grenzübertritt in den Ländern abgestimmt werden und nur mehr „offenkundig schutzbedürftigen Personen“ die Einreise erlaubt werden. Ziel sei es, die Migrationsströme zu stoppen, erklärte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP)."

Quelle: Sputnik (Deutschland)

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