Sie sind hier: Startseite Berichte Politik Merkel: Eigentum an Daten regeln

Merkel: Eigentum an Daten regeln

Archivmeldung vom 18.03.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.03.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt. Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Screenshot des Youtube Video Kanal der Bundesregierung - Intro Podcast der Bundeskanzlerin Merkel.
Screenshot des Youtube Video Kanal der Bundesregierung - Intro Podcast der Bundeskanzlerin Merkel.
Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht sich für eine einheitliche Regelung des Eigentums an Daten in der EU aus. Man wolle einen digitalen europäischen Binnenmarkt schaffen, sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. "Das heißt, wir müssen möglichst vergleichbare Rechtslagen in allen europäischen Ländern haben."

Zum einen gehe es um das Handling von großen Datenmengen; dazu sei die Datenschutzgrundverordnung wichtig. Zum anderen gehe es um eigentumsrechtliche Fragen, so die Bundeskanzlerin im Gespräch mit dem Berliner Startup-Gründer Daniel Richart. "Hier sind wir noch mitten in der Diskussion."

Bezogen auf den Automobilsektor, sei es wichtig, ob die Daten dem Autohersteller oder dem Softwarehersteller gehörten. "Denn", so Merkel, "mit den Daten über die Nutzer wird man natürlich wieder neue Produkte und Anwendungen herstellen können." Die Bundeskanzlerin sagte: "Alles was Urheberrecht, was Eigentum an Daten anbelangt, da müssen wir noch die Rechtssetzung in Europa sehr schnell und sehr einheitlich durchführen."

Im Bereich der Mobilität sieht Merkel einen "erheblichen Strukturwandel". "Wir haben Gesamtmobilitätskonzepte, in denen das Auto eine bestimmte Stellung haben wird. Aber auch beim Auto selbst haben wir revolutionäre Veränderungen", sagte die Bundeskanzlerin. Die Digitalisierung sei einer "der Motoren der Veränderung", deshalb fördere die Bundesregierung auch neue Mobilitätskonzepte. Mit dem mFUND habe die Bundesregierung 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt - "auch für kleine und mittlere Unternehmen, die neue Ideen haben und sich in diesen Markt einbringen werden".

Morgen Abend (19.3.) eröffnet die Bundeskanzlerin die CeBIT in Hannover. Sie werde sich dort die Entwicklung anschauen und fragen, was politisch zu tun sei, um die Entwicklung der digitalisierten Ökonomie "auch wirklich voranzutreiben". Der Staat müsse durch Gesetze Leitplanken schaffen, sagte Merkel. Sie müsse sich nicht für die technischen Details aller Produkte interessieren, sondern dafür Sorge tragen , "dass sich die unterschiedlichen Startups entwickeln können, dass sich globale Unternehmen entwickeln können, dass unser Wettbewerbsrecht darauf richtig eingestellt ist." Es gehe um eine "gute Umgebung", damit Menschen, die sich in der Wirtschaft engagierten, Arbeitsplätze schaffen und damit zum Wohlstand Deutschlands beitragen könnten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Gern gelesene Artikel

Nichtexistenz des Masern-Virus: Dr. Stefan Lanka gewinnt auch vor dem BGH

Berichte · Gesundheit 18.01.2017 12:02

Deutsche Mitte (DM): Die Saat der Kartelle geht auf: Hass und Unwissen blühen in Deutschland. CSU dabei? – DM NICHT!

Berichte · Politik 21.04.2017 12:13

Exklusiver Vorabbericht: Stern TV im Interview mit Peter I, König von Deutschland

Berichte · Politik 30.03.2017 18:55

Erwiderung: Prof. Franz Hörmann, DM-Sprecher für Finanzpolitik zur WeRe-Bank

Berichte · Politik 04.04.2017 18:41

AfD-Spitzenfunktionäre: „Scheindebatte um Spaltung“ – Wahlergebnisse nicht gefährdet

Berichte · Politik 22.04.2017 18:49

Parteichef Hörstel zum Umgang der Deutschen Mitte mit Religionen und Religionshetze

Berichte · Politik 22.04.2017 07:11

Ehemaliger n-tv Moderator: Politik veruntreut immer mehr das Geld der Bürger

Berichte · Politik 03.04.2017 18:36

Chaos Computer Club unterstützt Deklaration für die Meinungsfreiheit

Berichte · Politik 11.04.2017 10:17

Motorradclubs reagieren mit einer Stellungnahme auf die Verschärfung des Vereinsgesetzes

Berichte · Politik 15.03.2017 16:32

Millionen Bürger ausgespäht - Handy-Ortung: PIRATEN wollen’s wissen!

Berichte · Politik 26.04.2017 06:41

E-Personalausweis: Koalition nimmt Gesetzentwurf von Tagesordnung

Berichte · Politik 25.04.2017 16:45

Makroökonom Andreas Popp: "Wir haben eine Gehirnverschmutzung"

Berichte · Politik 22.12.2015 09:11

"Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben"

Berichte · Politik 21.08.2013 12:38

HoGeSa fordert Regierung zum Rücktritt auf

Berichte · Politik 19.01.2015 18:16

Verfassungsschutz Hessen weist auf Umgang mit Reichsbürgern hin

Berichte · Politik 28.09.2013 15:39

Hat auch der designierte FDP-Chef Philipp Rösler seinen Doktortitel illegal erworben?

Berichte · Politik 12.05.2011 12:44
Videos
Der Beitrag endhält am Textende ein Video. Bild ExtremNews
Die Wirkung der Natur-Harmonie-Station aus ganzheitlicher Sicht erklärt
Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Publizist Heiko Schrang: Vollstreckungsbeamter hilft GEZ-Verweigerern
Termine
Gruppentreffen von Blauer Himmel – Mittelhessen
35452 Heuchelheim
23.05.2017
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige