Sie sind hier: Startseite Meinungen/Kommentare Lausitzer Rundschau: Export einer Armee

Lausitzer Rundschau: Export einer Armee

Archivmeldung vom 19.06.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.06.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt. Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bereits im vergangenen Sommer hatte ein mögliches Panzer-Geschäft mit Saudi-Arabien für großen Wirbel gesorgt. Damals war von 300 Kampffahrzeugen die Rede. Doch das ist anscheinend stark untertrieben. Jedenfalls schweigt die Bundesregierung weiter wie ein Grab, obwohl nun eine Lieferung von bis zu 800 "Leopard 2" im Raume steht. Die gewaltige Dimension des möglichen Deals macht ein Vergleich mit der Bundeswehr deutlich. Sie verfügt gerade einmal über 350 Kampfpanzer, also deutlich weniger als die Hälfte.

Der deutsche Staat ist offenbar drauf und dran, eine komplette Wüsten-Armee mit modernster Vernichtungstechnik auszurüsten. Und das ausgerechnet in Saudi-Arabien, einem Land, das mithalf die Massenproteste im Nachbarstaat Bahrain mit Waffengewalt niederzuschlagen, einem Land, das in einer der unsichersten Regionen der Welt liegt, und das gelinde gesagt erhebliche Demokratie-Defizite aufweist. Gewiss, in Deutschland gibt es auch für solche Geschäfte Vorschriften. So sehen die Rüstungsexportrichtlinien beispielsweise vor, dass den Menschenrechten im Empfängerland eine "besonderes Gewicht" beizumessen ist. So lange sich die hehre Absicht aber jeder demokratischen Kontrolle entzieht, bleibt Papier geduldig. Der Einfluss des Bundestages, solche Pläne zu durchkreuzen, ist jedenfalls gleich Null. Andere Staaten sind da viel weiter. In den USA zum Beispiel müssen Rüstungsexporte ab einer bestimmten Größenordnung vom Parlament genehmigt werden. Höchste Zeit, die Kontrollrechte der Volksvertreter auch hierzulande zu stärken. Mit ihrer Geheimniskrämerei tut sich die Regierung keinen Gefallen.

Quelle: Lausitzer Rundschau (ots)

Gern gelesene Artikel

HoGeSa fordert Regierung zum Rücktritt auf

Berichte · Politik 19.01.2015 18:16

Machtdemonstration der Finanz-Inquisition

Meinungen/Kommentare 11.12.2014 06:15

Was hältst du eigentlich als Dresdener von Pegida....

Meinungen/Kommentare 17.01.2015 09:23

Batteriespeicher sind keine Lösung für den unstetigen Ökostrom

Meinungen/Kommentare 24.01.2015 06:28

Stromspeicher für Solarstrom sind teuer und gefährlich

Meinungen/Kommentare 11.05.2013 06:11

NRW: Vier verletzte Polizisten bei Anti-Pegida-Protest

Nachrichten · Vermischtes 20.01.2015 07:12

Warum die Ice Bucket Challenge nicht cool ist

Berichte · Vermischtes 26.08.2014 14:01

Regierung startet Integrationsvertrag in 18 Städten

Nachrichten · Politik 17.03.2011 06:10

Black Goo, das intelligente Öl und seine Wirkung auf den Menschen

Berichte · Wissenschaft 18.07.2014 14:51

Fragen zum Anschlag auf das Satire Magazin Charlie Hebdo, die man seitens des Mainstreams vermisst

Berichte · Weltgeschehen 12.01.2015 18:58

David Crowley, Autor des FEMA-Camp-Films “Gray State”, tot aufgefunden

Nachrichten · Medien 22.01.2015 12:20

NSA– Whistleblower Snowden enthüllt schockierende Wahrheit hinter den Chemtrails

Berichte · Weltgeschehen 12.07.2013 16:12

ITCCS erhebt schwerste Vorwürfe gegen Joseph Ratzinger

Berichte · Weltgeschehen 13.11.2013 08:41

5 Dinge, die man über CBD Öle wissen sollte

Tipps & Tricks · Gesundheit 21.10.2014 14:38

Existiert noch heute eine bemannte Basis der deutschen Absatzbewegung in der Antarktis?

Berichte · Zeitgeschichte 20.12.2014 16:17

Die erschreckende Wahrheit über die hohe Milchleistung der Kuh

Berichte · Ernährung 23.09.2013 18:34
Videos
Der Beitrag enthält am Ende des Textbereichs ein Video. Bild: Arnhold Blumenthal ExtremNews
„Alles, was Recht ist!“: Interview mit Peter Fitzek zur weiteren Entwicklung des Königreichs Deutschland
Der Beitrag enthält am Ende des Textbereichs ein Video. Bild: ExtremNews
Auf der Spur unserer Geschichte: Die Einweihung in die höchsten Mysterien im alten Ägypten
Termine
Hochreine Ätherische Öle - Die Hausapotheke der Natur
61231 Bad Nauheim
29.01.2015
Vortrag YoungLiving - Wellness mit hochreinen ätherischen Ölen
Hochstraße 12 in 36318 Schwalmtal / Storndorf
30.01.2015
Mikroorganismen – Freunde oder Feinde
Gaststätte “Zum Treppchen”, Marktstr. 6, 35452 Heuchelheim
10.02.2015
Dokumentar-Filmvorführung “Wir impfen nicht!” - Mythos und Wirklichkeit der Impfkampagnen-
Gießen, Ostanlage 25a
24.02.2015
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige