Medien: May will Brexit allein durchziehen

Theresa May (2015)

Foto: FlickreviewR
Lizenz: CC BY 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die britische Premierministerin Theresa May will den Austritt Großbritanniens aus der EU offenbar ohne Absprache mit ihrem Parlament anstoßen, wie The Telegraph berichtete. Für diejenigen Politiker im Land, die die Brexit-Prozedur künstlich in die Länge ziehen oder ganz verhindern wollten, sei dies ein Schlag ins Gesicht.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" schreibt weiter: "May wird demnach keine Parlamentsabstimmung über den Brexit durchführen, schreibt das Blatt mit Verweis auf eigene Quellen aus Regierungskreisen. Dagegen wolle die Premierministerin den Artikel 50 des Vertrags von Lissabon, der die formale Austrittsprozedur regelt, eigenständig aktivieren und damit in Brüssel den Brexit einleiten.

„Brexit heißt Brexit“ – das ist Mays Überzeugung, wie die Quelle ausführte. Den Brexit-Gegnern, die im House of Commons (Unterhaus des britischen Parlaments) die Mehrheit halten sollen, wolle May keine Chance geben, die Referendum-Entscheidung aufzuschieben oder gar auszusetzen.

„Die Premierministerin hat ganz klar gesagt, dass die Briten abgestimmt haben und sie nun den Brexit auch ausführen werde“, hieß es aus der Downing Street. May habe bereits Regierungsjuristen konsultiert, die sie in diesem Plan bestärkt haben sollen. Der Premier im Land habe genug exekutive Befugnisse, um den Artikel 50 in Kraft zu setzen, ohne das House of Commons zu befragen.

Rein formell trage die Referendumsentscheidung für die Regierung empfehlenden Charakter. Darum sollte grundsätzlich auch im Parlament über deren Umsetzung abgestimmt werden, schreibt The Telegraph weiter. Mays Plan kann darum als Schlag ins Gesicht für diejenigen angesehen werden, die auf eine Parlamentsentscheidung zur Verzögerung oder völligen Umgehung des Brexits gehofft hatten.

Zuvor war von der „Sunday Times“ berichtet worden, dass sich der Brexit noch bis Ende 2019 hinziehen könnte. Mitglieder des Kabinetts der neuen Premierministerin Theresa May hatten demnach Vertreter des Finanzsektors in vertraulichen Gesprächen darauf hingewiesen, dass die Regierung den offiziellen Austrittsantrag, den Artikel 50 laut dem Lissabonner Vertrag, deutlich später stellen könnte als angekündigt.

Beim Referendum über den Verbleib in der EU hatten am 23. Juni 51,9 Prozent der britischen Wähler für den EU-Austritt abgestimmt. Die Wahlbeteiligung lag über 72 Prozent. Nach der Bekanntgabe der Referendumsergebnisse über den Austritt Großbritanniens aus der EU ist David Cameron als Premier zurückgetreten. Am 13. Juli hat die britische Königin Elizabeth II. Theresa May zur Premierministerin ernannt. May ist die 13. Premierministerin unter Elizabeth II. und die zweite Frau in der Geschichte Großbritanniens in diesem Amt. Zuvor war sie sechs Jahre lang Innenministerin des Landes."

Quelle: Sputnik (Deutschland)