Brok droht mit Ablehnung von "schwachem" EU-Außenbeauftragten

Elmar Brok Bild: elmarbrok.de

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, Elmar Brok (CDU), hat den EU-Staats-und Regierungschefs damit gedroht, einen neuen EU-Außenbeauftragten, der nicht über die nötigen Voraussetzungen für das Amt verfügt, abzulehnen.

Brok sagte der "Welt": "Der neue EU-Chefdiplomat muss nach einer strengen Anhörung im Auswärtigen Ausschuss ebenso wie die anderen Kommissare vom gesamten Europäischen Parlament bestätigt werden. Die Staats- und Regierungschefs sollten sich bei ihrer Wahl bewusst sein, dass das Parlament hohe Anforderungen an den neuen EU-Chediplomaten stellt. Wir sind nicht bereit, einen neuen EU-Außenbeauftragten zu akzeptieren, der nicht über das notwendige Durchsetzungsvermögen, Kompetenz und internationales Ansehen verfügt." Nach den Worten von Brok erwartet das Parlament einen neuen Amtsinhaber, der die Schwächen der europäischen Außenpolitik energisch angeht und einen klaren Kurs vorgibt. "Angesichts der vielen Krisen auf der Welt kann sich die Europäische Union einen schwachen EU-Außenbeauftragten nicht leisten", sagte Brok. Als Favoritin für das Amt gilt die italienische Außenministerin Federica Mogherini. Die Sozialdemokratin ist erst seit Februar im Amt.

Wie die "Welt" unter Berufung auf informierte Kreise weiter berichtet, ist der lettische Ex-Premier Valdis Dombrovskis im Rennen um die Nachfolge von EU-Ratspräsident Herman van Rompuy ausgeschieden. Die Regierung Spaniens hatte gegen Dombrovskis ein Veto eingelegt. Der konservative Dombrovskis hatte sich im Jahr 2013 aus Sicht Madrids zu positiv über eine Unabhängigkeit Kataloniens geäußert.

Nach Informationen der "Welt" aus hochrangigen EU-Verhandlungskreisen ist der Slowake Maros Sefcovic Favorit für das Amt des neuen EU-Wirtschafts- und Währungskommissars unter dem neuen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Junker. Der Sozialdemokrat Sefcovic war in der scheidenden EU-Kommission unter Präsident Jose Manuel Barroso Vizepräsident und Kommissar für institutionelle Beziehungen und Verwaltungsfragen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur