Justizminister Maas fordert Facebook zu Löschung von Hass-Kommentaren auf

Archivmeldung vom 08.10.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Heiko Maas (Juni 2014)

Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
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Vor dem Treffen der EU-Justiz- und Innenminister am heutigen Donnerstag in Luxemburg hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) das US-Unternehmen Facebook aufgefordert, stärker gegen Hass-Kommentare vorzugehen und rassistische Kommentare zu löschen. "Fremdenfeindliche und rassistische Hassbotschaften, die gegen Strafgesetze verstoßen, müssen schneller und umfassender aus dem Netz verschwinden", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Die Meinungsfreiheit schütze zwar auch "abstoßende, geschmacklose und hässliche Äußerungen", so der SPD-Politiker. "Die Grenze ist aber dort erreicht, wo es um Angriffe auf die Menschenwürde geht, die als Volksverhetzung strafbar sind." Facebook habe sich zu seiner Verantwortung bekannt und müsse nun auch "seinen Teil zur Lösung beitragen", sagte Maas. Der SPD-Minister ist von der luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft beauftragt worden, über das Thema "Hassbotschaften in Sozialen Netzwerken" auf dem Gipfel zu berichten.

Quelle: Rheinische Post (ots)