Droht Europa der atomare Ernstfall?

Atombombentest „Romeo“ (Sprengkraft 11 Megatonnen TNT-Äquivalent) am 27. März 1954 auf dem Bikini-Atoll

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Die offiziellen Medien verschweigen gegenwärtig eine für das Schicksal Europas und besonders Deutschlands existenzielle Meldung über die Karl Meyer die ExtremNews Redaktion informierte. Das Parlament der Ukraine hat am 04. Juni 2015 in erster Lesung ein Gesetz verabschiedet, mit dem der Einsatz ausländischer Streitkräfte (UN- oder EU-Truppen) und atomarer Waffen in der Ukraine vorbereitet werden. Die Tatsache wird im Gesetzestitel nicht erwähnt:

In einem ins deutsche übersetzte Zitat aus dem Gesetz heißt es. "Art.4 Abs.2. : “Potentielle Träger von Kernwaffen und anderen Arten von Massenvernichtungswaffen werden nach internationalen Abkommen der Ukraine für eine vorübergehende Stationierung in der Ukraine erlaubt, sofern die geeignete Kontrolle der Stationierung auf dem Territorium der Ukraine durch die Ukraine selbst gesichert ist. “

Im Art. 5 wird der Begriff “vorübergehend” oder “auf Zeit” genauer definiert. Demnach heißt “vorübergehend”, dass eine klare Sicherheit für die Zeitbegrenzung zur Erreichung des Ziels der Stationierung besteht. Im Klartext, sei darunter zu verstehen, dass die Ukraine von der NATO einen Zeitplan für die Stationierung von Trägerwaffen fordert, in dem “das Ziel” der Atomwaffenstationierung (d.h.deren Einsatz und Wirkung) erreicht werden soll. Danach würden die Waffen wieder abgezogen. Somit lässt der Gesetzestext nur einen Rückschluss zu: Für die ukrainische Regierung gibt es eine Vorstellung von der Zeit “danach”. Offenbar geht sie davon aus, relativ unbeschadet aus einem atomaren Gefechtseinsatz hervorzugehen. Realitätsferne?

Die alternative Formulierung für den Gesetzesentwurf zeigt allerdings, dass man mit bedeutenden Zerstörungen rechnet: So ist in einem weiteren Zitat von Art.4.2 zu lesen: “vorübergehend” heißt eine Stationierung in der Ukraine auf Zeit mit einem angemessenen Wiederaufbau…”

Der Verfasser des an die ExtremNews Redaktion geschickten Artikels kommentiert dies so: "Das Gesetz soll offiziell den Einsatz internationaler UNO-Friedens-Truppen und/oder europäischer Streitkräfte in der Ukraine legalisieren. Der tiefe Widerspruch zwischen dem Begriff “Friedenstruppen” und der Stationierung atomarer Massenvernichtungswaffen ist jedoch nicht zu verbergen. Eher sollen Europas Truppen in einen (Nuklear)-Krieg mit Russland eingebunden werden, denn die ukrainischen Soldaten desertieren immer häufiger, die Bevölkerung ist kriegsunwillig.

Ich spare mir inzwischen die Frage nach der Gültigkeit des Atomwaffensperrvertrages, Grund eines dramatischen Ringens mit dem Iran. Die gleichzeitige Stationierung von NATO-Atomwaffen in der Ukraine wird instrumentalisiert, obwohl sie kein NATO-Mitglied ist.

Ich spare mir auch die Frage nach der Gültigkeit des ukrainischen Atomwaffenverzichts des Budapester Memorandums von 1994, unterzeichnet von den USA, Russland, Großbritannien und Frankreich. Wozu? Juristische Diskussionen über das Völkerrecht werden von der (atomaren) “Realpolitik” rasch kaltgestellt.

Die Konferenz der Nuklearen Planungsgruppe der NATO präsentiert nun eine erweiterte atomare Offensiv-Strategie. Nach Vorschlägen des Center for Strategic and International Studies (CSIS) sollen die USA ihre Verbündete und von ihnen abhängige Länder als Aufmarschgebiete und Schlachtfelder für eine „kontrollierte” atomare Kriegsführung nutzen. Die USA blieben dabei verschont.

Ganz offensichtlich wird diese Strategie im Rahmen des Ukraine-Konflikts bereits umgesetzt. Das ukrainische Gesetz über die vorübergehende Stationierung von Atomwaffenträgern ist der offizielle Beweis und nicht mehr zu leugnen."

