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Hasselfeldt für Bundestagsbeteiligung bei Nordirak-Mission

Archivmeldung vom 24.10.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.10.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Gerda Hasselfeldt (2011)
Gerda Hasselfeldt (2011)

Foto: Henning Schacht
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Mit der CSU-Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt hat sich erstmals eine führende Koalitionspolitikerin dafür ausgesprochen, den Bundestag in die Debatte über die geplante Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak einzuschalten.

"Wenn es im Bundestag den Wunsch gibt, über die Ausbildungsmission zu debattieren, dann sollten wir das tun", sagte Hasselfeldt der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe). "Zwar ist eine Bundestagsentscheidung in diesem Fall keine Voraussetzung für den Einsatz, aber eine Beteiligung des Parlaments ist angesichts der außenpolitischen Bedeutung sicher sinnvoll."  Hasselfeldt ließ offen, ob für den Einsatz auch ein förmliches Mandat des Bundestages erforderlich ist.

Quelle: Saarbrücker Zeitung (ots)

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