Valentin Vasilescu, Jahrzehntelanger Pilot in der rumänischen Luftwaffe und Kommandeur des Militärflughafens Otopeni, präzisierte nach dem NATO-Gipfel im September 2014 die atomare Perspektive in dem er sagte: "Die völlige Unterordnung der Ukraine hat zum Ziel, die Region von Lugansk als Trampolin zu benutzen, um die russische Nuklearbewaffnung auszuschalten. Von dieser Zone aus können die ballistischen atomaren Kurzstreckenraketen (700 – 900 km) SM-3 Bloc1B die Silos der russischen Interkontinentalraketen angreifen, die sich im Süd-Osten von Moskau befinden.”

Der Verfasser des Beitrages schreibt dazu weiter: "Niemand sollte so naiv sein zu glauben, Russland ließe sich ohne atomare Gegenwehr “enthaupten”. Moskau hat bereits deutlich gemacht, dass es die Angreifer dort treffen wird, wo sie sich befinden. “Wir werden nicht in den Knüppel beißen sondern in die Hand, die ihn hält” Eine klare Verlautbarung, ein unausweichliches Konzept. Das betrifft auch Deutschland.

Im Klima der internationalen Entspannung wäre es unmöglich gewesen, atomare Kurzstreckenraketen wenige hundert Kilometer vor Moskau zu stationieren. Dafür war der Ukraine-Krieg notwendig. Denn es ist nicht logisch, die eigenen Städte und Dörfer zu bombardieren und Tausende von Bürgern zu töten. Der wahre Hintergrund war und ist die Schaffung einer menschenleeren militärischen Sperrzone im Donbass zur Stationierung nuklearer Waffen.

Auch Frau Merkel verschweigt die geplante Atomwaffenstationierung. In der Gesetzesprüfung der Rada steht unter Punkt 8: “Der Gesetzentwurf erfordert keine öffentliche Konsultation”.

(„Project Atom: Defining US Nuclear Strategy and Posture for 2025-2050”) Center for Strategic and International Studies (CSIS)

Ost-West-Kraftmeierei: Gefahr eines unvorhergesehenen Konflikts wächst

Auch in den russischen Medien, wie beispielsweise beim russischen online Magazins "Sputnik" und "RT DEUTSCH" ist eine mögliche Zuspitzung der Ukraine.Krise zu einem Krieg zwischen Russland und den USA ein Thema, wie die nachfolgenden drei Berichte zeigen. So hieß es beispielsweise bei "Sputnik" am 21. Juni 2015 in einem Bericht: "Die militärische Kraftmeierei und die immer härter werdende Rhetorik zwischen Russland und dem Westen erhöhen nach Ansicht von Experten das Risiko eines plötzlichen Konfliktausbruchs, den keine der Seiten wünscht. „Zwischen den Seiten herrscht ein fehlendes Verständnis für die Absichten der andere Seite, was aus meiner Sicht äußerst gefährlich ist“, zitiert AFP Kadri Liik, außenpolitischer Experte des Europäischen Rates.

Für Russland und den Westen wäre es äußerst nützlich, militärische Kommunikationskanäle zu entwickeln. Dies könnte ein Hinüberwachsen nicht vorhergesehener Zusammenstöße in etwas Ernsthafteres verhindern.

Jeffrey Mankoff, Mitarbeiter des Zentrums für strategische und internationale Studien in Washington, ist ebenfalls der Ansicht, dass die seit dem Kalten Krieg nie dagewesenen Spannungen zwischen Russland und dem Westen die Gefahr einer falschen Einschätzung von Handlungen der anderen Seite und von etwaigen Vorfällen vergrößert. Zugleich äußerte er seine Besorgnis darüber, dass Russland immer wieder auf sein Kernwaffenpotential hinweise.

„Beide Seiten besitzen Kernwaffen“, so Mankoff. „Sollte es zu einer militärischen Konfrontation kommen, würden die Folgen äußerst schlimm für alle sein.“

Moskau vertrete indessen den Standpunkt, dass gerade der Westen den ukrainischen Konflikt geschürt hatte, der zum Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch führte. Die Verkündung einer Verstärkung des Kernwaffenpotentials durch Russland sei eine logische Antwort auf die USA-Pläne gewesen, schwere Waffen nach Osteuropa zu entsenden, zitiert AFP Dmitri Orlow, Direktor der Agentur für politische und ökonomische Kommunikationen. Nach Ansicht des Politologen erwidere Russland auf diese Weise die Bedrohung durch die USA und „sucht keinesfalls Grund für eine Rauferei“."

US-Historiker warnt vor Krieg mit Russland

Ebenfalls bei "Sputnik" erschien am 28 Juni 2015 dieser Artikel: "Erstmals in der Geschichte rückt das US-Militär laut Stephen Cohen so nah an die russische Grenze heran. Die Entscheidung der USA und der Nato, schwere Waffen in Osteuropa aufzustellen, könne die Welt - erstmals seit der Kuba-Krise - wieder gefährlich nah an den Abgrund des Krieges bringen, warnt der amerikanische Historiker.

Die Truppenaufstockung in Europa bezeichnete Cohen, Professor an der Princeton University und an New York University, als einen „radikalen und unvernünftigen Schritt in Richtung Eskalation unter einem völlig erdachten Vorwand“.

„Jetzt passiert genau das, was die Nato seit 15 Jahren abgestrebt hat: (US-Verteidigungsminister Ashton – Red.) Carter balanciert am Rande eines Krieges mit Russland“. Noch nie zuvor seien die amerikanischen Truppen und schweres Kriegsgerät so nah an Russlands Verteidigungsgrenzen gewesen. Die russische Regierung sei gezwungen, etwas dagegen zu tun. Aber auf jeden Gegenschritt Moskaus würde ein Gegenschritt Washingtons folgen. Diese militärische Eskalation könnte im Endeffekt zu einer „Konfrontation wie in der Kuba-Krise“ führen.

Der Westen überzeuge mit Propaganda die übrige Welt, dass Russland eine Bedrohung darstelle. „Das wird von den Leuten getan, die seit Jahrzehnten nach einer Offensive gegen Russland lechzten“, sagte Cohen weiter. „Das ist nicht mehr die Ukraine, die sich verteidigt. Das ist die Nato, die expandiert“, so der Historiker. Laut ihm sollten sich die europäischen Staaten darüber Gedanken machen, dass die USA weder den Euro retten noch billige Energieträger an die EU liefern könnten. Das jüngste Internationale Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg habe gezeigt, dass Russland trotz der amerikanischen Isolationspolitik weiter wirtschaftlich und politisch integrierter Teil Europas sei."

US-Militärstrategie 2015: Globale Dominanz und Bekämpfung der neuen „Achse des Bösen“ – Russland und IS

"RT DEUTSCH" veröffentlichte am 02. Juli 2015 unter der obigen Überschrift ein Artikel aus dem das nachfolgende Zitat stammt: "Die neue Militärstrategie der USA für das Jahr 2015 geht ungebrochen davon aus, dass eine anhaltende Militärpräsenz Washingtons auf globaler Ebene erforderlich bleibe, um feindlich gesinnte Akteure in Schach zu halten. Als Hauptgegner wird bei den staatlichen Akteuren Russland und bei den nichtstaalichen der Islamische Staat (IS) genannt. Moskau kritisierte die akzentuierte Feindseligkeit der Strategie gegenüber Russland.

Die USA seien, so die Grundannahme des Dokuments, „die stärkste Nation der Welt, mit einzigartigen Vorteilen in Technologie, Energie, Allianzen und Partnerschaften sowie demografisch“. Allerdings kommen die US-Militärstrategen zu dem Schluss: „Diese Vormachtstellung wird herausgefordert.“

Dabei sieht man – nachdem der Irak als Teil der „Achse des Bösen“ weggefallen ist – nun Russland, den Iran und Nordkorea als die größten Gefahren für die USA auf der Ebene der staatlichen Akteure, dazu kämen noch „gewalttätige extremistische Organisationen“ (VEO) wie der Islamische Staat (IS) oder die Taliban. Gegenüber den feindlichen Staaten soll die Strategie des „deter, deny, and defeat (abschrecken, zurückweisen und besiegen) angewandt werden und gegenüber nichtstaatlichen Akteuren der Ansatz von „disrupt and degrade“ (spalte und zerstöre)."

Der ganz Beitrag ist unter dieser URL zu lesen: http://www.rtdeutsch.com/24737/international/us-militaerstrategie-2015-neue-achse-des-boesen-russland-und-islamischer-staat/